Schnabl

Am 12. Jänner um 21.05 Uhr in ORF 2; zu Gast im Studio: Gesundheitsminister Rudolf Anschober Wien (OTS) - Susanne Schnabl präsentiert den „Report“ am Dienstag, dem 12. Jänner 2021, um 21.05 Uhr in ORF 2 mit folgenden Themen: Erzwungene Rochade Statt Christine Aschbacher übernimmt Martin Kocher das Arbeitsministerium. Was ging hinter den Kulissen vor, nachdem die gravierenden Vorwürfe gegen Aschbachers wissenschaftliche Arbeiten bekannt geworden waren? Warum hat sich Bundeskanzler Kurz für den…

Umfassende Information zu Wirksamkeit der Impfstoffe St. Pölten (OTS) - Er fordert, auch für Niederösterreich – wie bereits beispielsweise in Kärnten oder Wien – eine zentrale Plattform zu installieren, wo sich Menschen, die sich impfen lassen wollen, registrieren können. „Auch wenn die Impfungen in Niederösterreich dezentral über die ÄrztInnen erfolgen soll, brauchen wir, wie die anderen Bundesländer, ein geordnetes Anmeldesystem, damit diejenigen, die sich impfen lassen wollen, einen gesicherten Termin…

Genug Platz für hundert schutzbedürftige Kinder aus Lager auf Lesbos St. Pölten (OTS) - Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner habe, als damalige Innenministerin, noch lange laufende Verträge mit leerstehenden Asylwerberunterkünften zu verantworten – insgesamt hat das allein im Jahr 2019 Kosten von 5,3 Millionen Euro verursacht. Für ein stillgelegtes Quartier in Korneuburg müssen monatlich mehr als 30.000 Euro überwiesen werden – nebst Betriebskosten von etwa 600 Euro. „Geben Sie sich – gerade jetzt in der…

Im Zuge der Corona-Krise müssen endlich unverzichtbare Leistungen der Kommunen gesichert werden St. Pölten (OTS) - Die SPÖ hat im November eine Umfrage unter den sozialdemokratischen BürgermeisterInnen zum Thema Gemeindefinanzen in der Corona-Krise durchgeführt. „Jede/r zweite BürgermeisterIn gibt an, keine Hilfen von der Regierung erhalten zu haben. Eine überwältigende Mehrheit sagt, dass die Hilfsmilliarde nicht ausreichen wird. Das ist ein Hilferuf der Gemeinden, den auch Schwarz-Grün nicht mehr…

Wer zusieht, macht sich am Leid mitschuldig St. Pölten (OTS) - „Holen wir die Kinder raus“, richtet der niederösterreichische SPÖ-Vorsitzende, LHStv. Franz Schnabl, wenige Tag vor Weihnachten einen dramatischen Appell an die ÖVP Niederösterreich. Die schreckliche Lage in den Flüchtlingslagern auf der griechischen Insel Lesbos spitze sich immer mehr zu. Es sei eine humanitäre Katastrophe, was sich derzeit dort auf europäischem Boden abspiele, so Schnabl. „Niederösterreich darf nicht zusehen und sich…

Dritter Lockdown ist die Folge von fehlender Corona-Strategie – Österreich als erstes EU-Land mit drittem Lockdown St. Pölten (OTS) - Über 2.000 neue Corona-Infektionen innerhalb der letzten 24 Stunden. „Diese Menschen haben sich demnach mitten im zweiten Lockdown infiziert. Was wieder einmal deutlich belegt, dass die Bundesregierung bei den Corona-Maßnahmen zu wenig, zu langsam und zu lückenhaft agiert. Die Regierung kann’s einfach nicht – alles, was getan wurde, kann man mit Management by Chaos…

SPÖ-Anträge allesamt von ÖVP niedergestimmt; auch Kirche für Aufnahme von Flüchtlingen aus Lesbos St. Pölten (OTS) - LHStv. Franz Schnabl und Klubobmann LAbg. Reinhard Hundsmüller sehen in der immer stärkeren Stimme der Menschlichkeit die Chance für ein Umdenken innerhalb der ÖVP. Kardinal Schönborn habe es, meinen Schnabl und Hundsmüller, heute in seiner Aussendung auf den Punkt gebracht und gemeint: „Wenige Tage vor Weihnachten erleben wir auf europäischem Boden eine beispiellose Herbergssuche, bei der…

Obwohl noch viele Unternehmen auf Unterstützung warten, wurde erst ein kleiner Teil des Fixkostenzuschusses ausbezahlt St. Pölten (OTS) - SPÖ NÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Franz Schnabl und Wirtschaftsverband NÖ-Präsident Thomas Schaden fordern dessen Ausweitung und zusätzliche Maßnahmen für von Umsatzrückgängen betroffene Betriebe. Franz Schnabl: „Erst knapp ein Zehntel der versprochenen Hilfsgelder wurden bis jetzt ausbezahlt.“ „Zu wenig, zu langsam, zu lückenhaft – das kennzeichnet das Agieren der…

19 Mio. Euro für Personalkosten und technische Umsetzung St. Pölten (OTS) - In der heutigen Sitzung der NÖ Landesregierung wurden 19 Millionen Euro für die finanzielle Unterstützung der niederösterreichischen Gemeinden im Zusammenhang mit den COVID-19-Flächentestungen einstimmig beschlossen. Die Kosten für Personal und technische Umsetzung werden durch das Land NÖ vorläufig finanziert und sollen den Gemeinden nach Bekanntgabe der Aufwendungen unverzüglich überwiesen werden. In einem weiteren Schritt wird…

Der unentgeltliche Zugang zu Bargeld ist ein Grundrecht der BürgerInnen. Die Kosten dürfen weder auf sie noch auf die Gemeinden abgewälzt werden St. Pölten (OTS) - Immer wieder ist die Einhebung einer Gebühr für Bargeldbehebung am Bankomaten Thema – immer wieder lehnt die SPÖ diese Bestrebungen vehement ab. Den neuesten Vorstoß in dieser Causa wagt ein international tätiger Finanzdienstleister, der mit seinem Programm „Geldautomat für die Gemeinde“ niederösterreichische Gemeinden gebührenpflichtig mit…