Stocker

Unter freiheitlichem Innenminister wurden Asylanträge massiv gesenkt und eklatante Asyl-Altlasten der ÖVP-Vorgänger abgearbeitet „Die Verbreitung von Unwahrheiten und Zahlenspielereien können das Totalversagen der ÖVP im Kampf gegen die illegale Massenzuwanderung nicht kaschieren. Stattdessen sollten Nehammer, Karner, Stocker und Co. endlich ihre Energie dafür verwenden, die von uns Freiheitlichen seit Monaten geforderte ,Festung Österreich´ auf dem Fundament unseres 23-Punkte-Maßnahmenpakets für einen…

Sowohl die Anzahl von Asylwerbern in Grundversorgung als auch deren Kosten sind unter Innenminister Karner deutlich niedriger als unter dem ehemaligen Minister Kickl „Die FPÖ blamiert sich mit ihrer eigenen Anfrage. Mit der parlamentarischen Anfrage, die der FPÖ-Abgeordnete Hannes Amesbauer an Innenminister Gerhard Karner gestellt hat, sollte augenscheinlich die Märchenerzählung der FPÖ, nur sie allein würde etwas gegen illegale Migration tun, gefüttert werden. Doch die Zahlen aus dem Innenministerium…

„SPÖ mit Pamela Rendi-Wagner an der Spitze ist die einzige Partei, die sich für leistbares Leben und Stärkung des öffentlichen Gesundheitssystems einsetzt“ Mit scharfer Kritik an den Aussagen von ÖVP-Generalsekretär Stocker in der ORF-Sendung „Hohes Haus“ reagiert heute, Sonntag, SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch. „Wenn Stocker meint, es könne sich sehen lassen, was die Regierung zusammengebracht habe, dann ist das eine Verhöhnung der Menschen“, sagt Deutsch, „denn die Regierung betreibt…

Einsatz für Klimaschutz und 300.000 Arbeitsplätze in Autobranche ist nicht ‚peinlich‘ „Pamela Rendi-Wagner will mit ihrem heutigen Rundumschlag gegen die Bundesregierung nur von ihrem innerparteilichen Chaos ablenken. Offenbar erhofft sie sich mehr Zustimmung der eigenen Parteimitglieder, in dem sie die SPÖ auf Frontalopposition bürstet. Während die SPÖ nur mit sich selbst beschäftigt ist, arbeitet Bundeskanzler Karl Nehammer an der Zukunft unseres Landes. Dass sich Kanzler Karl Nehammer für…

Österreich soll auch weiterhin ein möglichst starker Produktions- und Forschungsstandort bleiben „Bundeskanzler Karl Nehammer setzt auf Technologieoffenheit statt Verbote. Das Auto ist, besonders in den ländlichen Regionen, nach wie vor ein notwendiges Mittel, um den Alltag zu bestreiten – und das wird auch in Zukunft so sein. Sich aus ideologischen Gründen ausschließlich auf die E-Mobilität zu versteifen, ist eine Selbsteinschränkung, die uns direkt in die nächste Abhängigkeit führen würde und wir daher…

Die ständigen Angriffe der FPÖ gegen Nationalratspräsidenten Sobotka sind eine leicht durchschaubare Polittaktik „Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka hält sich streng an die Verfassung. Ob der FPÖ oder Christian Hafenecker der Inhalt der Verfassung gefällt oder nicht, tut nichts zur Sache. Das ständige Anpatzen dieses hohen Amtes muss ein Ende finden. Den Schaden dieser durchschaubaren Manöver der Kickl-FPÖ trägt am Ende die Republik. Im Gegensatz zu vielen anderen Oppositionspolitikern hat sich…

Wichtige Reformvorhaben im Justizbereich sind überfällig „Ministerin Alma Zadić will vom Stillstand und den Fehlentwicklungen im Justizministerium ablenken. Ihr Auftritt in der heutigen ORF-Pressestunde hat deutlich gezeigt, dass sie wenig Interesse daran hat, sinnvolle Reformvorhaben voranzutreiben. Sollte sich das doch noch ändern, ist ihr die Unterstützung der Volkspartei sicher. Wir sind jederzeit verhandlungsbereit“, nimmt der Generalsekretär der Volkspartei, Christian Stocker, Bezug auf die heutige…

„Die Vorverurteilung von Innenminister Gerhard Karner ist wie ein Kartenhaus zusammengebrochen. Wir freuen uns, dass die Vorwürfe nun vollständig entkräftet wurden. Die Untersuchung hat eindeutig ergeben, dass es sich bei den angeblichen Plagiaten um Zitate und Verweise handelt, die korrekt gekennzeichnet waren", reagiert der Generalsekretär der Volkspartei, Christian Stocker, auf die Einstellung des Plagiatsverfahren der Wirtschaftsuniversität Wien und führt weiter aus: „Es ist bedauerlich, dass Zeit und Energie damit…

Trotz vieler Warnungen von Gesundheitsexperten und Widerstand in den Bundesländern will die deutsche Ampelregierung die Cannabis-Liberalisierung durchboxen „Die Cannabis-Liberalisierung in Deutschland ist ein Warnsignal für Österreich. Als Volkspartei stehen wir für einen starken Jugendschutz und eine evidenzbasierte Gesundheitspolitik. Die Liberalisierung von Cannabis ist lediglich Klientelpolitik für einige Wenige und gleichzeitig eine potenzielle Gesundheitsgefährdung für die Bevölkerung, gerade für…

Das selbstverliehene Saubermann-Image ist nur mehr ein leeres Versprechen „Von Sauberkeit und Transparenz ist bei NEOS keine Rede mehr - der pinke Lack ist endgültig ab. Mit großen Ankündigungen in Sachen Transparenz, Gerechtigkeit und Sauberkeit haben die NEOS 2012 die politische Bühne betreten - davon ist mittlerweile nichts mehr zu sehen. Das selbstverliehene Saubermann-Image ist nur mehr ein leeres Versprechen. Dass jetzt auch noch der Vorwurf einer verbotenen Querfinanzierung von NEOS-Beratern durch…