Stocker

Vor nicht einmal einem Jahr hat die SPÖ noch über strikte Abschiebeverbote nach Afghanistan diskutiert „Was ist aus dem SPÖ-Abschiebeverbot nach Afghanistan geworden? Erst im November letzten Jahres hat die SPÖ sogar eine Ministerklage gegen Innenminister Karner in den Raum gestellt, um den Verbleib aller afghanischen Migranten in Österreich zu erzwingen. Dass die SPÖ gerade innerhalb eines Wahljahres ihre Position um 180 Grad dreht, ist bemerkenswert. Es wäre zwar wünschenswert, wenn die SPÖ in der…

Blauer OeNB-Gouverneur stimmt als einziger in Europa gegen Zinssenkung – wieder einmal ist Kickl-FPÖ in Europa isoliert „Nur der FPÖ-Gouverneur in der Österreichischen Nationalbank wollte die Zinssenkung verhindern – alle anderen Länder stimmten europaweit für eine Zinssenkung. Das ist wieder einmal ein Beweis dafür, dass die blauen Parteieliten, von Kickl angefangen bis zu FPÖ-Funktionären in wichtigen Ämtern, in keinster Weise die Interessen der Bevölkerung verstehen und schon gar nicht nach ihnen…

Kickls Kritik am Bundeskanzler strotzt vor inhaltlichen Fehlern „Herbert Kickl blamiert sich mit seiner völligen Ahnungslosigkeit. Denn die aktuelle Aussendung des FPÖ-Parteichef enthält mindestens so viel Fake-News wie Unwissenheit. Um gleich eines vorwegzunehmen: Delegationsleiterin der Volkspartei in Brüssel ist Angelika Winzig, nicht Othmar Karas. Wenn Kickl uns schon haltlos kritisieren möchte, sollte er zumindest in der Lage sein, die Delegationsleitung der Volkspartei unfallfrei zu benennen. Zudem…

In einer medialen Spitze gegen den burgenländischen Landeshauptmann kritisiert Babler erneut dessen Wunsch nach Obergrenzen „Der Zwist in der SPÖ ist auch nach einem Jahr Babler ungebrochen. Auch im Interview zu seinem einjährigen Jubiläum als SPÖ-Vorsitzender auf ‚Heute.at’ konnte sich SPÖ-Chef Andreas Babler einen Seitenhieb in Richtung Burgenland nicht verkneifen. So erteilte er der Doskozil-Forderung nach Asylobergrenzen eine klare Absage und konterkarierte damit genau dessen Linie beim Thema Asyl.…

Am Wochenende hofierte Kickl-Stellvertreterin Dagmar Belakowitsch den deutschen Politiker Matthias Helferich, der sich selbst als ‚freundliches Gesicht des NS‘ bezeichnet hat „Rechtsextremer geht wohl nicht mehr. Offenbar trägt nicht nur Herbert Kickl, sondern weite Teile des Kickl-Umfeldes dieses Attribut wie einen Orden. Noch vor wenigen Tagen ist die FPÖ in Europa ausgerückt, um die AfD zu verteidigen, die aufgrund von verharmlosenden Aussagen über die Waffen-SS mittlerweile selbst den anderen…

Drehstart zur 20. Staffel des ORF/ZDF-Krimi-Hits mit Kiendl, Gruber, Happel, Klebow, Kren und Fischnaller Wien (OTS) - „Und Action“ heißt es für die „Soko Donau“ dieser Tage bereits zum 20. Mal: Das bewährte Wiener Team – Andreas Kiendl, Martin Gruber, Maria Happel, Lilian Klebow, Brigitte Kren und Max Fischnaller – steht seit Donnerstag, dem 23. Mai 2024, für die Jubiläumsstaffel der beliebten ORF/ZDF-Krimiserie vor der Kamera. Aber eine Verschnaufpause, um den zweiten Runden ausgiebig zu feiern, steht…

Stärkung der Gesundheitsversorgung, Gratis-Kinderbetreuung und weniger Steuern auf Arbeit sind gegenfinanziert – SPÖ wird Österreich mit Herz und Hirn gerechter machen Mit scharfer Kritik an den unqualifizierten Äußerungen von ÖVP-Generalsekretär Stocker reagiert heute, Freitag, SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim. „Ein nüchterner Faktencheck zeigt, dass das Steuersystem in Österreich extrem ungerecht ist. Arbeit wird sehr stark besteuert, große Vermögen tragen kaum zum Staatshaushalt bei. Es ist…

Die Idee der Gegenfinanzierung von SPÖ-Forderungen mit der Vermögenssteuer geht nicht auf „Die SPÖ-Budgetrechnung hält einem Faktencheck nicht Stand. Wie die Krone berichtet, wäre eine Gegenfinanzierung der Forderungen der SPÖ mit der Vermögenssteuer, wie es Andreas Babler fordert, geradezu utopisch. Denn die Ausgaben aufgrund der SPÖ-Forderungen würden die Einnahmen durch eine Vermögenssteuer mehrfach übersteigen. Der SPÖ-Parteichef verkauft die Vermögenssteuer als das Allheilmittel, betreibt damit aber…

Würde Christian Hafenecker dieselben Maßstäbe an sich selbst anlegen, wie bei anderen, wäre er längst rücktrittsreif „Das Umfeld von Herbert Kickl versinkt immer tiefer in einem Sumpf aus Ermittlungen und Anklagen. Erst heute wurde auf Anfrage der Tageszeitung ‚Der Standard‘ bekannt, dass die Staatsanwaltschaft Wien den FPÖ-Generalsekretär wegen Dokumentenfälschung als Bestimmungstäter anklagt. Neben den Ermittlungen um den FPÖ-Parteiobmann Herbert Kickl wegen Korruptionsverdachts und den Ermittlungen…

Mit der Schweiz und Österreich werden gleich zwei neutrale Staaten Mitglied von Sky Shield „Sicherheitsrisiko Kickl will Österreich der Gefahr von Drohnen und Raketen ausliefern. Das zeugt wieder einmal vom kompletten Fehlen einer FPÖ-Sicherheitsstrategie. Die Zerschlagung des BVT war anscheinend wirklich nur der Anfang, denn Kickl hetzt auch gegen Sky Shield und verbreitet dabei wieder einmal Falschinformationen. Kickl weiß genau, dass Sky Shield kein NATO-Projekt ist, denn auch die neutrale Schweiz wird…