Stöger

Fürstentum Liechtenstein, Republik Österreich und ÖBB geben abschließende Absichtserklärung ab Bregenz/Wien/Vaduz (OTS) - Zum Projekt S-Bahn Liechtenstein gibt es positive Nachrichten aus Wien und Vaduz. In den letzten Monaten wurden die Verhandlungen zur Finanzierung zwischen dem Fürstentum Liechtenstein und der Republik Österreich intensiv geführt und nun zu einem erfolgreichen Abschluss gebracht. „Es freut mich sehr, dass nun die S-Bahn Liechtenstein unter Bundesministerin Leonore Gewessler Realität…

Wien (OTS/SK) - In Österreich waren Ende März 147.850 Personen im Alter von 50 plus ohne Arbeit, das ist ein Anstieg um 47.551 bzw 47,4 Prozent gegenüber dem Vorjahr. SPÖ-Kommunalsprecher Andreas Kollross und SPÖ-Sozialsprecher Josef Muchitsch fordern nun die Wiedereinführung der von Türkis-Blau ausgesetzten Aktion 20.000. „Personen im Alter von 50 oder älter haben es auch ohne diese Krise schwer, wieder in eine Beschäftigung zu kommen, wenn sie einmal arbeitslos sind. Nun müssen wir innerhalb diese erschwerten Umstände…

Opposition stellt Bedingungen für Zustimmung, Unmut über einzelne Maßnahmen wächst Wien (PK) - Der Budgetausschuss des Nationalrats hat heute in Reaktion auf die Corona-Krise grünes Licht für drei weitere Gesetzespakete gegeben. Neben der Aufstockung des Krisenbewältigungsfonds und des Härtefallfonds ist unter anderem geplant, die Mittel für Kurzarbeit zu erhöhen, 30 Mio. € für Familien in besonderen Notlagen bereitzustellen, eine gesetzliche Grundlage für möglichen "Ergänzungsunterricht" während der…

Unis starten in dieser Woche unter der Leitung der BOKU und der Vetmeduni mit der Herstellung der notwendigen Komponenten. Wien (OTS) - Derzeit wird der Kurvenverlauf der Erkrankten in Österreich als kontrolliert eingeschätzt. Die Dunkelziffer der Infizierten ist jedoch hoch, da es in 30 bis 40 Prozent der Fälle zu einem asymptomatischen Verlauf kommt, d. h., die Personen waren infiziert, haben aber nie Erkrankungserscheinungen gezeigt. Antikörpertest gibt Aufschluss über Dunkelziffer Aktuell werden in…

SPÖ-Verkehrssprecher Stöger fordert bessere Bedingungen für ArbeitnehmerInnen und Prämienmodell wie im Handel Wien (OTS/SK) - SPÖ/ „Ohne die Arbeit der BusfahrerInnen, LKW-FahrerInnen, die MitarbeiterInnen der Bahnen oder die ArbeitnehmerInnen bei Lieferdiensten könnten wir die aktuelle Krise nicht meistern. Ich danke allen ArbeitnehmerInnen im Verkehrssektor für ihren großartigen Einsatz“, betont SPÖ-Verkehrssprecher Alois Stöger, der sich auch für bessere Arbeitsbedingungen in diesem Bereich einsetzt:…

Einstimmiger Beschluss trotz etlicher Kritikpunkte der Opposition Wien (PK) - Eine Woche nach dem Beschluss erster Maßnahmen im Gefolge der Corona-Krise verabschiedete der Nationalrat heute ein zweites Covid-19-Gesetzespaket mit 39 Gesetzesänderungen und fünf neuen Bundesgesetzen. Der Bogen reicht dabei von Maßnahmen im Justizbereich über die Ausweitung des Haftungsrahmens für KMU, die Schaffung eines Härtefallfonds und die Stundung von Sozialversicherungsbeiträgen bis hin zu Sonderregelungen für ÄrztInnen…

ÖVP und Grüne lehnen SPÖ-Anträge für Arbeitsplatzgarantie und zum Schutz der BauarbeiterInnen ab Wien (OTS/SK) - Die SPÖ will, dass die Milliardenhilfen für Unternehmen an eine Arbeitsplatzgarantie gekoppelt werden. Der SPÖ-Abgeordnete Alois Stöger hat am Freitag im Nationalrat dazu einen Antrag eingebracht. "Wir müssen um jeden Arbeitsplatz kämpfen", betonte Stöger. Er wies darauf hin, dass allein in dieser Woche 97.500 ArbeitnehmerInnen gekündigt wurden. ÖVP und Grünen haben den Antrag der SPÖ abgelehnt.…

Ärztemangel auch als hausgemachte Folge der Pensionsregelung des früheren SPÖ-Gesundheitsministers Stöger Linz (OTS) - Der Landesparteiobmann der FPÖ Oberösterreich, Landeshauptmann-Stv. Dr. Manfred Haimbuchner findet die Initiative des Landes Salzburg, nach der pensionierte Ärzte bei der Bekämpfung der Corona-Epidemie bei der Versorgung von Patienten unterstützen sollen, durchaus nachahmenswert. „Durch den bereits länger vorherrschenden und bekannten Ärztemangel in unserem Bundesland gibt es schon seit…

Oppositionsanträge zu den Themen Selbstbehalte, Sozialversicherungen und Umsetzung der Mindestsicherung Neu Wien (PK) - Die Debatte über eine faire Ausgestaltung des österreichischen Pensionssystems dominierte auch den zweiten Teil des heutigen Sozialausschusses, zumal eine Reihe von Oppositionsanträgen zu diesem Thema vorlagen. Die Abgeordneten der SPÖ und der FPO setzten sich etwa im Rahmen einer gemeinsamen Initiative für die Ausweitung der abschlagsfreien Pension nach 45 Arbeitsjahren auf die Gruppe…

Über Zukunft der "Hacklerregelung Neu" soll erst nach Vorliegen von mehr Daten entschieden werden Wien (PK) - Sozialminister Rudolf Anschober hat heute im Sozialausschusses des Nationalrats seine Absicht bekräftigt, die Diskussion über die Pflegereform möglichst breit zu führen. Er rief auch die Abgeordneten auf, sich mit Vorschlägen und Ideen einzubringen, es sei an der Zeit, die schon seit langem geführte Reformdiskussion erfolgreich zu einem Abschluss zu bringen. Ziel Anschobers ist es, nach der…