Schnabl

Mobilitätsminister Hanke: „Bundesregierung arbeitet unermüdlich an Verbesserungen im Mobilitätsbereich“ Im heutigen Verkehrsausschuss wurden zahlreiche Novellierungen auf den Weg gebracht, die erhebliche Verbesserungen für den Mobilitätsbereich bringen. Dazu zählen Änderungen im Bundesstraßengesetz sowie im Kraftfahr- und Luftfahrtgesetz – alle genannten Novellen können nun rechtzeitig im kommenden Nationalratsplenum noch vor der Sommerpause beschlossen werden. Die Bundesregierung und die Verkehrssprecher…

GRUPPE 4 SOZIALE WOHLFAHRT UND WOHNBAUFÖRDERUNG (Berichterstatter: Lukas Michlmayr – VP) Abgeordneter Anton Erber, MBA (VP) sprach als Erster zur Sozialpolitik: Hier gebe man Geld aus für ältere Menschen, Menschen mit Behinderungen und für die Menschen, die in diesem Bereich arbeiten. Während es früher „Gang und Gäbe“ gewesen sei, dass Jung und Alt in einem Haus gewohnt hätten, sei das heue vielfach anders. Daher sei finanzielle Unterstützung notwendig, damit die Menschen gut gepflegt werden können. Zudem seien die…

Am 28. Juni um 22.10 Uhr in ORF 2 und auf ORF ON mit Fischer, Dankl, Paierl, Willacker und Praprotnik Immer mehr Wählerinnen und Wähler wenden sich von den traditionellen Großparteien ab und rechten oder teils linken Alternativen zu. Am sichtbarsten ist das in der Steiermark, wo die FPÖ mit Landeshauptmann Mario Kunasek regiert und sich KPÖ-Bürgermeisterin Elke Kahr am Sonntag der Wiederwahl stellt. Warum verlieren vor allem die Regierungsparteien ÖVP und SPÖ an Vertrauen, während die FPÖ in Umfragen…

Am 21. Juni um 22.10 Uhr in ORF 2 und auf ORF ON mit Volker Türk, Cathryn Clüver Ashbrook und Gordon Repinski Frieden oder nur eine Atempause im Krieg zwischen den USA und Iran? Donald Trumps Machtpolitik hat längst Folgen für uns alle – von hohen Preisen bis zu Sicherheitsfragen. Hat das Recht des Stärkeren endgültig die Nachkriegsordnung abgelöst? Während sich Österreich über den Einzug in den UN-Sicherheitsrat freut, stellt sich eine grundsätzliche Frage: Welche Bedeutung haben die Vereinten Nationen…

Abgeordneter Hermann Hauer (VP) referierte zu einem Bericht betreffend NÖ WIRTSCHAFTS- UND TOURISMUSFONDS, NIEDERÖSTERREICH-WERBUNG GMBH, JAHRESBERICHT 2025. Abgeordnete Mag. Indra Collini (Neos) betonte, der vorliegende Bericht biete vor allem einen Blick zurück. Der Fokus müsse jedoch darauf gelegt werden, den Wirtschaftsmotor wieder in Gang zu bringen. Niederösterreich sei von den aktuellen wirtschaftlichen Entwicklungen nicht ausgenommen, verfüge jedoch über großes Potenzial. Es gebe erfolgreiche Unternehmen,…

Gemeinsame Pressekonferenz am 16. Juni 2026 in Kühtai (Tirol) STAUSEEN, ZUFAHRTSSTRASSEN, LIFTANLAGEN: DER NUTZUNGSDRUCK AUF ALPINE LANDSCHAFTEN NIMMT STETIG ZU. DIE ALPENVEREINE AUS ÖSTERREICH, DEUTSCHLAND UND SÜDTIROL SOWIE ZEHN WEITERE NATURSCHUTZORGANISATIONEN, DARUNTER WWF UND BIRDLIFE, MACHEN IN KÜHTAI (TIROL) AUF FEHLENTWICKLUNGEN AUFMERKSAM. IN EINER BREITEN ALLIANZ FORDERN SIE MEHR VERANTWORTUNG BEI ENERGIE- UND TOURISMUSPROJEKTEN IM HOCHGEBIRGE. UNBERÜHRTE ALPINE NATUR IST EINE WERTVOLLE…

Bundesministerin Korinna Schumann, Stadtrat Peter Hacker und Bezirksvorsteher Dietmar Baurecht nahmen an der feierlichen Eröffnung teil. Mit der Renovierung und Erweiterung der Zentrale in der Pillergasse ist ein nachhaltiger und resilienter Standort entstanden. Auf mehr als 3.000 Quadratmetern vereint die „Pillergasse neu“ ein innovatives Ausbildungszentrum für Erste Hilfe, Pflege und Rettungsdienst sowie zahlreiche Angebote für Mitarbeiter:innen, Ehrenamtliche und betreute Menschen. Dabei werden 125…

Am 14. Juni um 22.10 Uhr in ORF 2 und auf ORF ON mit Schumann, McDonald, Kamaleyan-Schmied und Wlattnig Löst die Regierung ihr Versprechen bald ein, die Wartezeiten beim Kassenarzt zu verkürzen und schneller Untersuchungstermine und Diagnosen zu bekommen, oder heißt es weiterhin: Bitte warten? Das Gesundheitssystem ist teuer und ineffizient. Die Kosten steigen rasant und liegen erstmals über 60 Milliarden Euro. Was läuft schief, und wie können Patientinnen und Patienten besser gelenkt und rascher versorgt…

Am 7. Juni um 22.10 Uhr in ORF 2 und auf ORF ON mit Krainer, Ottenschläger, Schuberth und Franz Schellhorn Am Mittwoch präsentiert Finanzminister Markus Marterbauer sein Doppel-Sparbudget. „Alle“ müssen ihren Beitrag leisten, betont die Regierung, die bis zuletzt über Einsparungen im Sozialbereich verhandelt. Aber werden die Lasten auch fair verteilt – insbesondere zwischen Arbeitnehmenden und Arbeitgebenden? Was ist notwendig, was ist sozial gerecht? Und führt dieses Budget aus der Krise? Darüber führt…

„Die aktuelle, dramatische Lage in der Landwirtschaft lässt keinen Platz für parteipolitische Inszenierungen. Die Aussagen von den Kollegen Schnabl und Schmiedlechner sollen offensichtlich von der gescheiterten Demonstration in Wieselburg ablenken. Gerade jetzt braucht es Zusammenhalt und gemeinsame Lösungen statt Spaltung innerhalb der bäuerlichen Familien“, so Präsident des Österreichischen Bauernbundes Georg Strasser in Reaktion auf die jüngsten Aussagen von FPÖ und UBV. VPNÖ-Landtagsabgeordneter Richard Hogl hält…