Stocker

Der Kärntner SPÖ-Nationalratsabgeordnete Klaus Köchl spricht sich für eine Blau-Rote Chaoskoalition nach den Nationalratswahlen im Herbst aus „Die SPÖ-Forderungen nach Blau-Rot offenbaren Bablers innerparteiliche Schwäche. Mittlerweile wird Andreas Babler quasi im Wochentakt von seinen eigenen Parteifreunden konterkariert – diesmal durch den Kärntner SPÖ-Nationalratsabgeordneten Klaus Köchl. Sowohl der Mitte-Flügel der SPÖ als auch die Proponenten von Blau-Rot kümmert es wenig, welche Linie Andreas Babler…

Klubklausur beschäftigt sich mit den großen Herausforderungen – Der Österreichplan für Wien „Unser Land, unsere Stadt sowie ganz Europa stehen vor großen Herausforderungen. Und das in mannigfaltiger Hinsicht. Mit diesen Herausforderungen wollen wir uns bei der diesjährigen Klubklausur der Wiener Volkspartei beschäftigen“, so der Landesparteiobmann der Wiener Volkspartei, Stadtrat Karl Mahrer. "Daher steht die heurige Klubklausur unter dem Motto: ,Startklar für den Standort Wien, Österreich und Europa`",…

Durch die Veröffentlichung der APA-OTS-Aussendung OTS0152 vom 3.2.2023 mit der Überschrift „Stocker: „FPÖ lässt sich in ihrer Politik offenbar vom Ausland beeinflussen““ und dem weiteren Inhalt, der Antragsteller Dr. Axel Kassegger solle für einen Auftritt auf der Krim laut einem Medienbericht Honorarzahlungen in Höhe von 4.000 Euro erhalten haben, der Auftrag sei ganz klar die Legitimierung der Duma-Wahlen und die Verbrüderung mit Russland-Propagandisten gewesen, es sei völlig inakzeptabel, dass sich die FPÖ vom…

Kurzdebatte über Anfragebeantwortung des Bundeskanzlers In einer schriftlichen Anfrage wollte die FPÖ Ende vergangenen Jahres von Bundeskanzler Karl Nehammer wissen, welche Gelder an ÖVP-Beteiligungsunternehmen, Spender:innen, Sponsor:innen und Inserent:innen geflossen sind. Weil sie mit der Beantwortung des Kanzlers nicht zufrieden waren, verlangten die Freiheitlichen in der heutigen Nationalratssitzung eine Kurze Debatte zum Thema. Anfragesteller Michael Schnedlitz (FPÖ) ortete einen "komplett neuen…

Grüne: Zweite Instanz wird über Berufung entscheiden „Die unabhängige Justiz braucht keine Zurufe aus der Politik. Auch Christian Stocker wäre gut beraten, sich an dieses wesentliche Prinzip zu halten. Verschwörungstheoretische Pressekonferenzen kennen wir bisher eigentlich nur von den Freiheitlichen und auch davon ist jede einzelne eine zu viel. Ich kann ja verstehen, dass der ÖVP-Generalsekretär zur Verteidigung ausrücken muss, wenn der ÖVP-Ex-Kanzler in einem Strafverfahren erster Instanz verurteilt…

Der freiheitliche Parteiobmann bringt nichts zustande und wettert weiter gegen Russland-Sanktionen „Bundeskanzler Nehammer vertritt Österreich mit starker Stimme, während sich Kickl weiter an Putin anbiedert. Wer sich bis jetzt immer noch unsicher war, wer die Interessen der Österreicherinnen und Österreicher wirklich mit vollem Herzblut vertritt, hat in den letzten 24 Stunden die Antwort darauf bekommen. Denn während Bundeskanzler Karl Nehammer sich in Paris auf Einladung des französischen Präsidenten für…

ÖVP-Klubobmann: ÖVP ist die Europapartei in Österreich und steht für Frieden, Wohlstand und Sicherheit „Die Volkspartei geht mit einem breit aufgestellten Team an Kandidatinnen und Kandidaten in die Wahlen zum Europaparlament am 9. Juni“, betont ÖVP-Klubobmann August Wöginger zur heutigen Listenpräsentation durch ÖVP-Bundesparteiobmann Bundeskanzler Karl Nehammer, ÖVP-Generalsekretär Nationalratsabgeordneten Christian Stocker und EU-Wahl-Spitzenkandidat, Nationalratsabgeordnetem Reinhold Lopatka. Auf den…

Wir laden die Kolleginnen und Kollegen von Presse, Hörfunk, Fernsehen, Foto- und Onlineredaktionen herzlich ein zur PRÄSENTATION der Kandidatinnen und Kandidaten der Volkspartei für die EU-Wahl mit Bundeskanzler und Bundesparteiobmann Karl Nehammer, Generalsekretär Christian Stocker und EU-Spitzenkandidat Reinhold Lopatka gemeinsam mit den weiteren Kandidatinnen und Kandidaten für die EU-Wahl. Datum: Montag, 26. Februar 2024, um 11:00 Uhr Ort: Politische Akademie der Volkspartei (Tivoligasse 73, 1150 Wien) Aus…

Nun bleibt der Ausgang des Rechtsmittelverfahrens abzuwarten „Es handelt sich um ein unerwartetes Urteil. Es ist für Sebastian Kurz zu bedauern, dass das Erstgericht zwar in mehreren Punkten zu einem Freispruch, in einem Punkt aber zu einem Schuldspruch gelangt ist, weil im Beweisverfahren sehr viele Sebastian Kurz entlastende Aussagen getätigt wurden. Diese Entscheidung des Erstgerichtes ist für uns deshalb überraschend, muss aber zur Kenntnis genommen werden. Dieses Ersturteil wird jetzt im…

Wir laden die Kolleginnen und Kollegen von Presse, Hörfunk, Fernsehen, Foto- und Onlineredaktionen herzlich ein zur PRESSEKONFERENZ zum Thema „Zehn Maßnahmen gegen Overtourism“ mit dem Generalsekretär der Volkspartei, Christian Stocker, und Tourismus-Staatssekretärin Susanne Kraus-Winkler Morgen, Freitag, 23.02.2024, um 10:00 Uhr Ort: Die Volkspartei (Lichtenfelsgasse 7, 1010 Wien) Aus organisatorischen Gründen sind Akkreditierungen unter 01/401 26-100 oder presse@oevp.at notwendig. Wir ersuchen Sie außerdem, einen…