Stocker

Die Ablehnung von SkyShield und dem Anti-Terrorpaket zeigt, dass Herbert Kickl ein Sicherheitsrisiko für Österreich ist „Herbert Kickl liefert im Sommergespräch eine untergriffige Schlammschlacht - es fehlt ihm jegliches Format für einen Kanzler. Seine Attacken sind haltlos, seine Aussagen faktenbefreit, sein Wirtschaftsprogramm von dem der Volkspartei abgekupfert. Vor allem erwies sich Herbert Kickl als gefährliches Sicherheitsrisiko. So will Kickl auf den Raketen- und Drohnenschutzschirm SkyShield…

Die SPÖ-Wahlkampfstrategie besteht aus Angstmacherei, Fake News und Schlechtreden von Österreich - offenbar hat man sich die Kickl-FPÖ zum Vorbild genommen „Andreas Babler verbreitet gefährliche und populistische Desinformation. Bablers Behauptung, dass ein Blinddarmdurchbruch in Österreich nur behandelt wird, wenn man dafür mit Kreditkarte oder überhaupt bezahlen muss, ist nicht nur falsch, sondern primitivste Angstmacherei. Mit dieser Verbreitung von Fake News möchte der - offenbar schon sehr…

Wir laden die Kolleginnen und Kollegen von Presse, Hörfunk, Fernsehen, Foto- und Onlineredaktionen herzlich ein zum PRESSPOINT der Volkspartei zum Start der Kanzler-Tour „Stabilität für Österreich“ mit Bundeskanzler und Bundesparteiobmann Karl Nehammer sowie Generalsekretär Christian Stocker. Montag, 19. August 2024 um 11:30 Uhr Ort: Arkaden vor der ÖVP-Bundesparteizentrale (Lichtenfelsgasse 7, 1010 Wien) Aus organisatorischen Gründen sind Akkreditierungen unter 01/401 26-100 oder presse@oevp.at notwendig. Wir…

Nehammer-Partei vollkommen isoliert und durch Ablehnung von strengeren Regeln für Sicherheits-Personal und Online-Plattformen als Gefährder unterwegs SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim hat heute, Mittwoch, scharfe Kritik an der ÖVP geübt, die sich zwar bei jeder Gelegenheit selbst zur Sicherheitspartei ernennt, aber in Wahrheit schon längst abgedankt hat. „Dass ÖVP-Generalsekretär Stocker heute extra eine Pressekonferenz einberufen hat, um öffentlich zu beweinen, dass der Nationale Sicherheitsrat…

Wir laden die Kolleginnen und Kollegen von Presse, Hörfunk, Fernsehen, Foto- und Onlineredaktionen herzlich ein zur PRESSEKONFERENZ zum Thema „Einheitspartei Kickl-Zadić-Babler gegen die Terrorbekämpfung“  mit Generalsekretär Christian Stocker. HEUTE, Mittwoch, 14. August 2024 um 11:00 Uhr Ort: Die Volkspartei (Lichtenfelsgasse 7, 1010 Wien)  Die Volkspartei Abteilung Presse Telefon: Tel.:(01) 401 26-100 E-Mail: presse@oevp.at Website: https://www.dievolkspartei.at/ …

Auch SPÖ-Chef Babler soll seinen Widerstand gegen vernünftige Lösungen bei der Messengerdienstüberwachung einstellen „Die Beharrlichkeit der Volkspartei zeigt Wirkung. In den vergangenen Jahren wurden viele Versuche unternommen, die Arbeit der Nachrichtendienste zu unterstützen. Die Sicherheitskräfte brauchen das nötige Rüstzeug, um Terroristen im Internet ausfindig zu machen - anders ist moderne nachrichtendienstliche Arbeit gar nicht mehr denkbar. Aber bis heute ist der breiten Allianz der Gefährder aus…

Nur Gott weiß, was diese Woche unter einem Innenminister Kickl passiert wäre „Es ist unfassbar, dass ausgerechnet Herbert Kickl, der als Innenminister mit dem BVT den österreichischen Staatsschutz zerstört hat, nun Kritik nach dem vereitelten Terroranschlag übt. Kickl hat während seiner Amtszeit durch eine verantwortungslose Politik das Vertrauen in unsere Nachrichtendienste massiv beschädigt und die Sicherheit in Österreich gefährdet. Erst die Neuaufstellung des Staatsschutzes durch den damaligen…

Scherak: „Wahlkampfrhetorik wie jene von ÖVP-Generalsekretär Stocker hat hier überhaupt keinen Platz.“ „ÖVP und Grüne haben es bis heute nicht geschafft, einen verfassungskonformen Vorschlag vorzulegen, der dann inhaltlich bewertet werden kann“, sagt der stellvertretende NEOS-Klubobmann und Verfassungssprecher Nikolaus Scherak zur aktuellen politischen Debatte über Messenger-Dienste. „Klar ist jedenfalls, dass der Bundestrojaner nicht die Lösung sein kann, weil er gegen unsere Verfassung verstößt und daher…

Messengerüberwachung im Verdachtsfall ist eine Notwendigkeit, um die Sicherheit der Bevölkerung zu gewährleisten „SPÖ, FPÖ, Grüne und NEOS bilden in Österreich eine Allianz der Gefährder. Es ist längst Realität, dass der größte Teil der Kommunikation über Messengerdienste stattfindet - auch bei Terroristen. Unsere internationalen Partner haben auf diese Entwicklung reagiert und der Polizei entsprechende Befugnisse zur Überwachung von Messengerdiensten im Verdachtsfall eingeräumt. Als Volkspartei pochen wir…

Zwischen ÖVP-Gagenkaiser Stocker und FPÖ-Chef Kickl passt kein Blatt Papier - SPÖ will mit Herz und Hirn Kinderarmut in Österreich abschaffen Mit scharfer Kritik reagiert SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim heute, Donnerstag, auf die Aussagen von ÖVP-Generalsekretär Stocker. „Die ÖVP hat überhaupt kein Problem damit, Steuergeschenke in Milliardenhöhe an Großkonzerne und Superreiche zu verteilen, will aber Familien mit Kindern immer weiter in die Armut drängen. Es ist zynisch, dass ausgerechnet…