Semmering

Immer noch kommen Hunderte Asylanten pro Monat nach Österreich – Konsequente Abweisungen an den Grenzen umsetzen Linz (OTS) - Der stellvertretende Bundesparteiobmann der FPÖ, Landeshauptmann-Stv. Dr. Manfred Haimbuchner forderte am Freitag das Innenministerium auf, in Asylfragen den Österreicherinnen und Österreichern nicht länger Sand in die Augen zu streuen. „Der Innenminister stellt sich in einer Pressekonferenz hin und bezichtigt die Opposition, Falschnachrichten in Bezug auf die Ankunft von Asylanten…

Graz (OTS) - Die beiden ÖVP-Abgeordneten Andreas Kühberger und Ernst Gödl erdreisten sich in einer heute ausgesendeten Pressemitteilung tatsächlich, die mögliche Reaktivierung der Asylunterkünfte in Steinhaus am Semmering und Leoben als reine Panikmache herunterzuspielen. Die berechtigten Ängste der Bevölkerung, dass möglicherweise bald hunderte Asylanten in die Steiermark transferiert werden, lassen die beiden schwarzen Mandatare dabei völlig außer Acht. Zudem fordern sie die FPÖ unterschwellig auf, dieses heikle Thema…

Aufregung der FPÖ vollkommen unangebracht Wien (OTS/ÖVP-PK) - Die Aufregung über die Vorbereitung von Bundesquartieren in der Steiermark für die Unterbringung von Asylwerbern ist absolut unangebracht, beruhigten heute, Freitag, die beiden steirischen Nationalratsabgeordneten Mag. Ernst Gödl, Sprecher für Integration und Migration der neuen Volkspartei, sowie Andreas Kühberger, der auch Bezirksparteiobmann des Bezirks Leoben ist. Die Einrichtungen würden nur als Reserve für den Bedarfsfall dienen, verwiesen…

Klare Position der FPÖ: Keine weitere Aufnahme von Asylwerbern in Österreich – Was sind Versprechen von Bundeskanzler Kurz wert? – Scheinheilige Kritik von LR Schaar Klagenfurt (OTS) - Nachdem gestern bekannt wurde, dass das Innenministerium die stillgelegten Bundes-Asylquartiere in Leoben und in Steinhaus am Semmering für neu ankommende Asylwerber reaktiviert hat, warnt der Kärntner FPÖ-Chef Klubobmann Gernot Darmann heute vor ähnlichen Vorhaben des Bundes in Kärnten. „Die FPÖ ist gegen jedes Aufsperren…

Nehammer soll erklären, warum er stillgelegte Asylheime öffnet, obwohl die aktiven Einrichtungen noch mehr als genug Kapazitäten haben Wien (OTS) - „Die Österreicher sollen zu Hause bleiben, aber Asylwerber lässt ÖVP-Innenminister Nehammer offenbar ohne jede Kontrolle von einem Asylheim des Bundes ins nächste chauffieren und verteilen. Die Grenzen sind angeblich für den Individualverkehr geschlossen und werden kontrolliert, aber illegalen Migranten rollt die Regierung nach wie vor den schwarz-grünen…

Asylantenheime unter Ausgangssperre stellen – Anwendung von Artikel 9 GfK Linz (OTS) - Der stellvertretende Bundesparteichef der FPÖ, Dr. Manfred Haimbuchner fordert die Anwendung der Bestimmungen des Artikel 9 der – gemeinhin als „Genfer Flüchtlingskonvention“ bekannten - „Konvention über die Rechtsstellung der Flüchtlinge“. Der betreffende Artikel sieht vor, dass ein Staat „in Kriegs- oder nationalen Notstandszeiten gegen jede Person provisorisch die für die Staatssicherheit erforderlichen Maßnahmen“…

Graz (OTS) - Heute wurde bekannt, dass die beiden Asylgroßunterkünfte „Haus am Semmering“ und die Baumax-Halle in Leoben wiedereröffnet werden. Konkret sollen laut Medienberichten 200 neue Asylanten in diesen Unterkünften untergebracht werden. Der freiheitliche Landesparteiobmann Mario Kunasek zeigt sich empört über das Schweigen des ÖVP-Landeshauptmannes Hermann Schützenhöfer. „Wir befinden uns in der größten gesundheitspolitischen Krise der Zweiten Republik, die auch massive wirtschaftliche Folgen haben wird und…

Schwarz-Grün will 2017 stillgelegte Flüchtlingsunterkunft in der Baumax-Halle Leoben wiedereröffnen. Graz (OTS) - Wie seitens des SPÖ-Bürgermeisters Kurt Wallner auf sozialen Medien bestätigt wird, soll das ehemalige Asylgroßquartier in der Baumax-Halle in Leoben reaktiviert werden. Damit wird neben dem Flüchtlingsquartier in Spital am Semmering die zweite große Asylunterkunft in der Steiermark innerhalb kürzester Zeit wieder aufgesperrt. Aus freiheitlicher Sicht ist diese Vorgehensweis ein Megaskandal und…

Schwarz-grüne Koalition will offenbar erneut Migranten in stillgelegtem Flüchtlingsquartier unterbringen. Graz (OTS) - Nach aktuellen Medienberichten soll die Großunterkunft für vermeintliche Flüchtlinge „Haus am Semmering“ (einst ein Hotelbetrieb) in der Gemeinde Spital am Semmering wiedereröffnet werden. Dieses im Jahr 2014 von der rot-schwarzen Bundesregierung eröffnete Flüchtlingsquartier – ein entsprechender Vertrag zwischen dem Hotelbetreiber und dem Innenministerium wurde unter ÖVP-Innenministerin…

Wien (OTS) - Viele Menschen arbeiten mittlerweile von zuhause aus. In manchen Berufen ist das aber nicht möglich – beispielsweise am Bausektor. „In dieser Woche bekamen wir mehrere Zuschriften von besorgten Menschen, deren Angehörige auf großen Baustellen arbeiten. In diesen Zuschriften wird geschildert, dass oft keinerlei Sicherheitsmaßnahmen im Zusammenhang mit dem Corona-Virus ergriffen wurden. In einem Fall wurde geschildert, dass über 300 Menschen auf engstem Raum in Wohnlagern mit wenigen Sanitäranlagen zusammen…