Stöger

Ein Vorstand, der nicht gewählt wurde, kann keine Partei auflösen. Oberösterreich/Linz (OTS) - Nach dem Ausschluss von Thomas Wallner, Elisabeth Perndorfer und Wolfgang Stöger aus der BLOÖ sowie einer Unterlassungsverfügung gegen die Genannten, in der ihnen rechtlich untersagt wurde, weiterhin den Namen Bürgerlisten Oberösterreich in jeglicher Form zu verwenden oder als Vertreter der BLOÖ zu agieren, ist verständlich, dass diese um sich schlagen, um den Ruf der BLOÖ weiter zu schädigen. Nichtsdestotrotz…

Wien (OTS) - Mit Verwunderung reagiert die Umweltorganisation VIRUS auf die in der Wiener Stadtregierung ausgebrochene Aufgeregtheit über den Lobautunnel angesichts der laufenden Evaluierung des Asfinag-Neubauprogramms. Sprecher Wolfgang Rehm "Die Äußerung der Wiener Stadtgranden von Ludwig über Hanke bis Sima sorgen für Kopfschütteln. Weder Ankündigungen über eine A23-Busspur noch behauptete verlorene Fantastilliarden noch Klagsdrohungen haben Substanz, das ist Effekthascherei und Desinformation in Reinform". So sei…

SPÖ-Verkehrssprecher fordert Erfüllung des gesetzlichen Auftrags zum Straßenbau - “Bauprogramm sichert Arbeitsplätze und schafft Entwicklungsmöglichkeiten” Wien (OTS/SK) - “Die Verkehrsministerin hat den klaren gesetzlichen Auftrag, das beschlossene Straßenbauprogramm so schnell wie möglich umzusetzen”, kritisiert SPÖ-Verkehrssprecher Alois Stöger die Blockade der Asfinag-Neubauprojekte durch die angekündigte Evaluierung seitens des Ministeriums. Der Infrastrukturausbau ist laut Stöger ein wichtiger…

Evaluierung des Bundesstraßenbauprogramms längst überfällig - Ostregion gehört nicht den Roten und Schwarzen Wien (OTS) - Die Umweltorganisation VIRUS ruft gemeinsam mit vielen anderen Organisationen zur heutigen Großdemonstration in Wien für eine wirksame Klimapolitik und folgerichtig gegen fossile Großprojekte auf. Sprecher Wolfgang Rehm "Das System S1-Lobauautobahn (Lobautunnel), S8-Marchfeldschnellstraße S1-Spange und Stadtstraße ist ein entsorgungspflichtiges Relikt aus dem vorigen Jahrhundert, das…

Bester Weißwein Österreichs! Krems a.d. Donau (OTS) - WINZER KREMS – Sandgrube 13 hat bei der International Wine Challenge in London die Austrian White Trophy gewonnen und wurde damit für den besten Grüner Veltliner und besten Weißwein Österreichs ausgezeichnet. Der Grüner Veltliner Kremstal DAC Reserve 2019 hat stolze 96 Punkte erhalten und damit die beste Prämierung in der Weingutsgeschichte erreicht. Die IWC-Fachjury war begeistert: „Really bright with great nectarine and pear fruitiness. Medley of…

Stadtregionalbahnprojekte Linz: Planungskosten sollen zwischen Bund und Land Oberösterreich aufgeteilt werden Wien (PK) - Eines der verkehrspolitischen Ziele der Bundesregierung ist die bessere Vernetzung der Verkehrsträger untereinander. Der Verkehrsausschuss befasste sich heute mit zwei Maßnahmen, die dazu beitragen sollen. Mit den Änderungen des Bundesstraßengesetzes soll Park & Ride weiter gefördert werden. Künftig sollen entsprechende Anlagen an Bundesstraßen bewilligt werden, um die intermodale…

Abgeordnete sprechen sich für neue Sicherheitsbestimmungen und Entgelte für Flughäfen sowie Schritte gegen Mautprellerei aus Wien (PK) - Geschwindigkeitsübertretungen, vor allem im Ortsgebiet, und illegale Straßenrennen sollen stärker sanktioniert werden. Dafür sprach sich der Verkehrsausschuss des Nationalrats heute mit Stimmenmehrheit der Stimmen aus. Im "Raserpaket" der Bundesregierung sind Änderungen der Straßenverkehrsordnung enthalten, durch die etwa das Limit, ab wann…

Daniela Obleser von NÖ Landesregierung bestellt St. Pölten (OTS/NLK) - Auf Initiative von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner wurde in der gestrigen Sitzung der NÖ Landesregierung Mag. Daniela Obleser mit Wirksamkeit vom 1. Juli 2021 zur neuen Bezirkshauptfrau in Waidhofen an der Thaya bestellt. Sie folgt in dieser Funktion auf Mag. Günter Stöger, der dieses Amt seit 2015 ausübte. Daniela Obleser wurde 1974 geboren und schloss im Jahr 2000 ihr Studium an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der…

PRO-GE/GPA: Bestehende Verträge mit ArbeitnehmerInnen haben auch nach Eigentümerwechsel Gültigkeit Wien (OTS) - Die Gewerkschaften PRO-GE und GPA sehen mit den heutigen Ankündigungen von MAN und Siegfried Wolf einen ersten Schritt nach vorne. Dies ist nach den monatelangen und schwierigen Verhandlungen ein Erfolg für Betriebsrat und Belegschaft. Wolf übernehme als neuer Eigentümer alle MAN-Verträge und damit auch alle Vereinbarungen. Das bedeutet, dass auch die bestehenden Verträge mit den…

Einheitliche Kündigungsfristen verzögern sich weiter, Notstandshilfe wird bis September aufgestockt Wien (PK) - Das Corona-Kurzarbeitsmodell wird - mit teilweise neuen Kriterien - verlängert. Der Sozialausschuss des Nationalrats hat heute mit den Stimmen von ÖVP, FPÖ und Grünen eine entsprechende Novelle zum Arbeitsmarktservicegesetz gebilligt. Demnach können Betriebe, die von der Corona-Krise betroffen sind, noch ein weiteres Jahr, konkret bis Mitte Juni 2022, höhere Kurzarbeitsbeihilfen erhalten. Sie…