Stocker

Der Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland Friedrich Merz ist am Samstag, den 26. Juli 2025 Ehrengast von Bundeskanzler Christian Stocker bei den Salzburger Festspielen. Im Zuge dessen treffen sich die beiden Regierungschefs zu einem Arbeitsgespräch im Hotel Sacher. Zu Beginn ist ein kurzer Foto- und Filmtermin geplant. Termin für Medien: 18.00 Uhr Bundespressedienst Telefon: +43 1 53 115 - 202724 OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER…

Durch den Stopp des Familiennachzugs, die Wiederaufnahme von Abschiebungen nach Syrien und weitere wichtige Reformen gehen die Asylzahlen konstant zurück „Die Speerspitze Stocker-Karner setzt ihren Erfolgskurs im Kampf gegen illegale Migration weiter fort: Im Vergleich zur ersten Jahreshälfte des Vorjahres konnte die Zahl der in Österreich gestellten Asylanträge heuer bereits um rund 37 Prozent gesenkt werden. Dieser deutliche Rückgang ist maßgeblich auf das entschlossene Vorgehen von Bundeskanzler…

MONTAG, 21. Juli 2025 SPÖ-EU-Abgeordnete Evelyn Regner nimmt in ihrer Funktion als Vorsitzende der Delegation für die Beziehungen zu den Ländern des Mercosur an einer Reise des Handelsausschusses nach Brasília und São Paulo teil. Teil des Programms sind Treffen mit Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft sowie Gewerkschaften (21. bis 23. Juli). SPÖ-EU-Delegationsleiter Andreas Schieder, sozialdemokratischer Sprecher im Wohnausschuss, nimmt an der Ausschussreise nach Wien teil. Thematischer Fokus ist der soziale…

Großkonzerne besteuern für neue EU-Eigenmittel, Regionen und Landwirtschaft brauchen mehr Unterstützung Mit der heutigen Präsentation hat die EU-Kommission den Startschuss für die EU-Budget Verhandlungen gegeben. Das EU-Budget für 2028-2035 soll eine Höhe von 2 Billionen Euro haben. Die Grünen begrüßen den Vorschlag für EU-Eigenmittel wie eine Konzerngewinnsteuer, vermissen aber andere Möglichkeiten, wie eine Digitalsteuer oder eine Finanzspekulationssteuer. Das Budgets wird angesichts der…

Die erste Tagung der Legislaturperiode startete langsam und stand im Zeichen des Sparens 40 Nationalratssitzungen mit einer Gesamtdauer von über 184 Stunden und 53 Gesetzesbeschlüsse - das ist die Bilanz der Tagung 2024/2025. 28,3 % der Gesetzesbeschlüsse fassten die Abgeordneten einstimmig. Dazu kommen 9 Staatsverträge und 36 Entschließungen, mit denen sie Wünsche an die Regierung äußerten. Wie zu Beginn einer Gesetzgebungsperiode üblich, liegen die Zahlen unter jenen der Vorjahre. Einen Rekord gab es bei…

„Starke Stimme für die junge Generation Europas“ – Österreichische Volkspartei gratuliert herzlich Bundeskanzler und Bundesparteiobmann Christian Stocker und Generalsekretär Nico Marchetti gratulieren der Tiroler Europaabgeordneten und Bundesparteiobmann-Stellvertreterin Sophia Kircher herzlich zu ihrer Wahl als Präsidentin der Youth of the European People’s Party (YEPP), der Jugendorganisation der Europäischen Volkspartei (EVP). Die YEPP vereint über 50 Jugendorganisationen aus 40 Ländern Europas und…

Die Schaffung wichtiger regionaler Arbeitsplätze darf nicht zu Mehrbelastung für Unternehmen führen „Die Reform der ORF-Haushaltsabgabe entlastet unsere Unternehmerinnen und Unternehmer. Die bislang gültigen Bestimmungen haben zu der regelrecht seltsamen Situation geführt, dass ein und dasselbe Unternehmen mit mehreren Niederlassungen die Haushaltsabgabe für jede Filiale eigens abführen muss. Die Einigung der Bundesregierung, diesen Umstand zu reparieren, ist nur zu begrüßen. Dadurch werden gerade die…

Teilpension, Reform der Altersteilzeit und Nachhaltigkeitsmechanismus sind die richtigen Antworten für unser Pensionssystem – nicht eine Anhebung des Pensionsantrittsalters. Volle Unterstützung rund um die aktuelle Debatte um eine mögliche Anhebung des gesetzlichen Pensionsantrittsalters erfährt ÖVP-Klubobmann August Wöginger von ÖAAB-Generalsekretär Abg.z.NR Lukas Brandweiner: „Für uns als ÖAAB ist klar: Es braucht keine Erhöhung des gesetzlichen Antrittsalters – sondern Reformen, die das gesamte…

Platzverbot am Ballhausplatz aufgrund paralleler Veranstaltung Aufgrund einer zeitgleich stattfindenden Veranstaltung wird während des morgigen Besuchs des Ministerpräsidenten des Freistaates Bayern Markus Söder bei Bundeskanzler Christian Stocker voraussichtlich ab 9.00 Uhr ein Platzverbot am Ballhausplatz bestehen. Ein garantierter Zugang für Medienschaffende zum Bundeskanzleramt erfolgt daher über die Löwelstraße. Bitte beachten Sie die Hinweise der Sicherheitsbehörden am Ballhausplatz. Ein Befahren…

Österr. Wirtschaftsdelegation will historisch gute Beziehungen nutzen und Know-How aktiv einbringen Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer wird am 10. und 11. Juli 2025 in Vertretung von Bundeskanzler Christian Stocker an der Ukraine Recovery Conference (URC) in Rom teilnehmen. Die Konferenz bringt über 70 internationale Delegationen zusammen – darunter rund 20 Staats- und Regierungschefs – und setzt damit ein klares Signal für die internationale Unterstützung beim Wiederaufbau der Ukraine. Im Rahmen…