Schlag

VSV betreibt kosten- und risikolose Klagen gegen VW Wien (OTS) - VW verliert derzeit auf dem laufenden Band Gerichtsverfahren: * Der Verbraucherschutzverein (VSV) hat bislang rund 500 Klagen gegen VW in Deutschland eingebracht. Inzwischen wurden 10 Urteile erzielt, in denen VW zum Schadenersatz verurteilt wurde. * Das Zivilgericht in Venedig hat VW in einer Sammelklage von Altroconsumo zu 200 Mio Schadenersatz an rund 63.000 italienische Geschädigte verurteilt. * Die EU Kommission hat über VW und BMW…

Petitionsausschuss spricht sich für Rücksicht auf „historischen Siedlungscharakter“ aus Wien (OTS) - Nach einem einstimmigen Beschluss der Döblinger Bezirksvertretung gegen die geplante Flächenwidmung in Heiligenstadt, hat sich nun auch der Gemeinderatsausschuss für Petitionen für die Einbeziehung der Stellungnahme des Bezirks und für eine sensible Entwicklung des Gebiets mit besonderer Rücksicht auf den Siedlungscharakter ausgesprochen. „Ich freue mich, dass sich der Petitionsausschuss mehrheitlich dafür…

Innsbruck (OTS) - Seit Jahren pfeift die Tiroler Kinder- und Jugendanwaltschaft in Tirol personell aus dem letzten Loch. Ein erneuter Hilferuf wird von Schwarz-Grün aber mit dem Stempel „nicht dringlich“ quittiert. Stattdessen tanzt man lieber mit dem Wolf. Es ist ein Signal zum Fremdschämen, welches die schwarz-grüne Koalition gestern in Sachen Familienpolitik im Landtag abgesetzt hat. Und es ist ein Schlag ins Gesicht der hiesigen Kinder- und Jugendanwaltschaft. Die geforderte personelle Aufstockung der – auch…

ÖVP ignoriert laufendes Strafverfahren wegen Vergewaltigung Wien (OTS/SK) - Trotz eines laufenden Strafverfahrens wegen Vergewaltigung tritt Jürgen Höckner für die ÖVP als Spitzenkandidat bei der Bürgermeister*innenwahl in Scharten, Oberösterreich an. „Der dritte Verhandlungstermin in dem Verfahren gegen Höckner ist seit mehreren Monaten ausständig. Wir wählen in Oberösterreich Ende September. Sich noch bevor es einen richterlichen Beschluss gibt, zu einer Wahl aufzustellen, ist unerhört!“, so die…

Der Verbrenner hat auch mit synthetischen Kraftstoffen eine Zukunft Wien (OTS) - EU-Industriekommissar Thierry Breton betonte, "dass er von einem Verbot für die Produktion von Verbrennungsmotoren nichts halte. Wichtig sei für Breton, dass die Klimaneutralität erreicht werde“. Laut Breton haben auch Brennstoffzellen und synthetische Kraftstoffe eine Zukunft. Der FPÖ-Umweltsprecher NAbg. Walter Rauch freute sich über diese Aussagen und betonte: „Die grüne Umweltministerin Gewessler führt derzeit auf allen…

Abgeordnete sprechen sich für neue Sicherheitsbestimmungen und Entgelte für Flughäfen sowie Schritte gegen Mautprellerei aus Wien (PK) - Geschwindigkeitsübertretungen, vor allem im Ortsgebiet, und illegale Straßenrennen sollen stärker sanktioniert werden. Dafür sprach sich der Verkehrsausschuss des Nationalrats heute mit Stimmenmehrheit der Stimmen aus. Im "Raserpaket" der Bundesregierung sind Änderungen der Straßenverkehrsordnung enthalten, durch die etwa das Limit, ab wann…

Frauenfeindlicher Schritt Erdogans darf von EU nicht unbeantwortet bleiben Wien (OTS) - Anlässlich des heutigen Ausstiegs der Türkei aus der Istanbul Konvention, dem “Übereinkommen des Europarates zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt”, zeigt sich Monika Vana, Delegationsleiterin der österreichischen Grünen im Europaparlament, entsetzt: “Dass Erdogan diesen frauenfeindlichen Rückschritt mit dem Argument verteidigt, die Konvention bedrohe die traditionelle türkische…

Umweltpolitisch sinnlose Abzocke verteuert Familienautos und Lieferwägen massiv, schädigt Wirtschaft schwer und gefährdet zigtausende Arbeitsplätze Wien (OTS) - „Morgen beginnt der große Raubzug von ÖVP & Grünen durch die Geldbörsen unserer Familien und Unternehmer“, kritisiert FPÖ-Verkehrssprecher NAbg. Christian Hafenecker, MA die mit 1. Juli in Kraft tretende Erhöhung der Normverbrauchsabgabe. Diese treffe nämlich nicht, wie von Schwarz-Grün behauptet, „teure Stinker“, sondern das ganz normale…

Autofahrerabzocke beenden – Wirtschaft stärken St. Pölten (OTS) - Pünktlich zur morgigen Erhöhung der NoVA forderte der freiheitliche Verkehrssprecher LAbg. Dieter Dorner aus Niederösterreich einmal mehr die generelle Abschaffung dieser Steuer. „Die Bundesregierung soll nicht die NoVA erhöhen, sondern ersatzlos abschaffen“, so Dorner. Diese Autofahrer-Strafsteuer sei außer teuer nur teuer und schädige die ohnehin durch Corona angeschlagene Wirtschaft noch mehr, so Dorner, der auf die tausenden klein- und…

PULS 4 Infochefin Corinna Milborn interviewt Experten, Wissenschaftler und Branchenvertreter zu aktuellen Themen rund um die Arzneimittel-Entwicklung und -Produktion Wien (OTS) - Mit der COVID-19-Pandemie ist das Thema Arzneimittel-Entwicklung und -Produktion mit einem Schlag ins Licht der Öffentlichkeit gerückt. Was bisher vor allem die Fachwelt und Entscheidungsträger und Entscheidungsträgerinnen im Gesundheitswesen interessiert hat, bewegt heute auch große Teile der Bevölkerung. Wie entsteht ein…