Stöger

Wien (OTS/SK) - MONTAG, 13. Dezember 2021: 09.30 Uhr Pressegespräch „Österreich braucht eine flächendeckende LKW-Maut“ mit SPÖ-Verkehrssprecher Alois Stöger und LH-Stv. Franz Schnabl; die Pressekonferenz wird auch via Livestream auf https://www.facebook.com/Sozialdemokratie/live übertragen (SPÖ-Parlamentsklub, Pavillon Ring, Klubsitzungssaal, 2. Stock, Heldenplatz 10). 19.00 Uhr Das Kreisky-Institut lädt zu Robert Misik im Rahmen der Reihe „Genial Dagegen“ im Gespräch mit Franziska Schutzbach zum Thema „Die…

Thema der Pressekonferenz: Österreich braucht eine flächendeckende LKW-Maut Wien (OTS/SK) - Am Montag, 13. Dezember 2021, 9.30 Uhr, findet eine Pressekonferenz mit SPÖ-Verkehrssprecher Alois Stöger und dem Vorsitzenden der SPÖ Niederösterreich, Landeshauptfrau-Stv. Franz Schnabl zum Thema „Österreich braucht eine flächendeckende LKW-Maut“ statt. **** Die Vertreter*innen der Medien sind herzlich eingeladen. Die Pressekonferenz wird auch via Livestream auf https://www.facebook.com/Sozialdemokratie/live…

Die diffusen Aussagen von Verkehrsministerin Gewessler zum Straßenprojekt S34 rund um die Landeshauptstadt St. Pölten sorgen für Verwirrung und Chaos Wien (OTS/SK) - „Das Infrastrukturprojekt Traisental Straße ist bereits vollständig geplant. Die für die Errichtung erforderliche Umweltverträglichkeitsprüfung ist längst rechtsgültig. Damit ist auch die Verankerung der S34 im Bundesstraßengesetz gegeben. Sämtliche gesetzliche Vorgaben und Vorarbeiten für das Projekt wurden erreicht und abgearbeitet. Die…

Ausschuss fasst Beschlüsse zu Behördenstruktur der IEF-Service GmbH, Fristen bei Pflegegeld und begrenzter Erhöhung von Sonderpensionen Wien (PK) - Neuregelungen im Ausländerbeschäftigungsgesetz sollen vor allem einer Gruppe von SaisonarbeiterInnen zugutekommen, die als Stammarbeitskräfte gelten. Die Novelle dazu wurde vom Sozialausschuss mit Mehrheit angenommen, ebenso ein Entschließungsantrag der Koalition, die Bestimmungen der Rot-Weiß-Rot-Card zu überarbeiten, um sie für diese Gruppe leichter…

Langzeit-Kurzarbeitsbonus von 500 €, 10 Mio. € mehr für Bekämpfung von Armut Wien (PK) - Der Sozialausschuss brachte heute die Verlängerung der Corona-bedingten Sonderbetreuungszeit bis Ende März 2022 auf den Weg. Ebenfalls um drei Monate verlängert wird die Kurzarbeit für besonders von der Pandemie betroffene Betriebe. Außerdem stimmten die Abgeordneten für eine Langzeit-Kurzarbeitsprämie von 500 € für alle Personen, die zwischen März 2020 und Oktober 2021 mindestens zehn Monate sowie im November 2021…

Sozialausschuss bringt Änderung auf den Weg Wien (PK) - Ungeimpfte schwangere Frauen in körpernahen Berufen können bis Ende März 2022 weiterhin bei vollem Lohnausgleich von der Arbeit freigestellt werden. Im Sozialausschuss stimmten heute ÖVP, Grüne und FPÖ für die Verlängerung der Freistellung um weitere drei Monate. Auch Änderungen bzw. Klarstellungen in Bezug auf Mutterschaft im Gewerblichen Sozialversicherungsgesetz (GSVG) und im Bauern-Sozialversicherungsgesetz (BSVG) passierten den Ausschuss.…

Wien (OTS/SK) - „Ministerin Gewesslers heute verkündeter Stopp für wichtige Straßenprojekte wie den Lobau-Tunnel ist verkehrspolitisch kurzsichtig und rechtlich so nicht zulässig“, so SPÖ-Vizeklubchef Jörg Leichtfried. „Die von Gewessler jetzt blockierten Projekte sind nämlich im Bundesstraßengesetz bereits verankert – das heißt, sie wurden vom Nationalrat beschlossen und müssten von der Straßenbaugesellschaft ASFINAG jetzt umgesetzt werden“, so Leichtfried. Und SPÖ-Verkehrssprecher Alois Stöger ergänzt: "Es gibt…

Verkehrsausschuss spricht sich einstimmig für Anpassung des Eisenbahngesetzes an EU-Regeln aus und vertagt Oppositionsanträge Wien (PK) - Eine Novelle des Eisenbahngesetzes soll neue und EU-konforme Rahmenbedingungen für Eisenbahninfrastrukturunternehmen schaffen. Mit den Gesetzesänderungen, die im Verkehrsausschuss heute einstimmige Zustimmung fanden, hofft die Bundesregierung, einige EU-Vertragsverletzungsverfahren zu beenden, wie die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität,…

Debatte zu Sicherheitsuntersuchungen, Flughafenentgelten, intelligenten Verkehrssystemen und COVID-19-Fonds Wien (PK) - Zusätzliche Verkehrssicherheit und klare Qualitätsstandards in der Binnenschifffahrt sollen Änderungen im Schifffahrtsgesetz bringen. Eine Novelle, mit der EU-Vorgaben umgesetzt werden, wurde vom Verkehrsausschuss heute einstimmig beschlossen. Debattiert wurde vom Ausschuss auch der Bericht der Sicherheitsuntersuchungsstelle des Bundes (SUB) für das Jahr 2020. Der SUB zufolge ist bei…

Wien (OTS) - Morgen, Dienstag, 30. November 2021, laden Verfassungsministerin Karoline Edtstadler und Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein zu einem Runden Tisch zum Thema „Impfpflicht“ ein. An diesem Gespräch nehmen folgende Personen teil: Prof. Robert Böhm Dr. Irmgard Griss Prim. Univ.-Prof. Dr. Walter Hasibeder Prof. Christian Kopetzki Priv.-Doz. Dr. Monika Köppl-Turyna Mag. Beate Meinl-Reisinger MES Prof. Karl Stöger Dr. Christiane Druml Mag. Jörg Leichtfried Priv.-Doz.in Dr.in Pamela Rendi-Wagner MSc…