NEOS zur schwarz-blauen Regierungsbilanz: Viel Lärm um nichts
Beate Meinl-Reisinger: „Viel Showpolitik und nationalistische Tendenzen, dafür wenig echte Reformen.“
Wien (OTS) - „Viel Lärm um nichts“, so die Bilanz von NEOS-Klubobfrau
Beate Meinl-Reisinger zum ersten Jahr der schwarz-blauen Regierung:
„Statt echten Reformen gab es vor allem Show Politik. Dabei setzt
sich die FPÖ mit ihrem Programm ‚Rauchen, Rasen und Rassismus‘ immer
öfter durch: dieser steigende Nationalismus macht uns Sorgen, auch um
Europa. Sollte sich die Regierung doch darauf besinnen, ihr!-->!-->!-->…