Stocker

Nehammer-Partei vollkommen isoliert und durch Ablehnung von strengeren Regeln für Sicherheits-Personal und Online-Plattformen als Gefährder unterwegs SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim hat heute, Mittwoch, scharfe Kritik an der ÖVP geübt, die sich zwar bei jeder Gelegenheit selbst zur Sicherheitspartei ernennt, aber in Wahrheit schon längst abgedankt hat. „Dass ÖVP-Generalsekretär Stocker heute extra eine Pressekonferenz einberufen hat, um öffentlich zu beweinen, dass der Nationale Sicherheitsrat…

Wir laden die Kolleginnen und Kollegen von Presse, Hörfunk, Fernsehen, Foto- und Onlineredaktionen herzlich ein zur PRESSEKONFERENZ zum Thema „Einheitspartei Kickl-Zadić-Babler gegen die Terrorbekämpfung“  mit Generalsekretär Christian Stocker. HEUTE, Mittwoch, 14. August 2024 um 11:00 Uhr Ort: Die Volkspartei (Lichtenfelsgasse 7, 1010 Wien)  Die Volkspartei Abteilung Presse Telefon: Tel.:(01) 401 26-100 E-Mail: presse@oevp.at Website: https://www.dievolkspartei.at/ …

Auch SPÖ-Chef Babler soll seinen Widerstand gegen vernünftige Lösungen bei der Messengerdienstüberwachung einstellen „Die Beharrlichkeit der Volkspartei zeigt Wirkung. In den vergangenen Jahren wurden viele Versuche unternommen, die Arbeit der Nachrichtendienste zu unterstützen. Die Sicherheitskräfte brauchen das nötige Rüstzeug, um Terroristen im Internet ausfindig zu machen - anders ist moderne nachrichtendienstliche Arbeit gar nicht mehr denkbar. Aber bis heute ist der breiten Allianz der Gefährder aus…

Nur Gott weiß, was diese Woche unter einem Innenminister Kickl passiert wäre „Es ist unfassbar, dass ausgerechnet Herbert Kickl, der als Innenminister mit dem BVT den österreichischen Staatsschutz zerstört hat, nun Kritik nach dem vereitelten Terroranschlag übt. Kickl hat während seiner Amtszeit durch eine verantwortungslose Politik das Vertrauen in unsere Nachrichtendienste massiv beschädigt und die Sicherheit in Österreich gefährdet. Erst die Neuaufstellung des Staatsschutzes durch den damaligen…

Scherak: „Wahlkampfrhetorik wie jene von ÖVP-Generalsekretär Stocker hat hier überhaupt keinen Platz.“ „ÖVP und Grüne haben es bis heute nicht geschafft, einen verfassungskonformen Vorschlag vorzulegen, der dann inhaltlich bewertet werden kann“, sagt der stellvertretende NEOS-Klubobmann und Verfassungssprecher Nikolaus Scherak zur aktuellen politischen Debatte über Messenger-Dienste. „Klar ist jedenfalls, dass der Bundestrojaner nicht die Lösung sein kann, weil er gegen unsere Verfassung verstößt und daher…

Messengerüberwachung im Verdachtsfall ist eine Notwendigkeit, um die Sicherheit der Bevölkerung zu gewährleisten „SPÖ, FPÖ, Grüne und NEOS bilden in Österreich eine Allianz der Gefährder. Es ist längst Realität, dass der größte Teil der Kommunikation über Messengerdienste stattfindet - auch bei Terroristen. Unsere internationalen Partner haben auf diese Entwicklung reagiert und der Polizei entsprechende Befugnisse zur Überwachung von Messengerdiensten im Verdachtsfall eingeräumt. Als Volkspartei pochen wir…

Zwischen ÖVP-Gagenkaiser Stocker und FPÖ-Chef Kickl passt kein Blatt Papier - SPÖ will mit Herz und Hirn Kinderarmut in Österreich abschaffen Mit scharfer Kritik reagiert SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim heute, Donnerstag, auf die Aussagen von ÖVP-Generalsekretär Stocker. „Die ÖVP hat überhaupt kein Problem damit, Steuergeschenke in Milliardenhöhe an Großkonzerne und Superreiche zu verteilen, will aber Familien mit Kindern immer weiter in die Armut drängen. Es ist zynisch, dass ausgerechnet…

Wir laden die Kolleginnen und Kollegen von Presse, Hörfunk, Fernsehen, Foto- und Onlineredaktionen herzlich ein zur PRESSEKONFERENZ der Volkspartei zum Thema „Sozialhilfe Wien: Es braucht Leistungsgerechtigkeit“ mit dem Generalsekretär der Volkspartei, Christian Stocker. Morgen, Donnerstag, 8. August 2024, um 10:00 Uhr Ort: Die Volkspartei (Lichtenfelsgasse 7, 1010 Wien) Aus organisatorischen Gründen sind Akkreditierungen unter 01/401 26-100 oder presse@oevp.at notwendig. Wir ersuchen Sie außerdem, einen gültigen…

Klimakleber haben verstanden, dass Österreichs Straßen kein rechtsfreier Raum sind „Das Ende der Bürgerinnen- und Bürger-Schikane durch die sogenannte ‚Letzte Generation’ ist eine äußerst erfreuliche Nachricht. Es war immerhin nicht zuletzt das wichtige Anliegen des Klimaschutzes selbst, das am meisten unter den inakzeptablen Aktionen der Extremistengruppe gelitten hat. Offenbar haben die Klimakleber nach zahlreichen Gerichtsverfahren endlich begriffen, dass Österreichs Straßen kein rechtsfreier Raum sind…

Bereits über 10.000 Bewerbungen im ersten Halbjahr dieses Jahres „Die Polizei-Rekrutierungskampagne von Innenminister Karner ist ein voller Erfolg. Mehr als 10.000 Bewerbungen sind weit mehr als nur ein positives Zeichen, wenn man bedenkt, dass die Gesamtzahl an Polizisten in Österreich knapp über 32.500 liegt. Etwa 3.000 der Bewerbungen entfallen zudem auf die Bundeshauptstadt Wien - also genau dort, wo neue Polizeikräfte besonders dringend gebraucht werden. Durch die Modernisierung der Ausbildung konnte…