Stocker

Wir laden die Kolleginnen und Kollegen von Presse, Hörfunk, Fernsehen, Foto- und Onlineredaktionen herzlich ein zur PRÄSENTATION der Kampagne „Wir. Die Mitte.“ mit dem Generalsekretär der Volkspartei, Christian Stocker. Datum: Freitag, 15. März 2024, 10:30 Uhr Ort: Die Volkspartei (Lichtenfelsgasse 7, 1010 Wien) Aus organisatorischen Gründen sind Akkreditierungen unter 01/401 26-100 oder presse@oevp.at notwendig. Wir ersuchen Sie außerdem, einen gültigen Presseausweis oder ein aktuelles Akkreditiv Ihrer Redaktion…

ÖVP-Generalsekretär stellt Äußerungen über den Ex-FPÖ-Abgeordneten Thomas Schellenbacher richtig Generalsekretär Christian Stocker hat in der Pressekonferenz vom 13.03.2024 Aussagen über Thomas Schellenbacher verbreitet, die falsch waren. Es handelt sich um eine Namensverwechslung mit dem Ex-FPÖ-Abgeordneten Johannes Hübner, der alle Vorwürfe bestreitet. Es gilt die Unschuldsvermutung. Herr Stocker widerruft daher die Behauptung, dass Thomas Schellenbacher für gestellte Anträge im Nationalrat 20.000 Euro…

Wir laden die Kolleginnen und Kollegen von Presse, Hörfunk, Fernsehen, Foto- und Onlineredaktionen herzlich ein zur Pressekonferenz zum Thema „Wie beeinflusst Russland Politik und Medien in Österreich und welche Rolle spielt die FPÖ?" mit dem Generalsekretär der Volkspartei, Christian Stocker. Datum: Mittwoch, 13. März 2024, um 14 Uhr Ort: Die Volkspartei (Lichtenfelsgasse 7, 1010 Wien) Aus organisatorischen Gründen sind Akkreditierungen unter 01/401 26-100 oder presse@oevp.at notwendig. Wir ersuchen Sie außerdem,…

Oppositionelle Forderungen zu Informationen über den Verbleib von Gefährdern bis hin zu Hindernissen bei Gebäudesanierungen Weitere Forderungen der FPÖ im heutigen Justizausschuss betrafen die Sicherheitsmaßnahmen bei Ausgängen von Häftlingen sowie die Erteilung von Informationen an Opfer von Gewalt über Verbleib von Gefährdern. Die von den NEOS geforderten Initiativen thematisierten eine Reform des Schiedsrechtsänderungsgesetzes, die Verwendung der englischen Sprache im Justizbereich, die Verkürzung des…

Weitere Themen: Alternativen zur Haft von Jugendlichen, Straferschwerung für Migrant:innen, "Dickpics" und Tierquälerei Im weiteren Verlauf der heutigen Sitzung des Justizausschusses standen eine Reihe von oppositionellen Initiativen auf der Tagesordnung, welche von ÖVP und Grünen vertagt wurden. Die FPÖ sprach sich für die Senkung der Strafmündigkeit auf 12 Jahre aus und forderte erneut einen Erschwerungsgrund für kriminelle Migrant:innen. Forderungen der SPÖ betrafen Alternativen zur Haft von…

Das Erstarken der Ränder links und rechts muss für uns ein Warnsignal sein „Die Volkspartei bleibt Bürgermeister- und Gemeindepartei. Trotz Gegenwind ist es uns als Volkspartei gelungen, den Großteil unserer Bürgermeister zu halten und teilweise Mehrheiten auszubauen. Es sind die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sowie die Gemeinderätinnen und Gemeinderäte, die die Anliegen ihrer Gemeinde kennen und ihre Gemeinden zu den lebenswerten Orten machen, die sie sind. Unsere politischen Vertreter auf…

Die Digitalisierung hat durch den Einsatz von Staatssekretär Florian Tursky große Schritte nach vorne gemacht – mit Claudia Plakolm übernimmt eine erprobte Staatssekretärin die Agenden „Florian Tursky gilt mein Dank für seine kompetente Arbeit zu Gunsten der Digitalisierung in Österreich. Es ist maßgeblich seinem Einsatz zu verdanken, dass wir in dieser Legislaturperiode weite Teile der Verwaltung vom analogen ins digitale Zeitalter geholt haben. Es war den Menschen zu Recht ein Anliegen, dass wir die…

Nach dem Bekanntwerden der Ermittlungen gegen hohe SPÖ-Funktionäre muss der SPÖ-Chef endlich handeln „SPÖ-Chef Andreas Babler schuldet seit 167 Tagen die Aufklärung des roten Grundstück-Skandals. Damals hatte Babler gefordert, dass ‚alle Fakten auf den Tisch’ müssten. Anders als die SPÖ ist die Staatsanwaltschaft aber seitdem nicht untätig gewesen und hat den SPÖ-Skandal genauer unter die Lupe genommen. Nun wird gegen den Bezirkschef der Donaustadt, Ernst Nevrivy, wegen des Verdachts auf Amtsmissbrauch…

SPÖ missbraucht parlamentarisches Interpellationsrecht „750 Polizeischüler haben am 01. März ihre Ausbildung begonnen. Das ist der stärkste Jahrgang seit vielen Jahren und zeigt ganz klar, dass sich die Personalsituation unserer Polizei bei Innenminister Gerhard Karner auf dem richtigen Weg befindet. Quer durch alle Bundesländer steigen die Aufnahmezahlen. In der Steiermark konnten die Aufnahmezahlen sogar fast verdreifacht werden. Die Personaloffensive des Innenministeriums ist also als klarer Erfolg zu…

Die Versorgungssicherheit Österreichs muss auch bei der Vergabe von Studienplätzen Priorität haben „Der Österreichplan von Bundeskanzler Karl Nehammer liefert die richtigen Antworten für die Zukunft unseres Gesundheitssystems. Es wird dort klar festgehalten: Es braucht eine Berufspflicht für ausgebildete Ärzte in Österreich. Denn wer in Österreich ein teures Studium finanziert bekommt, soll der Gesellschaft auch etwas zurückgeben. Gerade in systemrelevanten Bereichen wie der Humanmedizin ist es essenziell,…