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Stocker

Marchetti: „Österreich wird starke Stimme für Diplomatie und Frieden im UNO-Sicherheitsrat sein“

Mit aktiver Neutralitätspolitik wird Österreich Beitrag zu Sicherheit leisten „Österreich wird eine starke Stimme für Diplomatie und Frieden im UNO-Sicherheitsrat sein. Unser Land blickt auf eine langjährige, erfolgreiche Geschichte der internationalen Zusammenarbeit zurück und genießt weit über unsere Landesgrenzen hinweg Vertrauen als Ort des diplomatischen Austausches. Bundeskanzler Christian Stocker und die Volkspartei setzen sich unermüdlich dafür ein, diesen Ruf Österreichs auf der Weltbühne mit

Gödl: Sitz im UN-Sicherheitsrat ist Chance, rot-weiß-rote Rolle als Brückenbauer in der Welt zu festigen

Erfolgreiche Kandidatur um nicht-ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat Erfolg der Außenpolitik dieser Bunderegierung „Österreich wird nach seiner erfolgreichen Kandidatur um einen nicht-ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat eine ausgleichende und vermittelnde Rolle einnehmen und die rot-weiß-rote Rolle als Brückenbauer in der Welt festigen“, betont ÖVP-Klubobmann Ernst Gödl. Österreich wird 2027/28 bereits zum vierten Mal nach den Perioden 1973/74, 1991/92 und 2009/10 dem UN-Sicherheitsrat angehören. Gödl

Analyse: Medienpräsenz österreichischer Politikerinnen und Politiker im Mai 2026

APA-Comm analysiert die Präsenz österreichischer Politikerinnen und Politiker in 13 Tageszeitungen – Christian Stocker vor Andreas Babler und August Wöginger Das APA-Comm Politik-Ranking untersucht monatlich die Berichterstattung von 13 österreichischen Tageszeitungen und analysiert, welche Politikerinnen und Politiker Österreichs die höchste mediale Präsenz aufweisen. Für Mai 2026 weist die Analyse Christian Stocker (ÖVP) mit 357 Medienbeiträgen als den medial präsentesten Politiker des Landes aus. Zu

Schallmeiner/Grüne: Scheitern der Gesundheitsreform wäre Bankrotterklärung der Politik

Patient:innen brauchen Lösungen statt Machtkämpfe „Wenn die viel angekündigte Gesundheitsreform tatsächlich an den Machtspielen von Ländern, Sozialversicherungen und Bundesregierung scheitert, dann wäre das nichts anderes als eine Bankrotterklärung der politischen Verantwortungsträger:innen“, reagiert der Gesundheitssprecher der Grünen, Ralph Schallmeiner, auf Medienberichte, wonach die seit Monaten angekündigte Gesundheitsreform vor dem Scheitern stehen könnte. Schallmeiner weiter: „Während Patient:innen

KGZE-Konferenz in Vilnius: Gewerkschafter:innen fordern menschenzentrierte KI-Politik in Europa

Rund 80 Gewerkschafter:innen und zahlreiche Expertinnen und Experten aus 20 europäischen Ländern trafen sich vom 27. bis 29. Mai in Vilnius (Litauen) zur Konferenz über die gewerkschaftliche Zusammenarbeit in Europa (KGZE). Im Mittelpunkt stand das Thema „Konfrontation oder Synergie? Der Mensch und die künstliche Intelligenz am Arbeitsplatz". Als Expertinnen und Experten waren unter anderem MEP Dennis Radtke, Univ.-Prof. Mag. Dr. Elias Felten (Universität Salzburg) sowie Gerfried Stocker, Leiter der Ars Electronica,

Ofenauer: Beim Wehrdienst dem Rat der Experten folgen

Vorstöße von Bundeskanzler Christian Stocker haben Bewegung in diese Diskussion gebracht „Erfreulich ist, dass die SPÖ in der Wehrdienst-Debatte nun endlich ihre Karten auf den Tisch gelegt hat. Seit Monaten warten wir darauf, dass die Sozialdemokratie sich inhaltlich deklariert. Das ist immerhin nun geschehen. Es ist gut und richtig, dass durch die Vorstöße von Bundeskanzler Christian Stocker Bewegung in diese Diskussion gekommen ist“, betont ÖVP-Wehrsprecher Friedrich Ofenauer. Die Volkspartei

Marchetti: „Die heutige Rede von Leonore Gewessler war ein grüner Offenbarungseid“

Klimaschutz hat bei den Grünen mittlerweile offenbar eine geringere Priorität als linke Steuerfantasien „Die heutige Rede von Leonore Gewessler war ein grüner Offenbarungseid. Der Ausbau erneuerbarer Energien und Klimaschutz waren bestenfalls Randthemen, während neue Steuerfantasien nach Vermögens- und Erbschaftssteuern im Zentrum standen. Die Bevölkerung durch immer neue Steuern zu belasten, ist den Grünen offenbar wichtiger als der Umwelt- und Klimaschutz. Dieser Prioritätenwechsel der Grünen ändert

NÖ Bauerntag: LH-Stv. Dr. Stephan Pernkopf fordert Trendumkehr

Über 1.000 niederösterreichische Bauernbündler demonstrierten Geschlossenheit und Stärke. Bei frühsommerlichen Temperaturen kam es in Wieselburg zu einer eindrucksvollen Kundgebung von über 1.000 Bauernbündlerinnen und Bauernbündlern, Fahnen und Marschmusik. Bauernbundobmann LH-Stv. Dr. Stephan Pernkopf lud, anlässlich des 120-jährigen Bestandsjubiläums des NÖ Bauernbunds, zum Bauerntag auf die Wieselburger Messe. Pernkopf betonte dabei das 120-jährige Bestehen des NÖ Bauernbunds als klaren Auftrag,

Die Parlamentswoche vom 1. bis 5. Juni 2026

Bundesrat, Ausschüsse, Präsidialkonferenz, Expertinnen- und Expertenforum "Digitale Gemeinde 2035" Der Bundesrat befasst sich kommende Woche abschließend mit der Umsetzung des EU-Asyl- und Migrationspakts sowie der geplanten Mehrwertsteuersenkung auf Grundnahrungsmittel. Sein Vorsitzender Markus Stotter lädt zum Expertinnen- und Expertenforum "Digitale Gemeinde 2035". Zudem tagen einige Fachausschüsse, wobei der Arbeits- und Sozialausschuss über den von der Regierung vorgeschlagenen Unterstützungsfonds für

„Gute Nacht Österreich“ über das Bundesheer, die Fußball-WM und die digitale Abhängigkeit Europas

Peter Klien begrüßt Gregor Seberg in der Late-Night-Satire am 29. Mai in ORF 1 und auf ORF ON Die unsichere Weltlage hat eine Institution wieder aus einem jahrzehntelangen Dornröschenschlaf erweckt: das Bundesheer. Milliardenschwere Investitionen wurden getätigt und seit Monaten steht eine Verlängerung des Wehrdienstes im Raum. Bundeskanzler Christian Stocker hat dazu auch eine Volksbefragung angekündigt – allerdings bereits vor Monaten und seither ist das Thema wieder aus den Schlagzeilen verschwunden.