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Handfeste Rezession nicht unterschätzen! Industriestandort am Wendepunkt; klares politisches Bekenntnis gefordert. Strompreiskompensation und Senkung der Lohnnebenkosten umsetzen “Wir stecken in einer handfesten Rezession”, sagt Georg Knill, Präsident der Industriellenvereinigung (IV) in der ORF-Pressestunde. Es sei keine „milde Rezession”, wie oft behauptet wird, sondern der stärkste realwirtschaftliche Rückgang seit 1951. Dadurch sieht der IV-Präsident den Wohlstand in Österreich gefährdet, denn die…

Grüne: Internationaler Tag der Menschenrechte erinnert an politischen Handlungsauftrag Grüne: Internationaler Tag der Menschenrechte erinnert an politischen Handlungsauftrag „Das Bestehen der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte jährt sich am 10. Dezember zum 75. Mal, während tödliche Konflikte in der Ukraine, Terroranschläge auf die israelische Bevölkerung, Krieg gegen die Hamas in Gaza und Verbrechen an der eigenen Bevölkerung in Iran die Welt erschüttern. Diese Charta, die die grundlegenden Rechte…

Am Donnerstag fand das erste persönliche Treffen dieser Art zwischen den beiden bedeutendsten Mächten und Märkten der Welt nach der COVID-19-Pandemie – das 24. Gipfeltreffen EU-China – in der chinesischen Hauptstadt Peking statt. Im Rahmen seiner Gespräche mit dem EU-Ratspräsidenten Charles Michel und der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen unterstrich der chinesische Präsident Xi Jinping die Bedeutung der Beziehungen zwischen China und der EU für die globale Stabilität und den Frieden angesichts der…

Die Studierendenvertretung der Central European University und die Österreichische Hochschüler_innenschaft stellen sich gemeinsam gegen Antisemitismus. Ende Oktober dieses Jahres leitete die Studierendenvertretung an der CEU einen offenen Brief einer Gruppe von Studierenden, die sich “Free Palestine Collective” nennen an die Student_innen der CEU weiter, mit der Absicht, damit einen akademischen Diskurs zum Thema Israel-Hamas in Gang zu bringen. Aufgrund der Reaktionen von Teilen der Student_innenschaft…

Noch keine Einigung zwischen ÖVP und Grünen über Umsetzung des geplanten Verbots von Konversionstherapien Wien - Anschließend an die aktuelle Aussprache im Gleichbehandlungsausschuss wurde bei der Behandlung von zahlreichen oppositionellen Anträgen vor allem das Thema Gewaltschutz wieder aufgegriffen. Die SPÖ machte sich dabei für die bessere Erfassung von misogyner Gewalt und Frauenhass durch Sicherheitsbehörden sowie für die finanzielle Absicherung bundesweiter Männerarbeit und -beratung stark. Von den…

Tomaselli/Stögmüller: Wirbel um Millionendeal muss zu Umdenken Richtung Bodenschutz führen „Wir haben immer kritisiert, dass die Bundesforste in Ohlsdorf statt einen wertvollen Wald für die Allgemeinheit zu schützen einen für die Republik schlechten Grundstücksdeal eingefädelt haben“, meint Nina Tomaselli, Kontrollsprecherin der Grünen, zum jüngst veröffentlichten Rechnungshofbericht. Tomaselli habe das in mehreren parlamentarischen Anfragen thematisiert und sei zuletzt auch im…

Die ÖJAB übersiedelte ihre Berufspädagogik und „AusbildungsFit“ in den neuen intergenerativen Meidlinger Stadtteil Wolfganggasse Das BPI der ÖJAB – Berufspädagogische Institut der Österreichischen Jungarbeiterbewegung (https://www.oejab.at/bpi) unterstützt in seinem Wiener Ausbildungszentrum rund 900 Jugendliche und Erwachsene. Sie erhalten berufliche Orientierung, technische und kaufmännische Berufsausbildungen, Deutschkurse und fachsprachliche Schulungen. Zusätzlich werden die Teilnehmer:innen…

EU-Ausschuss des Bundesrats befasst sich mit Richtlinienvorschlägen Im heutigen EU-Ausschuss des Bundesrats standen neben Korruption und Asyl auch geplante Richtlinien zur Reduktion von Abfällen und für eine bessere Versorgung mit Medikamenten auf der Tagesordnung. LEBENSMITTEL- UND TEXTILABFÄLLE SOLLEN REDUZIERT WERDEN Die Bundesrät:innen befassten sich mit einem Vorschlag zur Überarbeitung der Abfallrahmenrichtlinie. Konkret sollen Textil- und Lebensmittelabfälle besser gemanagt und die…

Bundesrät:innen schicken Mitteilung an Brüssel Der EU-Ausschuss des Bundesrats wendet sich mit einer Mitteilung an die EU, in der er einen Richtlinienvorschlag zur Korruptionsbekämpfung zwar grundsätzlich begrüßt, aber Bedenken hinsichtlich vorgesehener Verfahren zur Aufhebung der Immunität von Mandatar:innen äußert. Der entsprechende Antrag auf Mitteilung wurde heute mit den Stimmen von ÖVP und Grünen angenommen. Ebenfalls auf der Tagesordnung stand ein Verordnungsvorschlag zur Bewältigung von…

Yann Arthus-Bertrands bildgewaltiges filmisches Kunstwerk über das menschliche Dasein Wien (OTS) - Vor 75 Jahren, am 10. Dezember 1948, wurde die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte von der Generalversammlung der Vereinten Nationen in Paris verkündet – eine Resolution, die jedem Menschen die gleichen Rechte garantiert. Im Rahmen des ORF-Schwerpunkts zu diesem Anlass geht der „dokFilm“ am Sonntag, dem 10. Dezember 2023, um 23.05 Uhr in ORF 2 den elementaren Fragen des Menschseins nach. Was macht den…