Straßburg

Albanien-Berichterstatter sieht Naturschutz-Bedenken durch EU-Beitritt bestmöglich adressiert Nächste Woche wird der Bericht über die Fortschritte im EU-Beitrittsprozess Albaniens im Plenum des Europäischen Parlaments in Straßburg abgestimmt. Andreas Schieder, SPÖ-Delegationsleiter, ist ständiger Berichterstatter und somit zuständig für den Albanien-Bericht. Er äußert sich vorab: „Der EU-Beitrittskandidat Albanien steht bereits mit einem Fuß in der Tür der Europäischen Union und die Regierung konnte in den…

MONTAG, 1. Juni 2026 16.00 Uhr PRIDE-Fahnenhissung an der SPÖ-Bundesgeschäftsstelle mit SoHo-Vorsitzendem, SPÖ-Gleichbehandlungssprecher Mario Lindner, SPÖ-Klubobmann Philip Kucher, SPÖ-Klubvize Julia Herr, SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim, Bundesfrauengeschäftsführerin Ruth Manninger, SPÖ-Gleichbehandlungssprecher im Bundesrat Stephan Auer-Stüger und SPÖ-Landtagsabgeordneter Susanne Haase (SPÖ-Bundesgeschäftsstelle, Löwelstraße 18,1010 Wien). 18.00 Uhr Im Rahmen der „Ordnen statt Spalten“-Tour findet ein…

Weisl: „Der CO₂-Grenzausgleich CBAM darf nicht zur Zusatzbelastung für unsere Bauernfamilien werden.“ Anlässlich der heutigen Kundgebung europäischer Bauernorganisationen vor dem Europäischen Parlament in Straßburg fordert der Österreichische Bauernbund rasche Maßnahmen gegen steigende Düngemittelpreise und zusätzliche Belastungen durch den CO₂-Grenzausgleich CBAM. Die von COPA-COGECA und französischen Bauernorganisationen organisierte Kundgebung findet im Vorfeld der Präsentation des…

Am 17. Mai um 12.00 Uhr in ORF 2 und auf ORF ON Rebekka Salzer präsentiert das ORF-Parlamentsmagazin „Hohes Haus“ am Sonntag, dem 17. Mai 2026, um 12.00 Uhr in ORF 2 und auf ORF ON mit folgenden Themen: Hüter der Menschenrechte Die SPÖ-Abgeordnete Petra Bayr ist seit Kurzem Präsidentin der Parlamentarischen Versammlung des Europarats. Der Europarat wird immer wieder mit Organen der Europäischen Union verwechselt, ist aber schon 1949 als erste große Nachkriegsorganisation gegründet worden. Er soll…

MONTAG, 18. Mai 2026 10.30 Uhr SPÖ-EU-Abgeordnete Evelyn Regner und AK-Präsidentin Renate Anderl halten eine gemeinsame Pressekonferenz zum Thema „Lohntransparenz – eine Frage der Gerechtigkeit für Frauen“. (AK Wien, Medienraum, Plößlgasse 2, 6. Stock, 1040 Wien). 19.00 Uhr Das Bruno Kreisky Forum lädt zur Podiumsdiskussion mit Gudrun Harrer im Gespräch mit Rabie Nasser, Meliha Benli Altunişik und Abdullah al-Jabassini zum Thema „A fragile Syria in the shadow of regional upheaval“. Infos und Anmeldung unter…

Am 3. Mai um 12.00 Uhr in ORF 2 und auf ORF ON Rebekka Salzer präsentiert das ORF-Parlamentsmagazin „Hohes Haus“ am Sonntag, dem 3. Mai 2026, um 12.00 Uhr in ORF 2 und auf ORF ON mit folgenden Themen: Tag der Arbeit Die Feiern der SPÖ zum Tag der Arbeit fallen heuer in jene Woche, in der die Regierung weitere Sparmaßnahmen angekündigt hat. Die größte Wählergruppe, die Pensionistinnen und Pensionisten, soll nicht die volle Inflation abgegolten bekommen, nachdem im Vorjahr bereits die Beiträge zur…

EU-Parlament beschließt Stimmvertretung für Schwangere und junge Mütter Im Europäischen Parlament in Straßburg wurde heute ein wegweisender Beschluss gefasst. Für schwangere EU-Abgeordnete oder junge Mütter soll es künftig die Möglichkeit geben, während ihrer Abwesenheit eine Stimmvertretung zu ernennen. Nach den neuen Regeln können Betroffene ihr Stimmrecht im Plenum bis zu drei Monate vor dem voraussichtlichen Geburtstermin und bis zu sechs Monate nach der Entbindung an ein anderes Mitglied delegieren.…

EU-Parlament beschließt Forderungskatalog zur EU-Tourismusstrategie - "Tourismus stärker europäisch denken" Eine klare Vision für den Tourismus der Zukunft wird mit dem heutigen Beschluss eines Forderungskatalogs des Europäischen Parlaments formuliert. Dieser soll als Grundlage für die erste EU-Tourismusstrategie dienen, die noch dieses Jahr erwartet wird. "Das ist ein wichtiger Schritt, um dem Tourismus in Brüssel und Straßburg endlich eine stärkere Stimme zu geben und seine Interessen bei sämtlichen…

MONTAG, 27. April 2026 Justizministerin Anna Sporrer ist von Montag, 27. April, bis Donnerstag, 30. April, auf Dienstreise in Montenegro und Albanien. Themen der bilateralen Gespräche sind EU-Erweiterung, Stärkung der unabhängigen Justiz, Rechtsstaatlichkeit und bilaterale Kooperation im Straf- und Maßnahmenvollzug. Die Präsidentin der Parlamentarischen Versammlung des Europarats Petra Bayr bei bilateralen Treffen in Straßburg. 9.15 Uhr Sport-Staatssekretärin Michaela Schmidt hält einen Vortrag am Kongress „Sport…

MONTAG, 20. April 2026 SPÖ-Nationalratsabgeordnete und Präsidentin der Parlamentarischen Versammlung des Europarats Petra Bayr nimmt vom 20. bis 23. April 2026 an den Plenarsitzungen der Parlamentarischen Versammlung des Europarats in Straßburg teil und leitet die Sitzungen. Alle öffentlichen Sitzungen können hier mitverfolgt werden: https://www.coe.int/en/web/portal/live. 16.00 Uhr Bundesministerin Eva-Maria Holzleitner ist zu Gast bei der Frauenwoche Bad Ischl und nimmt an einer Podiumsdiskussion teil (Kongress…