Stocker

Österreichische Bundesregierung blockiert EU-Klimaziel – EU verpasst UN-Frist für Klimaplan Morgen (Mittwoch, 24. September) läuft die Frist der Vereinten Nationen für die Einreichung der nationalen Klimapläne ab. Die EU lässt die Frist verstreichen und hat lediglich eine unverbindliche Absichtserklärung zur Reduzierung der CO₂-Emissionen eingereicht. Die Klimapläne setzen Maßstäbe vor der Weltklimakonferenz (COP30) in Belém (Brasilien) ab dem 10. November. Die österreichische Bundesregierung und weitere…

Sonderthema Sicherheit an Österreichs Schulen: 25. September im Palais Eschenbach MEDIENEINLADUNG ZUM SICHERHEITSTAG 2025: WIEN WIRD ZUM ZENTRUM DER SICHERHEITSTECHNIK _Sonderthema Sicherheit an Österreichs Schulen: 25. September im Palais Eschenbach_ Wien, 23. September 2025 – Am 25.09. verwandelt sich das Palais Eschenbach in Wien (Eschenbachgasse 11) in einen hochkarätigen Treffpunkt der Sicherheitstechnik: Die Landesinnung Metalltechniker lädt von 9 bis 15 Uhr zum bereits vierten Sicherheitstag, um…

Zum Schutz der Bevölkerung müssen Abschiebungen nach Syrien und Afghanistan forciert und authentische Interpretation der Menschenrechtskonvention erwirkt werden „Der strikte Kurs der Volkspartei schlägt sich in einem weiteren Rückgang von Asylanträgen nieder. Von Jänner bis August wurden heuer insgesamt 11.622 Asylanträge gestellt – das sind um 32 Prozent weniger Anträge als im selben Zeitraum des Vorjahres. Der Trend der sinkenden Antragszahlen setzt sich nachhaltig fort und ist wesentlich auf die harte…

FPÖ-Chef hat sich bei Bildung einer Regierung aus Verantwortung gestohlen und steht zentralen Herausforderungen plan- und lösungslos gegenüber „Dass die FPÖ ausgerechnet einen ,Will-Nicht-Kanzler‘ Kickl als Messias preist, kann wohl nur ein schlechter Witz sein. Fakt ist: FPÖ-Chef Kickl ist darin gescheitert, eine tragfähige Regierung für unser Land zu bilden und hat sich mit seiner absoluten Kompromisslosigkeit aus der Verantwortung für Österreich gestohlen. Auch als Oppositionspolitiker macht Kickl keine…

Christian Stocker arbeitet verantwortungsvoll für die Menschen – als Wahlkampfleiter im Nationalratswahlkampf 2024 und nun als Bundeskanzler der Republik „Der Rechnungshof hat den Wahlwerbungsbericht der Volkspartei bestätigt. Nach einer Konkretisierung hat die Volkspartei die Bedenken des Rechnungshofes in vier von vier Punkten ausgeräumt. Bundeskanzler Christian Stocker hat in seiner damaligen Funktion als Generalsekretär und Wahlkampfleiter zugesichert, dass die Volkspartei die Wahlkampfkostenobergrenze…

Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) ist am Samstag, den 20. September bei Klaus Webhofer „Im Journal zu Gast“ im „Mittagsjournal“ ab 12.00 Uhr auf Österreich 1 ORF Radio Öffentlichkeitsarbeit Bernadette Aigner Telefon: 01 87878 19121 E-Mail: bernadette.aigner@orf.at OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at © Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender

Volkspartei steht zu ihrem Wort und schiebt Sexualstraftäter zum Schutz der Bevölkerung konsequent ab „Die Abschiebung eines zweiten syrischen Straftäters ist Bestätigung für die strikte Asylpolitik der Volkspartei. Innerhalb weniger Wochen ist es Innenminister Gerhard Karner gelungen, einen weiteren Straftäter, der wegen eines Sexualdelikts rechtskräftig in Österreich verurteilt wurde, nach Syrien abzuschieben. Dieser Erfolg ist eine Bestätigung für den strikten Kurs der Volkspartei und für uns ein…

Mediensprecher von ÖVP, SPÖ und NEOS zur im Verfassungsausschuss beschlossenen Reform von ORF-Beitragsgesetz sowie ORF-Gesetz Der Verfassungsausschuss hat heute wichtige Änderungen des ORF-Beitragsgesetzes für die Menschen und Unternehmen in Österreich beschlossen sowie eine Änderung des ORF-Gesetzes auf den Weg gebracht. “Damit sorgen die Regierungsparteien ÖVP, SPÖ und NEOS für wichtige und nachvollziehbare Regelungen sowie die Unabhängigkeit des ORF”, unterstreichen Nico Marchetti, Mediensprecher und…

Volkspartei wird weiter konsequent alle notwendigen Mittel ergreifen, um illegale Straftäter aus Afghanistan und Syrien außer Landes zu bringen „Die deutschen Abschiebepläne nach Afghanistan bestätigen Österreichs Vorreiterrolle bei einer strikten Asylpolitik. Es ist Innenminister Gerhard Karners unermüdlichem Einsatz für mehr Sicherheit zu verdanken, dass ein Umdenken auf europäischer Ebene stattgefunden hat und die Abschiebung illegaler Straftäter für notwendig befunden wird. Bundeskanzler Christian…

Eine starke Präsenz der Volkspartei in Stadt und Land ist Voraussetzung für künftige Erfolge „Der Kick-Off zur Städtestrategie der Volkspartei stellt innovative Konzepte für den urbanen Raum ins Zentrum. Als Volkspartei ist es unser klarer Anspruch, Politik möglichst nahe an den Lebensrealitäten der Bürgerinnen und Bürger in unserem Land zu machen. Um diesen Anspruch erfüllen zu können, müssen wir Angebote und politische Konzepte haben, die Menschen sowohl am Land als auch in der Stadt ansprechen. Wir sind…