Stocker

In einer medialen Spitze gegen den burgenländischen Landeshauptmann kritisiert Babler erneut dessen Wunsch nach Obergrenzen „Der Zwist in der SPÖ ist auch nach einem Jahr Babler ungebrochen. Auch im Interview zu seinem einjährigen Jubiläum als SPÖ-Vorsitzender auf ‚Heute.at’ konnte sich SPÖ-Chef Andreas Babler einen Seitenhieb in Richtung Burgenland nicht verkneifen. So erteilte er der Doskozil-Forderung nach Asylobergrenzen eine klare Absage und konterkarierte damit genau dessen Linie beim Thema Asyl.…

Am Wochenende hofierte Kickl-Stellvertreterin Dagmar Belakowitsch den deutschen Politiker Matthias Helferich, der sich selbst als ‚freundliches Gesicht des NS‘ bezeichnet hat „Rechtsextremer geht wohl nicht mehr. Offenbar trägt nicht nur Herbert Kickl, sondern weite Teile des Kickl-Umfeldes dieses Attribut wie einen Orden. Noch vor wenigen Tagen ist die FPÖ in Europa ausgerückt, um die AfD zu verteidigen, die aufgrund von verharmlosenden Aussagen über die Waffen-SS mittlerweile selbst den anderen…

Drehstart zur 20. Staffel des ORF/ZDF-Krimi-Hits mit Kiendl, Gruber, Happel, Klebow, Kren und Fischnaller Wien (OTS) - „Und Action“ heißt es für die „Soko Donau“ dieser Tage bereits zum 20. Mal: Das bewährte Wiener Team – Andreas Kiendl, Martin Gruber, Maria Happel, Lilian Klebow, Brigitte Kren und Max Fischnaller – steht seit Donnerstag, dem 23. Mai 2024, für die Jubiläumsstaffel der beliebten ORF/ZDF-Krimiserie vor der Kamera. Aber eine Verschnaufpause, um den zweiten Runden ausgiebig zu feiern, steht…

Stärkung der Gesundheitsversorgung, Gratis-Kinderbetreuung und weniger Steuern auf Arbeit sind gegenfinanziert – SPÖ wird Österreich mit Herz und Hirn gerechter machen Mit scharfer Kritik an den unqualifizierten Äußerungen von ÖVP-Generalsekretär Stocker reagiert heute, Freitag, SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim. „Ein nüchterner Faktencheck zeigt, dass das Steuersystem in Österreich extrem ungerecht ist. Arbeit wird sehr stark besteuert, große Vermögen tragen kaum zum Staatshaushalt bei. Es ist…

Die Idee der Gegenfinanzierung von SPÖ-Forderungen mit der Vermögenssteuer geht nicht auf „Die SPÖ-Budgetrechnung hält einem Faktencheck nicht Stand. Wie die Krone berichtet, wäre eine Gegenfinanzierung der Forderungen der SPÖ mit der Vermögenssteuer, wie es Andreas Babler fordert, geradezu utopisch. Denn die Ausgaben aufgrund der SPÖ-Forderungen würden die Einnahmen durch eine Vermögenssteuer mehrfach übersteigen. Der SPÖ-Parteichef verkauft die Vermögenssteuer als das Allheilmittel, betreibt damit aber…

Würde Christian Hafenecker dieselben Maßstäbe an sich selbst anlegen, wie bei anderen, wäre er längst rücktrittsreif „Das Umfeld von Herbert Kickl versinkt immer tiefer in einem Sumpf aus Ermittlungen und Anklagen. Erst heute wurde auf Anfrage der Tageszeitung ‚Der Standard‘ bekannt, dass die Staatsanwaltschaft Wien den FPÖ-Generalsekretär wegen Dokumentenfälschung als Bestimmungstäter anklagt. Neben den Ermittlungen um den FPÖ-Parteiobmann Herbert Kickl wegen Korruptionsverdachts und den Ermittlungen…

Mit der Schweiz und Österreich werden gleich zwei neutrale Staaten Mitglied von Sky Shield „Sicherheitsrisiko Kickl will Österreich der Gefahr von Drohnen und Raketen ausliefern. Das zeugt wieder einmal vom kompletten Fehlen einer FPÖ-Sicherheitsstrategie. Die Zerschlagung des BVT war anscheinend wirklich nur der Anfang, denn Kickl hetzt auch gegen Sky Shield und verbreitet dabei wieder einmal Falschinformationen. Kickl weiß genau, dass Sky Shield kein NATO-Projekt ist, denn auch die neutrale Schweiz wird…

Der Generalsekretär der Volkspartei stellt klar, dass die von Generalsekretärin Voglauer getroffenen Anschuldigungen auf das Schärfste zurückzuweisen sind. „Bundesminister Totschnig hat gesetzeskonform gehandelt. Voglauer ist mit den Grünen genug beschäftigt und ist gut beraten weitere rechtlich falsche Anschuldigungen zu unterlassen.“ Die Volkspartei Abteilung Presse Tel.:(01) 401 26-100 presse@oevp.at https://www.dievolkspartei.at/ OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER…

Die Volkspartei hat die besten Ideen für ein besseres Europa „Reinhold Lopatka ist ein Vollprofi für Europa. In den vergangenen Wochen und Monaten tourte unser Spitzenkandidat gemeinsam mit seinem Team durch ganz Österreich und besuchte zahlreiche Betriebe und Veranstaltungen, um mit den Menschen vor Ort in Kontakt zu treten. Auf Basis dieser Gespräche haben wir als Volkspartei unser Programm erstellt, das ein Programm von der Mitte für die Mitte unserer Gesellschaft ist. Klar ist: Wir haben die besten…

Die Aussagen von Kickl über die nationalsozialistische SS offenbaren radikales Gedankengut des FPÖ-Parteiobmannes „Herbert Kickl führt die FPÖ immer weiter ins rechtsextreme Eck. Der blaue Parteiobmann hat 2010 geäußert, dass die nationalsozialistische Waffen-SS nicht kollektiv schuldig zu sprechen sei. Diese Aussagen von Herbert Kickl sind eine Verharmlosung der Gräuel des Nationalsozialismus und offenbaren das Weltbild Kickls. Das erklärt auch, warum die Kickl-FPÖ  für den Verbleib der AfD in der rechten…