Stöger

Auch Neuregelung des Personenbeförderungsgewerbes im Ausschuss beschlossen Wien (OTS/SK) - Mit dem heutigen Beschluss im Verkehrsausschuss des Nationalrates können erstmals Rechtsabbiegeverbote für Lastkraftwagen ohne Abbiegeassistenten erlassen werden. „Endlich sind dringend notwendige Verbesserungen für die Verkehrssicherheit möglich“, freut sich SPÖ-Verkehrssprecher Alois Stöger über das Abstimmungsergebnis für die StVO-Novelle. „Abbiegeverbote sind ein wertvolles Instrument für die zuständigen…

Wien (OTS/SK) - Der stv. SPÖ-Klubvorsitzende Jörg Leichtfried und SPÖ-Verkehrssprecher Alois Stöger begrüßen die Entscheidung des EuGH zur deutschen Pkw-Maut. Österreich hat im Jahr 2017 unter dem damaligen Verkehrsminister Leichtfried die Klage gegen die diskriminierende und EU-rechtswidrige Benachteiligung von Autofahrern aus Österreich und den anderen Nachbarstaaten Deutschlands beim EUGH eingebracht. **** Leichtfried sagt, dass das eine wichtige Entscheidung mit europäischer Dimension ist. Denn die Beschwerde…

Linz (OTS) - Im März hat die Arbeiterkammer Oberösterreich eine Parlamentarische Bürgerinitiative für die verfassungsrechtliche Absicherung der Kernelemente unseres gesetzlichen Pensionssystems nach dem Umlageverfahren gestartet. „Wir haben in knapp drei Monaten fast 38.000 Unterschriften gesammelt und damit die Anforderungen zum Einreichen einer Parlamentarischen Bürgerinitiative um ein Vielfaches übertroffen“, freut sich der AK-Präsident AK OÖ, Dr. Johann Kalliauer. Eine Delegation aus Vertretern/-innen der AK, der…

ÖVP, SPÖ und FPÖ bringen vier Initiativanträge zu Kraftfahrgesetz, Straßenverkehrsordnung, Gelegenheitsverkehrsgesetz und Eisenbahngesetz gemeinsam ein Wien (OTS) - Vier wichtige Gesetzesänderungen aus dem Verkehrsbereich wurden heute in einer 3-Parteien-Allianz in der Form von Initiativanträgen in der Sitzung des Nationalrats eingebracht. Davon betroffen sind das Kraftfahrgesetz, die Straßenverkehrsordnung, das Gelegenheitsverkehrsgesetz sowie das Eisenbahngesetz. Trotz des Endes der Koalition haben sich…

Vier Initiativanträge zum Thema Verkehr eingebracht Wien (OTS) - Erfreut über die gute Zusammenarbeit mit dem Parlament, und hier explizit mit Vertretern des Verkehrsausschusses, zeigt sich heute Verkehrsminister Andreas Reichhardt: „Teil einer Expertenregierung zu sein bedeutet für mich nicht nur reines Verwalten, sondern bereits im Laufen begriffene Dinge auch versuchen umzusetzen.“ So haben die Verkehrssprecher Christian Hafenecker, Andreas Ottenschläger und Alois Stöger heute mittels vier…

Wien (OTS) - Das Finalspiel in der UEFA Europa League steht vor der Tür. Mit dem FC Chelsea und dem FC Arsenal treffen zwei Mannschaften aus London aufeinander. Ein Duell mit außergewöhnlicher Brisanz. * Morgen, Chelsea vs. FC Arsenal um 20:15 Uhr live auf PULS 4 * PULS 4 überträgt das Finale der UEFA Europa League live aus Wien und Baku * Stargast zum London-Derby im Finale: Peter Stöger, Ex-Trainer von Borussia Dortmund und ehemaliger Erfolgstrainer beim 1. FC Köln und Austria Wien Die UEFA Europa League…

SPÖ bekräftigt bei Kurzdebatte im Nationalrat ihre inhaltliche Kritik und beklagt fehlende Transparenz des Gesetzwerdungsprozesses Wien (PK) - Die von den Regierungsparteien verabschiedete Karfreitagsregelung sorgt weiter für parlamentarische Dissonanzen. Der Gesetzesbeschluss sei verfassungsrechtlich bedenklich und nach wie vor gleichheitswidrig, steht für die SPÖ fest, die heute im Nationalrat im Rahmen einer Kurzdebatte über eine Anfragebeantwortung heftige Kritik am betreffenden Gesetzgebungsprozess…

Statt Druck auf die EU und die Bayern zu machen, boykottiert die Bundespolitik den Kampf der Tiroler gegen den Transitverkehr. Innsbruck (OTS) - Die Transitproblematik beschäftigte dieser Tage den Verkehrsausschuss des National­rats. Auf die dabei neuerlich versprochene Unterstützung wartet Tirol seit Jahrzehnten. Der Nationalrat werde eine gemeinsame Entschließung zu den Tiroler Transitforderungen verabschieden. Das kündigte der Obmann des parlamentarischen Verkehrsausschusses, Alois Stöger, am…

Am 5. Mai ab 18.00 Uhr in ORF 1 Wien (OTS) - Rainer Pariasek präsentiert „Sport am Sonntag“ am 5. Mai 2019 um 18.00 Uhr in ORF 1 mit folgenden Themen: Peter Stöger live im Studio Nach einer fast einjährigen Auszeit spricht er über die Veränderungen im Trainergeschäft, seine Erfahrungen abseits des Rasens und die Ideen für seine Zukunft. Dominic Thiem im großen Interview Österreichs Tenniskönig über sein neues Team, das Leben als internationaler Sport-Star und den Saisonhöhepunkt in Paris. Peter…

Wien (OTS) - Tiertransporte quer durch Europa und bis nach Asien mit tausenden verendeten, verletzten und leidenden Tieren: Ein System, das meist erlaubt und wirtschaftlich auch rentabel ist. Internationale ExpertInnen beleuchten das System der Tiertransporte und deren erschreckende Auswirkungen, erläutern die dringlichsten Problemfelder und zeigen die vielen Möglichkeiten auf, um auf unterschiedlichsten Ebenen gegen Tiertransporte vorzugehen. 1. Grüne Schwerpunkttagung Tiertransporte Programm: 9:15 Uhr: Begrüßung…