Steger

Öl- und Gasembargo wäre unverantwortlich und würde Österreich schweren Schaden zufügen Wien (OTS) - „Die Bundesregierung sollte nicht nur auf alle Eventualitäten, zu denen auch ein plötzlicher Gasstopp gehört, vorbereitet sein, sondern hätte auch die verfassungsrechtliche Pflicht dazu, einen Plan B zu haben“, hielt FPÖ-Europasprecherin NAbg. Petra Steger heute in ihrer Rede zur von den NEOS beantragten Aktuellen Europastunde fest. Doch genau hier habe die Regierung auf ganzer Linie versagt: „Sie hat nicht…

NEOS fordern in der Aktuellen Europastunde des Nationalrats Ausstiegsplan und konkrete Maßnahmen Wien (PK) - "Europa muss raus aus russischem Öl und Gas. Haben Sie einen Ausstiegsplan, Frau Bundesministerin?" stellten die NEOS als Thema der Aktuellen Europastunde in der heutigen Nationalratssitzung ins Zentrum. Beate Meinl-Reisinger (NEOS) attestierte der Bundesregierung im Hinblick auf die Ukraine-Krise Untätigkeit bei Fragen der Energiesicherheit in Österreich. Sie forderte einen konkreten Plan von…

Ideenwettbewerb abgeschlossen – ausgewählte Bewerber*innen mit Erstideen vom 27. April bis 9. Mai am Naschmarktparkplatz ausgestellt Wien (OTS) - „Raus aus dem Asphalt“ – unter diesem Motto will die Stadt Wien die 12.000 m2 große innerstädtische Hitzeinsel begrünen, kühlen und zu einem attraktiven Grätzltreffpunkt machen. Am Weg zur Umgestaltung wurde auf Basis der Ergebnisse der Bürgerbeteiligung, im März ein offener Ideenwettbewerb zur Ermittlung der Teilnehmer*innen am sogenannten „kooperativen…

EU-Zentralismus, EU-Schuldenpolitik und Klimahysterie stehen uns bevor! Wien (OTS) - „Höchst besorgt“ zeigte sich heute FPÖ-Europasprecherin NAbg. Petra Steger nach der gestrigen Wiederwahl von Emmanuel Macron für das Amt des französischen Präsidenten. „Der Sieg von Emmanuel Macron bedeutet für Europa nichts Gutes. Der nationalstaatliche Souveränitätsraub wird durch den ausufernden EU-Zentralismus weiter vorangetrieben, sodass die Horrorvision von einem europäischen Superstaat in Zukunft zur traurigen…

Abgeordnete erörtern mit Wirtschaftsministerin Schramböck europäische Strategien zu Handel, Industrie und Wettbewerb Wien (PK) - Die Mitglieder des Ständigen Unterausschusses in EU-Angelegenheiten beschäftigten sich heute mit der Überprüfung der EU-Handelspolitik, der Aktualisierung der EU-Industriestrategie von 2020 und der Modernisierung des Wettbewerbsrechts. Besonderer Fokus liegt dabei auf der Beschleunigung des grünen und digitalen Wandels sowie auf notwendigen Resilienz- und Wiederaufbaumaßnahmen…

Wien (OTS) - „Wir sind tieftraurig und erschüttert über das Ableben von Erich, unserem Freund und mutigen Mitstreiter für die Rechte von Menschen mit Behinderungen im Monitoringausschuss. Erich hat viel bewegt und sich unermüdlich für Selbstbestimmung und umfassende Teilhabe von Menschen mit Lernschwierigkeiten eingesetzt. Er hinterlässt eine große Lücke. Unser Mitgefühl gilt besonders seinen Angehörigen sowie allen Freund*innen“, so Christine Steger, Vorsitzende des Monitoringausschusses. Als langjähriges Mitglied im…

Verantwortungslose Energie- und Umweltpolitik von ÖVP und Grünen wird weitere massive Teuerung zur Folge haben Wien (OTS) - „Die schwarz-grüne Regierung verfolgt im Sog der EU-Außenpolitik eine unverantwortliche Energie-, Klima- und Sanktionspolitik, die massive Mehrbelastungen für die österreichische Bevölkerung zur Folge haben wird. ÖVP und Grüne lassen die EU-Kostenlawine auf die österreichische Bevölkerung einfach zu“, kritisierte heute FPÖ-EU-Sprecherin NAbg. Petra Steger. „Auch halten die…

EU-Unterausschuss schickt Bericht zur EU-Zukunftskonferenz ins Plenum Wien (PK) - Der Vorschlag der EU-Kommission zur Verschärfung der CO2-Emissionsnormen für neue Pkw und leichte Nutzfahrzeuge führte heute im EU-Unterausschuss zur Diskussion über das neue 2035-CO2-Ziel der Kommission von minus 100% für Pkw, das ein de facto-Verkaufsende von neuen Benzin- und Dieselfahrzeugen in der EU bedeute. Ein dazu von Petra Steger eingebrachter Antrag der FPÖ auf Stellungnahme, wonach die Umweltministerin einem…

Aktuelle Aussprache mit Umwelt- und Energieministerin Gewessler Wien (PK) - Dem Energiethema widmete sich heute der EU-Unterausschuss des Nationalrats sowohl in einer Aktuellen Aussprache mit Umwelt- und Energieministerin Leonore Gewessler, als auch in der Debatte über eine Mitteilung der EU-Kommission für ein gemeinsames europäisches Vorgehen im Rahmen der Energiepläne "REPowerEU". Im Hinblick auf die Situation in der Ukraine und russische Gaslieferungen betrifft die EU-Mitteilung vorhandene und neue…

Programmhighlights im regensicheren Arkadenhof des Wiener Rathaus! Wien (OTS) - Grandiose Kabarettisten & die Kabarett Talente Show laden zu entspannten und fröhlichen Stunden ein.Neben grandiosen Kabarettisten stehen beim Veranstalter Lefor & Oberbauer zwei neue Showacts beim Wiener Kabarettfestival auf dem Programm. 1. Die Weltmeister der Mentalmagie „Thommy Ten & Amelie van Tass“ nutzen ihre Vegas-Pause, um in ihrer Heimat Österreich Shows zu spielen u.a. im regensicheren Arkadenhof des…