Schnabl

Interventionen der ÖVP NÖ bei ORF NÖ müssen Konsequenzen haben St. Pölten (OTS) - „Ich habe Respekt vor allen politischen Mitbewerbern – deswegen habe ich mir meine Entscheidung nicht leicht gemacht: Ich fordere den Rücktritt von ÖVP-Obfrau LH Johanna Mikl-Leitner – aus demokratiepolitischer Verantwortung und im Sinne der Pressefreiheit“, erklärt SPÖ NÖ Landesparteivorsitzender LHStv. Franz Schnabl: „Mit den heute bekannt gewordenen Interventionen beim ORF NÖ über den jetzigen Landesdirektor und ehemaligen…

Am 13. Dezember um 21.05 Uhr in ORF 2; Politikwissenschafterin Katrin Praprotnik und Wirtschaftsforscher Gabriel Felbermayr zu Gast im Studio Wien (OTS) - Susanne Schnabl präsentiert den „Report“ am Dienstag, dem 13. Dezember 2022, um 21.05 Uhr in ORF 2 mit folgenden Themen: Teuerung – kein Ende in Sicht? Das Jahr 2022 war von Beginn an ein Krisenjahr: Die Corona-Krise mit ihren gesundheitlichen und wirtschaftlichen Auswirkungen ging mit dem Ukraine-Krieg in eine Teuerungs- und Energiekrise über. Die…

Am 6. Dezember um 21.05 Uhr in ORF 2; Live-Gast im Studio ist Strafrechtsprofessorin Susanne Reindl-Krauskopf Wien (OTS) - Susanne Schnabl präsentiert den „Report“ am Dienstag, dem 6. Dezember 2022, um 21.05 Uhr in ORF 2 mit folgenden Themen: Streit ums Handy Auf Grundlage von Handy-Chats werden Korruptionsprozesse geführt. Gleichzeitig finden auch höchst private Nachrichten ihren Weg in Akten und an die Öffentlichkeit. Braucht die Justiz strengere Regeln für Handy-Abnahmen und sollte es mehr Rechte für…

Schnabl: „Gemeinden stehen mit Rücken zur Wand – Bund und Länder müssen eingreifen“ – Kollross: „Brauchen Gaspreisdeckel, damit Kommunen Leistung aufrecht erhalten können“ Im Rahmen der Bürgermeister*innenkonferenz des SPÖ-Parlamentsklubs und des sozialdemokratischen GemeindevertreterInnenverbandes (GVV) in Pottendorf haben SPÖ-Bundesparteivorsitzende, Klubobfrau Dr.in Pamela Rendi-Wagner, der Landesparteivorsitzende der SPÖ Niederösterreich, LH-Stv. Franz Schnabl und der GVV-Vorsitzende und…

St. Pölten (OTS) - Die Österreicher*innen seien ohnehin bereits massiv belastet von der Teuerungswelle, die unser Land erfasst hat, meint Schnabl und fordert – in Einklang mit den Landeshauptleuten aus Wien, Kärnten und Burgenland - heute die Aussetzung des zweiten Schrittes der Co2-Bepreisung per 1.1.2023. „Lebensmittel, Strom, Heizen, Wohnen – alle Investitionen und regelmäßigen Ausgaben sind massiv gestiegen. Es gilt in einer schwierigen Krisenzeit den Menschen und den Unternehmen unter die Arme zu greifen und sie…

Am Freitag, 2. Dezember 2022, findet um 9.30 Uhr im Rahmen der Bürgermeister*innenkonferenz des SPÖ-Parlamentsklubs und des GVV eine Pressekonferenz mit SPÖ-Klub- und -Parteivorsitzender Dr.in Pamela Rendi-Wagner, dem niederösterreichischen SPÖ-Landesparteivorsitzenden, LH-Stv. Franz Schnabl und dem SPÖ-Kommunalsprecher und Bundesvorsitzenden des sozialdemokratischen GemeindevertreterInnenverbands (GVV) Andreas Kollross statt. Thema: „Finanzkollaps der Gemeinden verhindern!“ **** Die Vertreter*innen der Medien sind…

SPÖ-Vorschläge, die im ersten Halbjahr noch vom Tisch gewischt wurden, werden knapp vor der Wahl nun doch noch diskutiert; SPÖ fordert Erlass der Dezember-Gasrechnungen und Gaspreisdeckel St. Pölten (OTS) - LHStv. Franz Schnabl zeigt sich zufrieden über den Meinungsschwenk innerhalb der ÖVP NÖ: „Schwarze Politik bleibt ihrem Motto ‚zu wenig, zu spät, zu zögerlich‘ treu. Aber: Besser jetzt als nie. Die Menschen und die Unternehmen leiden unter der Teuerung. Ein Eingriff in die Energiepreisgestaltung –…

Am 29. November um 21.05 Uhr in ORF 2; Live-Gast im Studio ist Tirols Landeshauptmann-Stellvertreter Georg Dornauer Wien (OTS) - Susanne Schnabl präsentiert den „Report“ am Dienstag, dem 29. November 2022, um 21.05 Uhr in ORF 2 mit folgenden Themen: Asylstreit Die Aufnahme und Unterbringung von Asylwerberinnen und Asylwerbern sorgt für Streit zwischen den Bundesländern und in der Europäischen Union. Die Anzahl der Migrantinnen und Migranten, die nach Österreich kommen, und derer, die durchreisen, ist so…

MITTWOCH, 30. November 2022: 9.00 Uhr Der Bundesrat tritt zu einer Sitzung zusammen (Hofburg, Großer Redoutensaal). 10.00 Uhr ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss (Nationalbibliothek, Camineum, Josefsplatz 1, 1010 Wien). DONNERSTAG, 1. Dezember 2022: SPÖ-Abgeordnete Petra Bayr nimmt am Ausschuss für Gleichstellung und Nichtdiskriminierung der parlamentarischen Versammlung des Europarats in Paris teil. 9.00 Uhr ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss (Nationalbibliothek, Camineum, Josefsplatz 1, 1010 Wien). 10.00 Uhr Die Präsidentin…

SPÖ NÖ unterstützt Vorschläge der Belegschaft und der Betriebsrät*innen St. Pölten (OTS) - Das Land Niederösterreich hat zwar erst vor kurzem bekannt gegeben, dass der Weiße Hof auch nach dem Jahr 2026 als Gesundheitseinrichtung am Standort Klosterneuburg erhalten bleiben soll und dass das Land selbst 100 Betten garantiert, sowie je 25 Betten seitens AUVA und Pensionsversicherung bereitgestellt werden sollen, doch als Betreiber möchte das Land Niederösterreich laut Presseberichten nicht einstehen.…