Schmidl

Die folgenden zwei Tagesordnungspunkte wurden bei getrennter Berichterstattung (jeweils Abgeordneter Otto Auer (VP)) und Abstimmung gemeinsam behandelt: * NÖ DEREGULIERUNGSGESETZ 2025 * ÄNDERUNG DES NÖ LANDES-PERSONALVERTRETUNGSGESETZES (NÖ LPVG) Abgeordnete Mag. Indra Collini (Neos) berichtete, dass sich die Landesverwaltung seit ein paar Monaten einer Aufgabenkritik unterziehe, wie die Prozesse ablaufen, wisse man nicht. Heute werde laut Collini ein großes Gesetzespaket beschlossen, dass offenbar eine erste…

Grüne Initiative zur Stärkung der Behörde wurde vertagt Die Arbeitsbelastung der Datenschutzbehörde erörterte der Justizausschuss des Nationalrats heute auf Basis des aktuellen Datenschutzberichts. Der Leiter der Datenschutzbehörde berichtete von zusätzlichen Aufgaben trotz knapper Personalressourcen. Laut Justizministerin Anna Sporrer könnten derzeit allerdings keine neuen Planstellen geschaffen werden. Der Bericht wurde von den Abgeordneten einstimmig zur Kenntnis genommen und enderledigt. Eine…

Abgeordneter Christoph Kainz (VP) berichtete zu einer Vorlage betreffend GESETZ ÜBER DIE SPEZIALISIERTE MOBILE HOSPIZ- UND PALLIATIVVERSORGUNG IN NIEDERÖSTERREICH (NÖ HOSPALVG). Abgeordnete Mag. Edith Kollermann (Neos) sagte, die vorliegende Gesetzesänderung zur mobilen Hospiz- und Palliativversorgung sei ohne Zweifel ein wichtiger Schritt, um Menschen in ihrer letzten Lebensphase würdig zu begleiten. Der Rechnungshof habe jedoch angemerkt, dass die finanziellen Auswirkungen nicht ausreichend dokumentiert seien. Es sei…

Wahl eines neuen Mitgliedes der NÖ Landesregierung Die folgenden Tagesordnungspunkte wurden bei getrennter Berichterstattung (jeweils Abgeordneter Franz Mold (VP)) und Abstimmung gemeinsam behandelt: · NÖ GEMEINDEFÖRDERUNGSBERICHT 2024 · NÖ SCHUL- UND KINDERGARTENFONDS, BERICHTE ÜBER DIE GEBARUNG UND TÄTIGKEIT 2024 · NÖ WASSERWIRTSCHAFTSFONDS, BERICHTE ÜBER DIE GEBARUNG UND TÄTIGKEIT FÜR DAS HAUSHALTSJAHR 2024 Abgeordneter Rene Zonschits (SP) nahm zum Gemeindeförderungsbericht Stellung und betonte, es…

Datenschutz-Jahrestagung findet in Innsbruck statt Anlässlich der aktuell stattfindenden Jahrestagung der öffentlichen Datenschutzbeauftragten in Innsbruck betont der Gastgeber, Innsbrucks Bürgermeister Johannes Anzengruber: „Während datenverarbeitende Technologie in vielen Bereichen unser Leben vereinfacht und bereichert, wird Datenschutz selbst immer herausfordernder und schwieriger. Sie als Datenschutzbeauftragte helfen uns dabei, dieses Thema in der Verwaltung professionell anzugehen. Mit Blick auf die…

Abgeordneter Christoph Kaufmann, MAS (VP) berichtete zu einem Antrag betreffend MASSNAHMEN GEGEN DIE WIEDEREINFÜHRUNG ÜBERSCHIESSENDER KREDITVERGABEREGELN IM WOHNIMMOBILIENSEKTOR. Abgeordneter Mag. Helmut Hofer-Gruber (Neos) sagte, dass die KIM-Verordnung bei ihrer Einführung Schlagzeilen gemacht hätte. Sie sei sicher gut gedacht gewesen, vielleicht nicht ganz so gut gemacht, die positive Nachricht sei, sie laufe jetzt aus, aber es stehe schon eine Nachfolgeregelung im Raum. Bei der Beurteilung der KIM-Verordnung…

Abgeordneter Otto Auer (VP) berichtete zu einem Antrag betreffend NÖ GEMEINDE-UNTERSTÜTZUNGSGESETZ 2025 (NÖ GUG 2025). Abgeordneter Mag. Helmut Hofer-Gruber (Neos) betonte, dass die Gemeinden unter demselben Spardruck wie der Bund und die Länder stünden. Gemeinden stünden am Ende der Geldverteilungsmaschine, sie würden durchaus nennenswerte eigene Einnahmen haben, die sie aber nur in geringem Maße selbst steuern könnten. Gute Bedingungen für Betriebsansiedlungen oder Tourismus würden sich aber nicht aus dem Hut zaubern…

93 Prozent der NÖ Gemeinden bieten bereits seit September Betreuung für 2-Jährige an „Die heutige Kritik der AK Niederösterreich lässt wesentliche Fakten außer Acht. Das Land Niederösterreich und seine Gemeinden befinden sich aktuell mitten im größten Kraftakt beim Ausbau der Kinderbetreuung in der Geschichte unseres Landes. Zusätzliche Gruppen in Tagesbetreuungseinrichtungen oder Kindergärten, die aufgrund der blau-gelben Betreuungsoffensive errichtet werden, werden seit 1. Jänner 2023 über den NÖ Schul-…

TV-Premiere am 15. Mai um 21.05 Uhr in ORF III und auf ORF ON Im Rahmen der Kooperation mit dem Haus der Geschichte im Museum Niederösterreich fand gestern, am Dienstag, dem 14. Mai 2025, die Präsentation einer weiteren ORF-III-Dokumentation samt Podiumsgespräch statt. Vorgestellt wurde die „zeit.geschichte“-Neuproduktion „15. Mai 1955 – Österreich ist frei“, die auf den Tag genau 70 Jahre nach der Staatvertragsunterzeichnung, am Donnerstag, dem 15. Mai, um 21.05 Uhr, ihre TV-Premiere feiert und Teil des…

Die folgenden Tagesordnungspunkte wurden bei getrennter Berichterstattung (jeweils Abgeordneter Hermann Hauer (VP) und Abstimmung gemeinsam behandelt: * EMPFEHLUNGEN DES EXPERTENGREMIUMS ZUM NIEDERÖSTERREICHISCHEN GESUNDHEITSPAKT – GESUND SEIN. GESUND WERDEN. GESUND BLEIBEN * GESUNDHEITSPLAN NIEDERÖSTERREICH: MODERNE VERSORGUNG, HÖCHSTE QUALITÄT. IN GANZ NIEDERÖSTERREICH, IN JEDER REGION * ÄNDERUNG DES NÖ LANDESGESUNDHEITSAGENTURGESETZES (NÖ LGA-G) Abgeordnete Mag. Indra Collini (Neos) startete in die…