Steiner

Mehrheit für Bundeskrisenlager für den Gesundheitsbereich Mit dem Bundesrat nahm das Bundes-Krisensicherheitsgesetz (B-KSG) heute seine letzte parlamentarische Hürde. Um das staatliche Krisenmanagement auf aktuelle Bedrohungslagen auszurichten, werden ressortübergreifende Fachgremien und ein Bundes-Krisensicherheitskabinett unter Leitung des/der Bundeskanzler:in geschaffen, ein Bundeslagezentrums im Innenministerium eingerichtet sowie Kontaktstellen zur raschen Koordination im Krisenfall benannt. Zudem…

Mehr Mittel für Gewaltschutz und Schutzunterkunftsplätze für Frauen und Kinder Die Zahl an Primärversorgungseinheiten soll gesteigert und die Arbeitsbedingungen von Ärzt:innen und Angehörigen weiterer Gesundheitsberufe verbessert werden. Ein dementsprechendes Maßnahmenpaket passierte heute den Bundesrat . Neben ÖVP und Grünen signalisierte die SPÖ ihre Zustimmung. Kritik an der Maßnahme gab es von den Freiheitlichen. Bei einer namentlichen Abstimmung sprachen sich 30 von 59 Mandatar:innen mehrheitlich für…

Antrag, keinen Einspruch zu erheben, verfehlt wegen entschuldigter Mandar:innen erforderliche Mehrheit Die Kundmachung des ORF-Reformpakets wird sich um einige Wochen verzögern. 29 zu 29 lautete das Ergebnis einer namentlichen Abstimmung dazu heute im Bundesrat . Damit verfehlte der Ausschussantrag, keinen Einspruch gegen den Gesetzesbeschluss des Nationalrats zu erheben, die erforderliche Mehrheit. Grund dafür war, dass sich zwei Mandatar:innen der Koalitionsparteien für die heutige Sitzung als verhindert…

Eine überraschende Wendung, die bei vielen Menschen wohl auf eine gewisse Genugtuung stößt, hat sich nun beim ORF-Gesetz im Bundesrat ergeben. Wie bekannt wurde, besitzen in der heutigen Sitzung der Länderkammer ÖVP und Grüne keine Mehrheit – zwei Bundesräte der Regierungsfraktion sind nämlich entschuldigt. Das ORF-Gesetz mit seiner umstrittenen Haushaltsabgabe wurde damit abgelehnt und kann somit nicht wie geplant in Kraft treten.  Der Fraktionsvorsitzende der Freiheitlichen Bundesräte Christoph Steiner zeigte sich…

Studierendenwohnheim Viennabase, ein Unternehmen der WSE Wiener Standortentwicklung und der Wien Holding, stellt eine Fassade für das Projekt Kaiserschild Walls of Vision zur Verfügung. Im Rahmen des Projekts Kaiserschild Walls of Vision werden Werke aus der Kunstsammlung der Kaiserschild-Stiftung von Streetartists auf Fassaden neu und zeitgenössisch interpretiert. Die zweite Fassadengestaltung dieser Art in Wien ist nun auf der Fassade des Studierenden­heimes Viennabase im 19. Wiener Gemeindebezirk…

Von 7. bis 9. Juli live in ORF 1 Wien (OTS) - Eine Woche nach dem Heim-GP von Spielberg zieht der Formel-1-Zirkus im ORF weiter nach Großbritannien, wenn vom 7. bis 9. Juli der Klassiker von Silverstone auf dem Programm steht. Die ORF-Crew berichtet insgesamt knapp zehn Stunden, weil Alex Wurz mit der WEC in Monza unterwegs ist, wird diesmal Robert Lechner neben Ernst Hausleitner kommentieren. Dazu werden „Formel 1 Motohome“-Expertin Bianca Steiner und F3-Pilotin Sophia Flörsch das ORF-Team in England…

Die Schülerunion stellt in Oberösterreich 24/24 Mandaten und in der Steiermark 15/15 Mandaten. Linz/Graz (OTS) - Mit den LSV-Wahlen in Oberösterreich und der Steiermark geht die zweite Wahlwoche zu Ende. In Oberösterreich stellt die Schülerunion im kommenden Schuljahr mit 24/24 Mandaten alle Mandatar:innen der aktiven LSV. Auch in der Steiermark konnten alle Mandate gesichert werden. In Oberösterreich kandidierte das Team Education Tomorrow. Ihren Fokus legte das Team unter anderem auf die Entgegenwirkung…

Am 6. Juli um 22.30 Uhr in ORF 2 Wien (OTS) - Dieter Bornemann präsentiert das ORF-Wirtschaftsmagazin „Eco“ am Donnerstag, dem 6. Juli 2023, um 22.30 Uhr in ORF 2 mit folgenden Beiträgen: Autoland Österreich: Wie es Zulieferern nach dem Aus für das Wiener Opel-Werk geht Mit dem Ende für das Opel-Motoren- und -Getriebe-Werk in Wien Aspern werden nun die letzten 300 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ihren Job verlieren. Das Unternehmen stand lange symbolisch für Österreichs Aufstieg in der…

Melk, Baden, Weitra, Retz und Klosterneuburg St.Pölten (OTS) - In der Musikrevue „One Vision“ von Andy Hallwaxx, der auch Regie führt, dreht sich in der Wachauarena Melk ab Mittwoch, 5. Juli, alles um Kassandra, Paris, Helena und Co.; Beginn ist um 20.15 Uhr. In der Antiken-Parodie der Sommerspiele Melk wird Troja allerdings zum antiken Spielerparadies und Kassandra zum Star im Club „Trojan Horse“. Zu sehen ist die komödiantische Show mit Hits aus über fünf Jahrzehnten Musikgeschichte weiters am 8., 12.,…

Auch weitere Nationalratsbeschlüsse passierten den Bundesrat ohne Einspruch COVID-19 wird in Österreich ab Juli keine anzeigenpflichtige Infektionskrankheit mehr sein. Der entsprechende Gesetzesbeschluss des Nationalrats hat heute mit den Stimmen der Koalitionsparteien den Bundesrat passiert. Damit wird ein vorläufiger Schlussstrich unter die COVID-19-Pandemie gezogen. Kostenfreie Impfungen wird es aber - basierend auf noch auszuarbeitenden Impfempfehlungen - weiterhin geben. Auch bewährte…