Schlag

Türkis-Grün will laut Regierungsprogramm den Anteil armutsgefährdender Menschen halbieren, steuert aber gerade in die Gegenrichtung Wien (OTS) - „Die heute verkündeten Arbeitslosenzahlen bedeuten keine Entwarnung - im Gegenteil: Wir haben immer noch 89.000 Arbeitslose mehr als im März 2019 und fast 500.000 Menschen in Kurzarbeit“, kommentiert ÖGB-Vizepräsidentin Korinna Schumann die Arbeitsmarktdaten und verweist darauf, dass es wenig Sinn mache, die Arbeitslosenzahlen mit dem März des Vorjahres, dem…

FW-Etappensieg für Österreichs Auto- und Mottoradfahrer und Unternehmer Wien (OTS) - Die geplante Erhöhung der NoVA hat seit Bekanntwerden des Vorhabens die Wogen hochgehen lassen. Mit 1. Juli des Jahres wollte die Bundesregierung die NoVA für PKW und Zweiräder neu regeln und die NoVa-Befreiung für Fiskal-LKW, also Firmen-Transporter, die bis dato gegolten hat, abschaffen. „Ein Anschlag auf die Geldbörsen aller Bürger ohne jeden Effekt für die Umwelt“, so BR Michael Bernard, gf. Obmann der Freiheitlichen…

Mietzinsrechtliches Pandemiefolgenlinderungsgesetz – Scheinheiligkeit ohne Ende Wien (OTS) - Mit Ausnahme der NEOS haben alle Parlaments-Parteien am 24.3.2021 einer Aussetzung der inflationsgesteuerten Richtwertanpassung per 1.4.2021 zugestimmt. Dieses Abstimmungsverhalten war in beschämender Weise weitgehend dem Titel „Wählerstimmenfang“ gewidmet. Beschämend in erster Linie für jene Abgeordneten, die den Stand der Wirtschaftstreibenden und Leistungsträger vertreten sollten. Wieso haben diese…

Abgeordnete befragen Außenminister Schallenberg unter anderem zur Situation in Myanmar, Türkei und Griechenland Wien (PK) - Das Ausmaß an internationalen Krisen sorgte bei der heutigen Fragestunde mit dem Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten Alexander Schallenberg für ein breites außenpolitisches Themenspektrum im Nationalrat. Reinhold Lopatka (ÖVP) sprach etwa die Bedrohung des islamistischen Terrorismus in der Sahel-Zone und in Mosambik an. Laut Schallenberg sei…

Graz (OTS) - „Die Politik hat Ziele vorzugeben, nicht aber die Technologie für deren Erreichung“, betonen WKO Steiermark Präsident Josef Herk und Direktor Karl-Heinz Dernoscheg. Anlass ihrer Kritik: Die auf europäischer Ebene neu entflammte Debatte über ein vorzeitiges Aus für den Verbrennungsmotor. Herk und Dernoscheg unterstützen hier die offene Aufforderung namhafter Betriebe und Experten aus der KFZ-Branche an die Bundesregierung, sich gegen ein solches Verbot auszusprechen. Denn für die CO2-Bilanz eines Fahrzeugs…

Für den Katholischen Familienverband ist der Vorschlag von Arbeitsminister Martin Kocher, Teilzeitarbeit für Frauen unattraktiv zu machen, kontraproduktiv und familienfeindlich Wien (OTS) - „Teilzeitarbeit unattraktiv zu machen ist aus familienpolitischer Sicht der völlig falsche Weg und für Eltern ein Schlag ins Gesicht“, ist Alfred Trendl, Präsidenten des Katholischen Familienverbandes, überzeugt. Aus seiner Sicht sind eine bessere pensionsrechtliche Bewertung von Teilzeit sowie mehr qualifizierte…

Lange zuvor angekündigte Sperre des Handels wird Menschen wieder in die Geschäfte treiben Wien (OTS) - Die vor kurzem präsentierten Ergebnisse des „Ost-Gipfels“ sind für FPÖ-Bundesparteiobmann NAbg. Norbert Hofer eine große Enttäuschung und ein Schritt in die falsche Richtung. So werden vom 1. – 6. April die Geschäfte mit Ausnahme von Supermärkten, Apotheken, etc. schließen. Eine Bekanntgabe mit fatalen Folgen, findet Norbert Hofer: „Schon bei den Lockdowns des letzten Jahres war es so, dass die Menschen…

Linz (OTS) - Mit dem Kunst-, Kultur- und Sportsicherungs-Gesetz (KuKuSpoSiG) regelte die Bundesregierung, dass man bei coronabedingt abgesagten Veranstaltungen kein Geld zurückbekommt. Stattdessen gibt es Gutscheine. Das Konsumentenschutz-Team der AK OÖ läuft seither Sturm gegen diese massive Schlechterstellung der Konsumenten/-innen. Und, anstatt dieses Gesetz zu reparieren, planen ÖVP und Grüne eine Ausweitung – wieder zum Nachteil der Betroffenen. „Man gewinnt den Eindruck, als wären in Österreich große…

FPÖ NÖ spricht von „erschreckender Ahnungslosigkeit und Realitätsverweigerung der VP“ St. Pölten (OTS) - „Die Ahnungslosigkeit, mit der die ÖVP NÖ in der gestrigen Landtagssitzung die Zentralküche beim Österreichischen Bundesheer verteidigt hat, ist erschreckend und ein Schlag ins Gesicht für jeden Soldaten. Wenn die VP-Abgeordnete Ungersböck von einer Qualitätssteigerung durch zu Tode gekochtes, mit Stickstoff begastes und in Plastik verpacktes Essen spricht, dann ist das blanker Hohn“, berichtet…

Wien (OTS/SPW) - Scharfe Kritik äußert SPÖ Ottakring-Klubobfrau Mag.a Susanne Haase an Stefan Trittner von der ÖVP beim Thema Thaliastraße Neu: "In Wirklichkeit hat Stefan Trittner keine Ahnung von bezirkspolitischen Planungsprozessen und stellt wiederholt unseriöse und kreditschädigende Behauptungen auf, für die er jeden Beleg schuldig bleibt!" Die Magistratsabteilung 19 - Architektur und Stadtgestaltung hat im März 2020 ein zweistufiges Vergabeverfahren ausgelobt. Die Vergabekommission tagte am 29. Mai 2020. Es kann…