Stöger

SPÖ-Antrag: CO2-Steuer verschieben, bis sich Energiemarkt wieder normalisiert hat Den Bundesrechnungsabschluss 2021 fasste SPÖ-Nationalratsabgeordneter Alois Stöger so zusammen: „Zuerst hat man die Nullen vergessen, dann das Geld abgeschafft und die Transparenz mit Füßen getreten.“ Manche Gruppen seien „massiv überfördert“ worden; so hätten manche Unternehmen mehr Covid-Förderungen bekommen als sie in normalen Jahren umgesetzt haben. ****     Stöger hat aber auch ein Beispiel, wo die Regierung zu wenig…

Beratungen über Volksbegehren werden im Sozialausschuss fortgesetzt Exakt 168.981 Personen bzw. 2,66% der Bevölkerung haben ein Volksbegehren mit dem Titel "Bedingungsloses Grundeinkommen umsetzen!" unterzeichnet. Demnach sollen alle Personen mit Hauptwohnsitz in Österreich eine in der Höhe noch auszuhandelnde monatliche, staatliche Zahlung erhalten, um ihnen "ein menschenwürdiges Dasein und echte Teilhabe an der Gesellschaft" zu ermöglichen, wie es im Volksbegehren heißt. Heute hat der Nationalrat mit…

Am 22. September um 22.30 Uhr in ORF 2 Wien (OTS) - Als Steppensee ist der Neusiedler See aufgrund seiner geringen Wassertiefe besonders vom Klimawandel betroffen. Über den Sommer häuften sich Medienberichte über die sich ständig übertreffenden „Rekordtiefstände“ des Wasserstandes. Von Anfang Juni bis Anfang September verlor der See rund 30 Zentimeter an Wassertiefe. Dass der Neusiedler See in den nächsten Jahren austrocknen könnte, ist durchaus möglich. Das soll jedoch durch Maßnahmen verhindert werden,…

Rechnungshof fehlt Transparenz bei Werkleistungen Der Budgetausschuss widmete sich heute dem Bundesrechnungsabschluss 2021. Im Vordergrund standen dabei die finanziellen Auswirkungen der COVID-19-Pandemie. Rechnungshofpräsidentin Margit Kraker und Finanzminister Magnus Brunner standen den Abgeordneten Rede und Antwort. Kraker forderte Strukturreformen in den nächsten Jahren. Im Anschluss daran widmete sich der Budgetausschuss den laufenden Budgetzahlen sowie der Forderung der NEOS, nach einer Einbuchung…

Am 11. September um 22.10 Uhr in ORF 2 Wien (OTS) - Die Vorbereitungen für die Wahl des Bundespräsidenten laufen auf Hochtouren. Am 9. Oktober 2022 ist es so weit. Neben Amtsinhaber Alexander Van der Bellen haben es sechs Kandidaten auf den Stimmzettel geschafft und bringen sich für das höchste Amt im Staate in Stellung. Krisen und hohe Inflation bestimmen derzeit das Leben und die Politik in Österreich. Welche Lösungsideen haben die Kandidaten? In den Umfragen liegt der amtierende Bundespräsident in…

Notwendige Zweidrittelmehrheit im Hauptausschuss fehlt Wien (PK) - Im Hauptausschuss des Nationalrats haben sich heute SPÖ, FPÖ und NEOS gegen die 1. Erdgas-Lenkungsmaßnahmen-Verordnung des Klimaschutzministeriums ausgesprochen. Damit ist die notwendige Zweidrittelmehrheit zu deren Inkrafttreten nicht gegeben. Ziel der Verordnung ist die Erhöhung der österreichischen Versorgungssicherheit mit Erdgas durch den Einsatz anderer Energieträger, insbesondere durch Großabnehmer und Wärmeerzeuger. SPÖ und FPÖ…

Am 6. August um 17.30 Uhr in ORF 2 Wien (OTS) - Christine Reiler präsentiert im ORF-Gesundheitsmagazin „Bewusst gesund“ am Samstag, dem 6. August 2022, um 17.30 Uhr in ORF 2 folgende Beiträge: Rosazea – Hilfe gegen Juckreiz und Rötung Etwa 400.000 Menschen sind in Österreich davon betroffen: Pickel, Pusteln und rote Haut im Gesicht sind die typischen Symptome von „Rosazea“, einer chronischen Entzündung der Gesichtshaut. In leichten Fällen kommt es zu Rötungen im Gesicht, in schwereren zu Akne-ähnlichen…

28. bis 31. Juli am und rund um den Karlsplatz - aktueller und diverser heimischer Pop mit mehr als 50 Acts und neuen Locations sowie Formaten Wien (OTS) - Diesen Donnerstag startet die 13. Festivalausgabe wieder in vollem Umfang am Wiener Karlsplatz. Das Programm im Überblick Donnerstag, 28. Juli 17.00 – 22.00 Open Air Soundsystem: Lituation 18.00 – 18.30 Ambient Pop-Up: Voyage Futur I 18.30 – 23.00 Seebühne: Kerosin95 – Euroteuro – Friedberg – W1ZE 18.30 – 22.00 Künstlerhaus Factory / Vinylograph Live…

Mittel zur Arbeitsmarktintegration wurden von der ÖVP abgeschafft Wien (OTS/SK) - Zur heutigen Präsentation des Integrationsberichts durch Bundesministerin Raab äußert sich SPÖ-Integrationssprecherin Nurten Yilmaz kritisch: „Raab betonte die Wichtigkeit der Arbeitsmarktintegration. Ich stimme ihr da durchaus zu, doch die Mittel, die wir dazu in Österreich schon hatten, wurde von der ÖVP mithilfe der FPÖ abgeschafft. Die heutigen Herausforderungen wären leichter zu bewältigen, wäre die ÖVP nicht auf den…

DI Martin Brunninger, MSc ist aufgrund seiner Expertise von der damaligen Expertenregierung als Unabhängiger bestellt worden und soll nun diskreditiert werden. Wien (OTS) - Über die Bestellung von Martin Brunninger, von 1. Juli 2019 bis 14. Juli 2022 zum Büroleiter des Dachverbands der Sozialversicherungsträger kursieren derzeit einige, offenbar bewusst gestreute Falschinformationen. So wird mehrfach medial berichtet, dass Herr Brunninger „auf einem blauen Ticket“ und damit aus politischen Gründen als…