Stocker

Setzen „sicherheitspolitischen Meilenstein“ – Ablehnung der Oppositionsparteien FPÖ und Grüne „gegen Sicherheitsinteressen unseres Landes“ „Wir geben den Sicherheitsbehörden die richtigen Instrumente zum Schutz Österreichs in die Hand. Die heute zum Beschluss stehenden Maßnahmen zur Gefährderüberwachung sind ein sicherheitspolitischer Meilenstein“, betont ÖVP-Sicherheitssprecher Ernst Gödl anlässlich seiner heutigen Rede im Plenum des Nationalrates. Österreich sei eines der sichersten Länder der Welt, „und…

Die Überwachung von 25 bis 30 Gefährdern pro Jahr zu skandalisieren ist unverantwortlich “Das Prinzip Hoffnung ist keine Terrorabwehr. Genau darauf scheinen sich Grüne und FPÖ aber bedingungslos zu verlassen. Von beiden wird die Gefährderüberwachung pausenlos skandalisiert – ohne aber selbst einen Plan vorzulegen, wie man Terror in Österreich künftig effektiv verhindern kann. Ginge es nach den Oppositionsparteien, wären wir Hinweisen aus dem Ausland auf Gedeih und Verderb ausgeliefert – obwohl diese meist…

Der 3-Stufen-Plan für den rot-weiß-roten Aufschwung „Die neue Kampagne der Volkspartei wird die aktuelle Arbeit sowie die künftigen Schritte der Bundesregierung ins Zentrum rücken. Die gemeinsamen Ziele der Bundesregierung lassen sich dabei als 3-Stufen-Plan illustrieren, der die Schritte sanieren, reformieren und wachsen umfasst. Der erste Schritt – sanieren – ist dabei schon auf einem guten Weg: Ein solides und nachhaltiges Budget ist beschlossen und das Defizit geht stetig zurück. Der dadurch auf…

Am Donnerstag, den 10. Juli 2025 empfängt Bundeskanzler Christian Stocker den Ministerpräsidenten des Freistaates Bayern Markus Söder zu einem Arbeitsbesuch in Wien. Zusätzlich zu den bereits avisierten Pressestatements findet beim Eintreffen ein Foto- und Filmtermin statt. Termine für Medien: Bundespressedienst Telefon: +43 1 53115 202428 OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at © Copyright APA-OTS…

Am Donnerstag, den 10. Juli 2025 empfängt Bundeskanzler Christian Stocker den Ministerpräsidenten des Freistaates Bayern Markus Söder zu einem Arbeitsbesuch im Bundeskanzleramt. Nach dem Arbeitsgespräch finden Pressestatements statt. Bundespressedienst Telefon: +43 1 53115 202428 OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at © Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender

Bundeskanzler Stocker: „Manuela Khom ist genau die Richtige" „Ich gratuliere Manuela Khom von Herzen zur Wahl zur Landesparteiobfrau der Steirischen Volkspartei. Manuela Khom hat in schwierigen Zeiten Verantwortung übernommen und wird dieser Verantwortung durch konsequente Arbeit mehr als gerecht. Mit ihrer Handschlagqualität, Sachkenntnis und langjährigen politischen Erfahrung ist sie genau die Richtige für diese Aufgabe. Ich wünsche alles Gute und viel Erfolg für alle anstehenden Aufgaben. Wir werden…

Die erste Abschiebung nach Syrien folgt auf eine ganze Reihe an sicherheitspolitischen Maßnahmen der Volkspartei „Die Wiederaufnahme von Abschiebungen nach Syrien ist eine wichtige Nachricht für Österreich. Diese Maßnahme ist das Resultat des diplomatischen Geschicks von Innenminister Gerhard Karner, der diesen entscheidenden Schritt mit der neuen syrischen Regierung vereinbaren konnte. Damit haben Bundeskanzler Christian Stocker, Innenminister Gerhard Karner und die Volkspartei als Ganzes bewiesen, dass…

Mit dem heute in Kraft tretenden Stopp des Familiennachzugs wird der Reformkurs von Bundeskanzler Stocker und Innenminister Karner auch im Asyl- und Migrationswesen vorangetrieben „Der Stopp des Familiennachzugs belegt den konsequenten Sicherheitskurs der Volkspartei. Die im Ministerrat beschlossene Verordnung tritt heute in Kraft und entlastet Systeme, die in den letzten Jahren immer mehr unter Druck geraten sind, von Bildung über Integration bis hin zur Sozialversorgung. Durch die Maßnahmen entlasten wir…

APA-Comm analysiert die Präsenz österreichischer Politikerinnen und Politiker in 13 Tageszeitungen – Christian Stocker mit den meisten Beiträgen im Juni 2025 Das APA-Comm Politik-Ranking untersucht monatlich die Berichterstattung von 13 österreichischen Tageszeitungen und analysiert, welche Politikerinnen und Politiker Österreichs die höchste mediale Präsenz aufweisen. Für Juni 2025 weist die Analyse Christian Stocker (ÖVP) mit 499 Medienbeiträgen als medial präsentesten Politiker des Landes aus. Es folgen…

Die Volkspartei bleibt der Garant für Stabilität – mit Karoline Edtstadler wird künftig eine erfahrene und entschlossene Politikerin die Geschicke Salzburgs leiten „Karoline Edtstadler steht als erfahrene Politikerin für Stabilität und Weitblick. Durch ihre engagierte und kompetente Arbeit hat sie in den letzten Jahren immer wieder ihre breitgefächerten Kompetenzen unter Beweis gestellt. Nur wenige politische Persönlichkeiten bringen eine derart umfassende Erfahrung mit: In der Exekutive war Karoline…