SPÖ-Deutsch an Mückstein: Von Armut betroffene Menschen können sich keinen weiteren Umfaller der Grünen leisten!
Zahl der Langzeitarbeitslosen unter Kanzler Kurz massiv gestiegen – Arbeitslose für Pflegeberuf begeistern und ihnen durch Umstiegsbonus Ausbildung ermöglichen
Wien (OTS/SK) – Die türkis-grüne Bundesregierung hat hunderttausende Arbeitslose während der schlimmsten sozialen und wirtschaftlichen Krise seit Jahrzehnten im Stich gelassen. Dass Sozialminister Mückstein heute, Mittwoch, in einem Zeitungsinterview zumindest den „unsozialen und leistungsfeindlichen Fantasien der eiskalten türkisen Truppe entgegentritt, die schon wieder einen Raubzug gegen den Sozialstaat anführt“, ist für SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch „das mindeste in dieser prekären Situation“. Freilich gelte auch hier: „Die Botschaft hör ich wohl, allein mir fehlt der Glaube“. Denn: „Die Grünen haben nach großen Worten schon viel zu oft klein beigegeben“, verweist Deutsch auf zahlreiche Umfaller der Grünen von der Abschaffung der abschlagsfreien Pension nach 45 Jahren harter Arbeit bis zur Schande von Moria. „Die Grünen sind an ihren Taten und dem Abstimmungsverhalten im Parlament zu messen“, so Deutsch, der die „türkisen Kürzungspläne im Sozialbereich“ scharf kritisiert. Für Deutsch ist klar: „Von Armut betroffene und bedrohte Menschen können sich keinen weiteren Umfaller der Grünen leisten!“ ****
„Neben dem Kampf gegen die Pandemie muss auch der Kampf gegen die Armut höchste Priorität haben“, sagt Deutsch, der betont, dass die türkisen Kürzungspläne „bei tausenden Langzeitarbeitslosen und ihren Familien zu einer sozialen Katastrophe führen“. Die Zahl der Langzeitarbeitslosen ist unter Kanzler Kurz massiv gestiegen. Im Vergleich zum Vorjahr waren 14,4 Prozent mehr Menschen über ein Jahr arbeitslos. „Arbeitslose bekommen im Durchschnitt 900 Euro pro Monat“, sagt Deutsch. „Viele Langzeitarbeitslose suchen seit langem einen Job, schreiben hunderte Bewerbungen und bekommen nicht einmal eine Antwort. Ihnen das Arbeitslosengeld zu kürzen oder die Möglichkeit des geringfügigen Zuverdienstes zu verbieten, ist herzlos und unsozial. Wovon sollen diese Menschen und ihre Familien denn leben?“, fragt Deutsch.
Zentrale Forderungen der SPÖ gegen Arbeitslosigkeit und Armut sind: Die Erhöhung des Arbeitslosengelds auf 70 Prozent des letzten Einkommens, Beschäftigungsprogramme für Langzeitarbeitslose wie die Aktion 40.000 und der Beschäftigungsbonus und faire Löhne, von denen man gut leben kann. Besonders wichtig sei dabei auch die Aus- und Weiterbildung von Arbeitslosen. „In 10 Jahren werden 100.000 Pflegekräfte fehlen. Wir müssen jetzt in diesen zentralen Zukunftsbereich investieren, um Arbeitslosigkeit und den Pflegenotstand zu bekämpfen.“ Als „erfreulich“ bezeichnet Deutsch daher, dass Minister Mückstein ankündigt, den Vorstoß von SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner nach einem Umstiegsbonus von 500 Euro für Arbeitslose, die sich zu Pflegekräften ausbilden lassen, aufzugreifen. „Mückstein ist gefordert, hier rasch in die Umsetzung zu kommen. Arbeitslose für die Pflege zu begeistern und ihnen die Umschulung zu ermöglichen, ist eine Win-Win-Situation für uns alle“, so Deutsch gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. (Schluss) ls
SPÖ-Bundesorganisation, Pressedienst, Löwelstraße 18, 1010 Wien
Tel.: 01/53427-275
https://www.spoe.at/impressum/
OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at
© Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender