Stark

Beratung der Geschäftsgruppe Innovation, Stadtplanung und Mobilität Wien (OTS/RK) - GR Erich Valentin (SPÖ) kritisierte fehlende „Faktenorientiertheit“ in der Diskussion. Wien sei zurecht erneut zur lebenswertesten Stadt der Welt gewählt worden. Die von der Opposition als Vorbilder erwähnten Städte fänden sich auf der Liste oft auf wesentlich niedrigeren Positionen. Die von seiner Vorrednerin GRin Sequenz (GRÜNE) geäußerte Kritik könne Valentin nicht nachvollziehen. Man sei glücklich die Central European…

Beratung der Geschäftsgruppe Klima, Umwelt, Demokratie und Personal Wien (OTS/RK) - GR Christian Hursky (SPÖ) meinte eingangs, man müsse „für den Klimaschutz alle Möglichkeiten“ nutzen. Er referierte über die Statistik der Bediensteten der Stadt, „von denen nur noch 21% nach altem Dienstrecht angestellt, also Beamt*innen“ wären. Die Mitarbeiter*innen seien durch die Covid-Krise enorm gefordert gewesen und hätten gute Arbeit geleistet. Die niedrige Zahl der Krankenstände weise zudem auf „zufriedene“…

Dringliche Anfrage an Bürgermeister Ludwig Wien (OTS/RK) - GR Georg Prack, BA (GRÜNE) sagte, „die Verantwortungsprojektion beim Thema Teuerung auf die Bundesregierung von der SPÖ Wien ist nicht realistisch“. Die Kritik am Bund sei übertrieben. Im Gegensatz zur Stadt Wien habe die Regierung bereits gehandelt. So wurden bereits zwei Tranchen an Teuerungsausgleich ausbezahlt, eine zusätzliche Familienhilfe gebe es im August, weitere Ausgleichsmaßnahmen für betroffene Gruppen würden bereits im September…

Unterstützer:innen fordern Stärkung des stationären Handels Wien (PK) - Der Wirtschaftsausschuss hat heute im Rahmen eines Expert:innen-Hearings das mit 146.295 Unterschriften unterstützte Volksbegehren "Kauf Regional" diskutiert. Der Wettbewerbsnachteil regionaler Wirtschaftsbetriebe gegenüber dem "niederlassungslosen" Onlinehandel soll durch gesetzliche Änderungen ausgeglichen werden, so die Forderung der Unterzeichner:innen. Beispiele dafür seien eine zweckgebundene Regionaltransferabgabe des…

Brunner: Richtlinien für Abschaffung der kalten Progression in Vorbereitung Wien (PK) - Das Teuerungs-Entlastungspaket hat heute den Budgetausschuss passiert (1662/A). Unter anderem sieht der von den Koalitionsparteien vorgelegte Gesetzesentwurf eine Einmalzahlung für Mindestpensionist:innen, Arbeitslose und Bezieher:innen von Studienbeihilfe in der Höhe von 300 € sowie einen Zuschlag von 180 € zur Familienbeihilfe im August vor. Auch verschiedene steuerliche Entlastungen sowie zahlreiche weitere Maßnahmen…

Vereinbarungen mit Bundesländern zum Hochwasserschutz entlang der Donau Wien (PK) - Für eine allgemeine Befreiung von den Verfahrenskosten bei der Verlängerung von Führerscheinen, die aufgrund gesundheitlicher Beeinträchtigung befristet sind, sprach sich heute der Verkehrsausschuss aus. Ein Initiativantrag der Opposition zu dem Thema, der ebenfalls Gebührenerleichterungen forderte, wurde durch die einstimmig angenommene Regierungsvorlage miterledigt. Alle Fraktionen begrüßten die Aufhebung von…

Dominik Olszowy (POL, GasGas) und Kyle Flanagan (RSA, KTM) komplettieren das Podium des spektakulären Red Bull Erzbergrodeo Prologrennens. Eisenerz (OTS) - Das Red Bull Erzbergrodeo Teilnehmerfeld ging am heutigen Samstag in den zweiten und entscheidenden Prologtag, der den Startern eine noch kernigere Strecke servierte. Auf der ausgefahrenen Schotterstrecke war eine Zeitenverbesserung nur schwer möglich, trotzdem gaben die Fahrer noch einmal alles, um ihre Qualifikation für das Red Bull Erzbergrodeo am…

Netzanschluss der Anlage in Haidach, Entziehung ungenutzter Speicherkapazitäten Wien (PK) - Weitere gesetzliche Maßnahmen zur Sicherung der Gasversorgung in Österreich hat der Nationalrat heute beschlossen. Dabei geht es etwa um die Anbindung des Gasspeichers Haidach an das österreichische Gasnetz und die behördliche Entziehung ungenutzter Speicherkapazitäten. Zudem sollen bis zum Jahr 2025 100 Mio. € pro Jahr für Unternehmen bereitgestellt werden, um den Ausstieg aus russischem Erdgas zu fördern. In…

Anträge von SPÖ und NEOS vertagt Wien (PK) - Angesichts des zunehmenden Widerstands in der Bevölkerung gegen Hochspannungsleitungen wird schon seit Längerem über eine Verpflichtung von Energieversorgungsunternehmen und Netzbetreibern diskutiert, neu errichtete elektrische Leitungen als Erdkabel zu verlegen. Die Befürworter:innen dieser Maßnahme weisen darauf hin, dass Freilandleitungen nicht nur das Landschaftsbild stark beeinträchtigen, sondern auch negative Auswirkungen auf Naturschutzgebiete und…

Grüne Wien verwundert über absurde Stellungnahme der Stadt Wien - Blockadepolitik nicht nachvollziehbar Wien (OTS) - Vor rund einem Monat hat das Klimaschutzministerium eine umfangreiche Novelle der Straßenverkehrsordnung präsentiert. Mit dieser sollen wichtige Regelungen für Radfahrer:innen und Fußgänger:innen modernisiert werden. Sie sorgt für mehr Sicherheit und für bessere Rahmenbedingungen. Große Teile der StVO stammen noch aus den 60er-Jahren, aber die Art und Weise, wie wir mobil sind, hat sich in…