Straßburg

EU-Parlament fordert europäische Strategie für die Arktis Das Europäische Parlament hat heute in Straßburg eine neue europäische Strategie für die Arktis gefordert. Für SPÖ-Delegationsleiter und außenpolitischen Sprecher Andreas Schieder ein wichtiger Aufruf: „Die Arktis ist weit mehr als eine weit entfernte eisige Region mit Eisbären und Robben. Sie ist eine Region mit hoher strategischer Relevanz - das zeigen nicht nur zuletzt Trumps Machtansprüche an Grönland. Bereits seit vielen Jahren verfolgen China…

MONTAG, 24. November 2025 9.00 Uhr Wissenschafts- und Forschungsministerin Eva-Maria Holzleitner besichtigt gemeinsam mit u.a. dem Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in Österreich, Patrick Lobis, das im Rahmen des österreichischen EU-Aufbauplans geförderte Projekt „QuantumReady“ (Software Competence Center Hagenberg). 11.30 Uhr Arbeitstreffen von Vizekanzler, Bundesminister und SPÖ-Vorsitzendem Andreas Babler und Finanzminister Markus Marterbauer mit dem deutschen Vizekanzler, Finanzminister und…

Freiheitliche Landesräte bringen bei Integrationskonferenz wichtige Anträge zum Schutz Österreichs ein; Antrag auf Verschärfungen im Integrationsgesetz wurde einstimmig angenommen Im Rahmen der heutigen Integrationsreferentenkonferenz in Frauenkirchen haben die Länder Steiermark, Niederösterreich und Salzburg zwei zentrale Anträge eingebracht, um den zunehmenden Herausforderungen im Migrations- und Integrationsbereich mit klaren gesetzlichen Verschärfungen zu begegnen. Ziel muss sein, Österreich vor den…

EU-Parlament stimmt gegen Omnibus-Trilogmandat Nach der Anfechtung des im Rechtsausschuss abgestimmten Trilogmandats des ersten Omnibus-Pakets, haben die EU-Abgeordneten heute im Plenum in Straßburg gegen die Position des Ausschusses gestimmt. Somit können Änderungsanträge für eine weitere Abstimmung im nächsten Mini-Plenum in Brüssel eingereicht werden. Für SPÖ-Abgeordnete Evelyn Regner eine letzte Chance. Sie hat sich für die Anfechtung des Mandats eingesetzt und gemeinsam mit der gesamten SPÖ-Delegation…

Ludwig: „Deutschland und Wien mit enger Verbundenheit.“ Der deutsche Bundespräsident, Frank-Walter Steinmeier, hat sich heute, Dienstag mit seiner Ehefrau Elke Büdenbender ins Goldene Buch der Stadt Wien eingetragen. Bürgermeister Michael Ludwig empfing gemeinsam mit hochrangigen Vertreter*innen der Stadt Wien das Staatsoberhaupt und seine Gattin samt Delegation im Stadtsenatssitzungssaal des Rathauses. Steinmeier ist derzeit zu einem dreitägigen Staatsbesuch in Österreich. Anlass ist unter anderem die…

Agrarkommissar Hansen gratuliert – starkes Signal für die europäische Weinwirtschaft Der Präsident des Österreichischen Weinbauverbandes, Abg. z. NR JOHANNES SCHMUCKENSCHLAGER, wurde in Straßburg als erster Österreicher zum Präsidenten des Europäischen Weinbauverbands (CEPV) gewählt und zudem zum Vizepräsidenten der Vereinigung der europäischen Weinbauregionen (AREV) bestellt. Die AREV vereint mehr als 40 Weinbauregionen Europas. Diese ehrenamtliche Funktion ergänzt seine europäische Netzwerkarbeit als…

MONTAG, 20. Oktober 2025 16.00 Uhr Staatssekretärin Ulrike Königsberger-Ludwig nimmt die Preisverleihung des „Best Practice Award: Klimafreundliche Gesundheitseinrichtungen“ vor (Marmorsaal des BMASGPK, Radetzkystraße). 18.30 Uhr Vizekanzler Andreas Babler hält im Rahmen der Ausstellungseröffnung „200 Jahre Eisenbahn“ eine Rede (Technisches Museum, Wien). 18.30 Uhr Das Karl-Renner-Institut lädt zur Veranstaltung „70 Jahre Staatsvertrag und die Wandlungen der österreichischen Neutralität“ mit Barbara Tóth, Florian…

Ein Blick hinter die Kulissen Die Mitwirkungsrechte des österreichischen Parlaments in EU-Angelegenheiten werden primär von drei Ausschüssen wahrgenommen, dem EU-Hauptausschuss und dem EU-Unterausschuss des Nationalrats sowie dem EU-Ausschuss des Bundesrats. Welche Vorbereitungen müssen vor einer solchen Ausschusssitzung getroffen werden und wie gelangen die EU-Vorlagen überhaupt ins Parlament? Die Parlamentskorrespondenz hat mit den zuständigen Personen in der Parlamentsdirektion gesprochen, um im Rahmen…

Am 12. Oktober um 12.00 Uhr in ORF 2 und auf ORF ON; zu Gast im Studio: Thomas Starlinger, sicherheitspolitischer Berater des Außenministeriums Rebekka Salzer präsentiert im ORF-Parlamentsmagazin „Hohes Haus“ am Sonntag, dem 12. Oktober 2025, um 12.00 Uhr in ORF 2 und auf ORF ON folgende Beiträge: Drohnen-Wall In Straßburg ging es diesmal um die Wurst, allerdings eben nur im übertragenen Sinn – denn die Debatte um Veggie-Burger überlagerte die sicherheitspolitisch heikle Agenda: Seit Drohnen über immer…

MONTAG, 6. Oktober 2025 18.30 Uhr Im Rahmen der „Gemeinsam auf Kurs“-Tour des SPÖ-Regierungsteams ist SPÖ-Bundeparteivorsitzender, Vizekanzler Andreas Babler in Oberösterreich (Freizeitpark Micheldorf, Ziehbergstraße 9, 4563 Micheldorf). 18.30 Uhr Staatssekretärin Ulrike Königsberger-Ludwig nimmt am Sommergespräch der Apothekerkammer OÖ teil (Lentos Kunstmuseum, Linz) 18.00 Uhr Das Renner-Institut lädt zu einer Diskussion zum Thema „80 Jahre UNO: Multilateralismus, Menschenrechte und internationale Solidarität in…