Stocker

Im Jahr 2025 feiern wir nicht nur 80 Jahre Volkspartei, sondern auch den 80. Geburtstag einer ihrer prägendsten Persönlichkeiten „Wolfgang Schüssel zeichnet sich als leidenschaftlicher Europäer, strategischer Denker und unbeirrbarer Gestalter aus, der als Politiker stets darauf bedacht war, Österreich weiterzubringen. Zu seinem heutigen Geburtstag wünscht ihm die gesamte Familie der Volkspartei alles erdenklich Gute und bedankt sich für seinen unermüdlichen Einsatz“, so Bundeskanzler und Bundesparteiobmann…

Lokalaugenschein mit Bundeskanzler Christian Stocker und Innenminister Gerhard Karner, 10. Juni 2025, 9 Uhr, Wiener Neustadt, Burgplatz Bundeskanzler Christian Stocker und Innenminister Gerhard Karner verschaffen sich im Rahmen eines Lokalaugenscheins anlässlich des einjährigen Bestehens der Kriminalassistenzdienststelle (KAD) Wiener Neustadt einen persönlichen Eindruck vor Ort. Wann: 10 Juni 2025, 9 Uhr Wo: 2700 Wiener Neustadt, Burgplatz Medienvertreterinnen und -vertreter sind zu diesem Termin…

LH Kaiser: Zum Schutz der Bevölkerung, vor allem unserer Kinder und der Jugend braucht es Maßnahmen gegen Online-Radikalisierung. Kärnten bekennt sich zu echter Reformpartnerschaft Bei der heutigen Landeshauptleutekonferenz in Leogang in Salzburg, bei der auch die Spitze der Bundesregierung mit Bundeskanzler Christian Stocker, Vizekanzler Andreas Babler und Ministerin Beate Meinl-Reisinger vertreten war, setzte sich Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser mit einem von Kärnten eingebrachten Antrag…

Österreichs beliebter Polit-Talk „Aktuell: Die Woche“ diesen Freitag um 22:25 Uhr bei ATV & im Stream auf JOYN. Der pointierte Polit-Talk „Aktuell: Die Woche“ mit Moderator MEINRAD KNAPP, Politikberater THOMAS HOFER und Meinungsforscher PETER HAJEK lässt diesen Freitag um 22:25 Uhr bei ATV und auf Österreichs SuperStreamer JOYN die politische Woche Revue passieren. Unter anderem werden die Ergebnisse von Peter Hajeks aktueller Meinungsumfrage diskutiert. Diesmal wollte man von 800 wahlberechtigten…

Kritik von SPÖ-Doskozil berechtigt, aber SPÖ zerrissen und ÖVP hilflos „Die österreichische Asylpolitik ist kolossal gescheitert. Dass ÖVP-Bundeskanzler Stocker nun eine Veränderung der Spruchpraxis des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte wünscht, um künftig leichter ausländische Straftäter abschieben zu können, kann ja nur eine verirrte Nebelgranate sein“, kommentiert LH-Stellvertreter FPÖ Niederösterreich Landesparteiobmann Udo Landbauer die Diskussionen um die Zeitgemäßheit der EMRK. Denn…

APA-Comm analysiert die Präsenz österreichischer Politikerinnen und Politiker in 13 Tageszeitungen – Markus Marterbauer mit den meisten Beiträgen im Mai 2025 Das APA-Comm Politik-Ranking untersucht monatlich die Berichterstattung von 13 österreichischen Tageszeitungen und analysiert, welche Politikerinnen und Politiker Österreichs die höchste mediale Präsenz aufweisen. Für Mai 2025 weist die Analyse Markus Marterbauer (SPÖ) mit 414 Medienbeiträgen als medial präsentesten Politiker des Landes aus. Es folgen…

Stocker zuversichtlich, dass Budgetentwurf auch bei Einleitung eines EU-Defizitverfahrens hält Für die Aufgabenbereiche des Bundeskanzleramts sollen 2025 626 Mio. Ꞓ und 2026 549 Mio. Ꞓ aufgewendet werden. Damit sollen die Mittel in diesem Bereich durch Einsparungen, aber insbesondere aufgrund von Aufgabenverschiebungen zwischen den Ressorts sinken. Dies sieht das entsprechende Kapitel des Doppelbudgetentwurfs 2025 und 2026 vor, das heute im Budgetausschuss des Nationalrats zur Debatte stand. Den…

Die Ausbildungsoffensive in der Elementarpädagogik ist ein wichtiger bildungspolitischer Schritt “Die Bundesregierung setzt heute ein kraftvolles Zeichen für die Zukunft unserer Kinder. Mit dem heutigen Ministerratsbeschluss für eine umfassende Ausbildungsoffensive in der Elementarpädagogik hat die Bundesregierung unter der Führung von Bundeskanzler Christian Stocker einen echten bildungspolitischen Meilenstein gelegt. Durch die Maßnahmen werden insgesamt 4.000 neue Ausbildungsplätze geschaffen – ein…

Voglauer/Prammer fordern klares Bekenntnis aller Parteien zur EMRK und warnen vor demokratiepolitischer Verwässerung „Wer an der Europäischen Menschenrechtskonvention rüttelt, sägt an den tragenden Grundpfeilern unseres Rechtsstaates“, warnt Olga Voglauer, Nationalratsabgeordnete und Landessprecherin der Grünen Kärnten. Die jüngsten Aussagen von Landeshauptmann Peter Kaiser, der eine Diskussion über die EMRK anregt und damit deren Gültigkeit infrage stellt, „sind alarmierend“, meint Voglauer und weiter:…

Zu Messenger-Überwachung: „Verstehe die Einwände nicht“ – Heute, 3. Juni, im Rahmen von „Treffpunkt Österreich“ um 19:50 Uhr auf ATV, PULS 24, Sat. 1 Österreich & JOYN Bundeskanzler Christian Stocker ist im Interview mit „Treffpunkt Österreich“-Moderatorin Manuela Szinovatz beim Thema Israel auf Linie mit dem deutschen Bundeskanzler Friedrich Merz: „Wenn die humanitäre Hilfe verweigert wird, ist das KLAR EIN VERSTOSS GEGEN DAS VÖLKERRECHT. Ich habe das auch so benannt und daher verlangen wir auch, dass…