Schwechat

Freiheitliche werden mehrere Anfragen an Ministerin Gewessler einbringen – Gefährdung der Versorgungssicherheit ist lückenlos aufzuklären Mehrere parlamentarische Anfragen rund um den mutmaßlichen Sabotageakt an der OMV-Raffinerie in Schwechat kündigten heute FPÖ-Klubobmann-Stellvertreterin und Sozialsprecherin NAbg. Dr. Dagmar Belakowitsch und FPÖ-Verkehrssprecher NAbg. Christian Hafenecker, MA an. „In den Hauptausschusssitzungen im Juni und Juli hat es Ministerin Gewessler auf explizites Nachfragen…

Nach Berichten ohne Faktengrundlage in einzelnen Medien über einen vermeintlichen Sabotageakt in der Raffinerie Schwechat im Juni 2022, hat die OMV unverzüglich mit der Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) Kontakt aufgenommen. In diesem Gespräch wurde einmal mehr klargestellt, dass im Zuge der Untersuchungen der Unfallursache durch interne Experten und externe Sachverständige keinerlei Hinweise auf einen Sabotageakt gefunden wurden. Social Media: http://facebook.com/OMV…

Lange Brautradition und beste heimische Bierqualität sind heute noch Grund genug, den bierigen Feiertag genussvoll zu ehren. Bier ist ein Getränk mit Historie – geht die Geschichte des Gerstensaftes doch mehrere Jahrtausende zurück. Nicht zuletzt die Österreicher verbinden damit heute wie früher ein Stück Kultur – 86 Prozent unserer Landsleute bewerten Bier laut aktuellem, noch unveröffentlichten Bierkulturbericht als wichtig für die Getränkekultur in Österreich. Kein Wunder, dass auch knapp zwei Drittel…

LR Eichtinger: Zusammenarbeit und Vernetzung in Gesundheitszentren und Gesundheitsnetzwerken von zentraler Bedeutung St. Pölten (OTS/NLK) - Beim bereits zweiten Praxistag Primärversorgung in St. Pölten konnten sich am Samstag Ärztinnen und Ärzte sowie alle weiteren Gesundheits- und Sozialberufe von bestehenden bzw. bald startenden Gesundheitszentren und Gesundheitsnetzwerken in Niederösterreich weiterbilden und vernetzen. „In Gesundheitszentren und Gesundheitsnetzwerken ist Zusammenarbeit von zentraler…

LH Mikl-Leitner: „Erfolgsbilanz kann sich sehen lassen“ St. Pölten (OTS/NLK) - Der Kultursommer Niederösterreich 2022 neigt sich dem Ende zu – mehr als 450.000 Besucherinnen und Besucher konnten bei 3.000 Veranstaltungen begrüßt werden. Das sind um 90.000 mehr als im Sommer 2021. Landehaushauptfrau Johanna Mikl-Leitner: „Nach den Corona-bedingten Einschränkungen im vergangenen Jahr hat die Kultur heuer wieder ein kräftiges Lebenszeichen von sich gegeben. Die Besucherinnen und Besucher durften sich über…

Hauptausschuss genehmigt Verordnung der Energieministerin Nachdem nach einem Zwischenfall in der OMV-Raffinerie Schwechat bereits im Juni und im Juli Erdöl aus den Reserven freigegeben wurde, hält Energieministerin Leonore Gewessler nun eine weitere Maßnahme für notwendig. Mit den Stimmen von ÖVP, Grünen, SPÖ und NEOS - und damit der notwendigen Zweidrittelmehrheit - genehmigte der Hauptausschuss heute eine Verordnung, mit der 60.000 Tonnen Diesel aus den Pflichtnotstandsreserven für den Markt freigegeben…

60.000 Tonnen Diesel aus Pflichtnotstandsreserve stellen Versorgung sicher - Beschluss im Hauptausschuss mit Stimmen von ÖVP, SPÖ, Grünen und Neos „Der heutige blaue Blockadeversuch bei der Freigabe von 60.000 Tonnen Diesel aus der Pflichtnotstandsreserve zeigt, dass es der FPÖ weder um die Versorgungssicherheit, die Menschen oder den Standort geht. Es geht den Freiheitlichen nur um politisches Kleingeld und das ‚Dagegensein‘“, betonen ÖVP-Verkehrssprecher Andreas Ottenschläger und…

MONTAG, 26. September 2022: 9.30 Uhr SPÖ-Abgeordnete Petra Bayr eröffnet gemeinsam mit Helena Dalli, EU-Kommissarin für Gleichstellung und Tendayi Achiume, UN-Sonderberichterstatter für Rassismus, das jährliche Seminar der Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz zum Thema „Verbot von Diskriminierung: Kann ein Fokus auf Intersektionalität zu einer effektiven Gleichstellung beitragen?“ in Straßburg. Nähere Informationen zur Veranstaltung unter https://tinyurl.com/amuxzbdy  18.30 Uhr Das…

Aktuelle Stunde LAbg. Mag.a Dolores Bakos, BA (NEOS) sagte, den NEOS sei die Abschaffung des Amtsgeheimnisses es ein wichtiges Anliegen. „Das ist ein veraltetes Prinzip aus dem Jahr 1925, das dringend abgeschafft gehört, denn es passt nicht in die heutige Zeit und ist ein Relikt der Vergangenheit“, so Bakos. Österreich sei „das einzige EU-Land mit solch einer weitreichenden Verschwiegenheitspflicht im Verfassungsrang“. Eine offene, transparente Demokratie brauche Änderungen der Rahmenbedingungen: „Wir alle…

Mehrheit im Gemeinderat beschließt die größte Radwegoffensive der Stadt. In der Wiener Gemeinderatssitzung, gestern, Mittwoch, den 21. September, wurde die größte Radwegoffensive der Stadt mehrheitlich beschlossen. Neben der FPÖ stimmten auch die Grünen gegen den Radwegeausbau. „Wir haben gestern neben dem Neubau weiterer Radwege auch die Verbesserung bestehender Radwege sowie Lückenschlüsse im Radwegenetz beschlossen. Zusätzlich wurde Geld für deren Beleuchtung freigegeben, denn die kontinuierliche…