Truppe

Geschwurbel von Ministerin Gewessler legt schlimmste Befürchtungen offen Wien (OTS) - „An eine Märchenstunde mit dem Titel ‚Gewessler im Klimaland‘ erinnerte die heutige ORF-Pressestunde mit Verkehrs- und Klimaschutzministerin Gewessler. Während die halbe Welt sich um Umwelt und Klima nichts schert, wollen die Grünen unter ihrer ideologisch schwer verblendeten Ministerin das Klima mit der EU retten“, reagierte der freiheitliche Verkehrssprecher NAbg. Christian Hafenecker, MA auf Aussagen Gewesslers.…

Generalsekretär Donig fordert Entschuldigung von ÖVP-Fraktionsführer Hanger nach beleidigenden Aussagen über NEOS-Abgeordneten Brandstätter Wien (OTS) - Verärgert reagiert NEOS-Generalsekretär Nick Donig auf die persönlichen Angriffe des ÖVP-Fraktionsführers im Ibiza-Untersuchungsausschuss, Andreas Hanger, auf NEOS-Mandatar Helmut Brandstätter. „Einem Abgeordneten eine schwere psychische Erkrankung zu unterstellen, ist letztklassig. Sind das der neue Stil und der politische Neustart, den Sebastian Kurz und…

Ideenlose Ministerin putzt sich am Parlament ab Wien (OTS/SK) - SPÖ-Wehrsprecher Robert Laimer kritisiert heute die neuesten Pläne der Verteidigungsministerin zur Luftraumüberwachung. „Die souveräne Luftraumüberwachung ist eine Frage der Neutralität. Die Idee der Verteidigungsministerin ist einmal mehr verfassungswidrig. So eine Führung an der Spitze unserer Landesverteidigung muss einem Sorgen machen“, kommentiert Laimer den Vorstoß der Ministerin den österreichischen Luftraum in internationalen…

Beschluss gegen fliegenden Koalitionswechsel richtet sich ausschließlich gegen die Kurz-Truppe Wien (OTS) - „Der vom Freiheitlichen Parlamentsklub gefasste und vom Bundesparteipräsidium der FPÖ bestätigte Beschluss, wonach die Freiheitlichen für keinen fliegenden Koalitionswechsel zur Kurz-ÖVP zur Verfügung stehen, ist ein wichtiges Signal gegen den Machtrausch der Kurz-Partie“, stellte heute FPÖ-Klubobmann NAbg. Herbert Kickl fest. Mediale Interpretationsversuche, wonach sich dieser Beschluss gegen…

ÖBAG ist nur Spitze des Eisbergs der totalen schwarzen Machtergreifung, es braucht einen nationalen Schulterschluss gegen Ständestaat 2.0 Wien (OTS) - „,So sind wir nicht´ waren die Worte des Bundespräsidenten 2019 zum Ibiza-Video, alle waren damals zu Recht erschüttert, doch in Wahrheit zeigten die dortigen Szenen nichts anderes, als das Tagesgeschäft der ÖVP. Denn so sind sie!“, führte FPÖ-NAbg. Christian Hafenecker, MA, freiheitlicher Fraktionsführer im Ibiza-U-Ausschuss, in seiner heutigen Rede im…

Unter dem Motto „Mut zur Freiheit“ startet der Ring Freiheitlicher Studenten in den ÖH-Wahlkampf! Wien (OTS) - Bei der letzten ordentlichen Bundesvorstandssitzung des Rings Freiheitlicher Studenten wurde der 23-jährige, gebürtige Wiener, Matthias Kornek einstimmig zum bundesweiten Spitzenkandidaten für die kommende ÖH-Wahl 2021 gewählt. Kornek ist seit 2020 RFS-Bundesobmann und studiert an der Universität Wien Politikwissenschaft und Publizistik. „Ich bin dankbar für das einstimmige Vertrauensvotum und…

Wien (OTS/SK) - Die beinahe täglichen Angriffe der stv. Generalsekretärin der sogenannten Neuen Volkspartei gegen Landeshauptmann Hans Peter Doskozil und das Burgenland nehmen immer groteskere Züge an. „Während die türkise Truppe im Sumpf aus Postenschacher, niederträchtigen Chats und Korruptionsvorwürfen versinkt, hat sich Kanzler Kurz aus der Pandemiebekämpfung zurückgezogen und ist auch dort vollkommen abgetaucht“, kritisiert SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch, heute, Dienstag. „Kurz hat das Ruder längst aus…

Parlamentarische Anfrage an Justizministerin Zadic angekündigt Wien (OTS/SK) - „Der türkise Sumpf wird immer tiefer. Dass Pilnacek als Sektionschef über die Hintertür in die Ermittlungen gegen einen Minister eingreift, und sein Coaching für die Einvernahme organisiert, ist ein Skandal. Diese Chats offenbaren einmal mehr die eiskalte Machtpolitik der Kurz-Truppe, die vor nichts zurückschreckt um gegen Ermittlungen der Justiz vorzugehen. Das ist der neue Stil der ÖVP, das ist das System Kurz in Reinform“,…

Tageszeitung sollte von Türkisen offenbar auf Linie gebracht werden – Freie Medien und unabhängige Justiz als zentrale Säulen der Demokratie „mit allen Mitteln verteidigen“ Wien (OTS/SK) - Wie mehrere Medien übereinstimmend berichten, haben RedakteurInnen einer großen Tageszeitung eine Anzeige gegen Kanzler Kurz bei der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) eingebracht. Darin beschreiben sie, wie die türkise Truppe um Kanzler Kurz die Zeitung ‚auf Linie‘ bringen wollte und erheben den…

Regierung nur noch mit selbst beschäftigt – Kurz hat Ruder nicht mehr in der Hand Wien (OTS/SK) - Der Skandal um die Chatverläufe der türkisen Truppe hat sich heute, Mittwoch, um eine Facette erweitert. „ÖVP und Grüne streiten mittlerweile auf offener Bühne, wer die Nummer eins im Postenschacher ist“, zeigt sich SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch entsetzt über den „niveaulosen Krach“ zwischen den Abgeordneten Tomaselli und Hanger. Was in normalen Zeiten einen bizarren Konflikt am Beckenrand…