Truppe

Stellungnahmen der BürgerInnen und ExpertInnen sind eindeutig – Justizministerin muss handeln Wien (OTS/SK) - Mit dem morgigen Ende der Begutachtungsfrist bekräftigt SPÖ-Justizsprecherin Selma Yildirim heute ihre Kritik am „Vertuschungsparagraphen“, den Innenminister Nehammer im BVT-Reformpaket verstecken wollte: „Der vorliegende Plan zur Änderung der Strafprozessordnung macht Beweissicherungen in Form von Hausdurchsuchungen bei Behörden de facto unmöglich. Die Korruptionsbekämpfung würde dadurch massiv…

Am 30. April um 21.20 Uhr in ORF 2 Wien (OTS) - Außergewöhnliche Menschen und ihre Geschichten bei „Vera“ – am Freitag, dem 30. April 2021, sind Verwandlungs- und Dialektkünstler Gernot Haas, die PPPP Wirtshausmusi und Georg Redlhammer, der über seinen Kampf gegen Multiple Sklerose spricht, um 21.20 Uhr in ORF 2 zu Gast bei Vera Russwurm. Die Gäste von „Vera“ am 30. April Verwandlungs- und Dialektkünstler Gernot Haas – in Kostüm und Maske eine Klasse für sich – zeigt sich als geschasster Dieter Bohlen…

SPÖ/Neos/Grüne ermöglichen Monsterbauten Wien (OTS) - Mit dem heutigen Beschluss der Flächenwidmung im Bereich „An der Kuhtrift“ ruiniert die Stadtregierung mit grünem Anhängsel weiter den Dorfcharakter Oberlaas im Süden Favoritens. Fünf Türme mit bis zu 29 Meter in unmittelbarer Nähe einer Schutzzone als „Erfolg“ der Bevölkerung zu verkaufen, ist an unfassbarer Dreistigkeit seitens der pinken Haselsteiner Truppe kaum zu überbieten. Das Ende von „Bürgerbeteiligungsverfahren“ nicht abzuwarten zeugt von…

SPÖ-Bundesgeschäftsführer: „ÖVP soll endlich Verantwortung für gescheitertes Krisenmanagement übernehmen und Anpatzen von Opposition, Medien, Justiz einstellen“ Wien (OTS/SK) - SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch hat heute, Mittwoch, scharfe Kritik an aktuellen Äußerungen der stv. ÖVP-Generalsekretärin und Gesundheitssprecherin Schwarz geübt. „Die heutigen Wortmeldungen von Gaby Schwarz sind an Realitätsverweigerung und Ignoranz kaum zu überbieten. Die ÖVP mit ihrem türkisen Kanzler Kurz hat seit…

Geschwurbel von Ministerin Gewessler legt schlimmste Befürchtungen offen Wien (OTS) - „An eine Märchenstunde mit dem Titel ‚Gewessler im Klimaland‘ erinnerte die heutige ORF-Pressestunde mit Verkehrs- und Klimaschutzministerin Gewessler. Während die halbe Welt sich um Umwelt und Klima nichts schert, wollen die Grünen unter ihrer ideologisch schwer verblendeten Ministerin das Klima mit der EU retten“, reagierte der freiheitliche Verkehrssprecher NAbg. Christian Hafenecker, MA auf Aussagen Gewesslers.…

Generalsekretär Donig fordert Entschuldigung von ÖVP-Fraktionsführer Hanger nach beleidigenden Aussagen über NEOS-Abgeordneten Brandstätter Wien (OTS) - Verärgert reagiert NEOS-Generalsekretär Nick Donig auf die persönlichen Angriffe des ÖVP-Fraktionsführers im Ibiza-Untersuchungsausschuss, Andreas Hanger, auf NEOS-Mandatar Helmut Brandstätter. „Einem Abgeordneten eine schwere psychische Erkrankung zu unterstellen, ist letztklassig. Sind das der neue Stil und der politische Neustart, den Sebastian Kurz und…

Ideenlose Ministerin putzt sich am Parlament ab Wien (OTS/SK) - SPÖ-Wehrsprecher Robert Laimer kritisiert heute die neuesten Pläne der Verteidigungsministerin zur Luftraumüberwachung. „Die souveräne Luftraumüberwachung ist eine Frage der Neutralität. Die Idee der Verteidigungsministerin ist einmal mehr verfassungswidrig. So eine Führung an der Spitze unserer Landesverteidigung muss einem Sorgen machen“, kommentiert Laimer den Vorstoß der Ministerin den österreichischen Luftraum in internationalen…

Beschluss gegen fliegenden Koalitionswechsel richtet sich ausschließlich gegen die Kurz-Truppe Wien (OTS) - „Der vom Freiheitlichen Parlamentsklub gefasste und vom Bundesparteipräsidium der FPÖ bestätigte Beschluss, wonach die Freiheitlichen für keinen fliegenden Koalitionswechsel zur Kurz-ÖVP zur Verfügung stehen, ist ein wichtiges Signal gegen den Machtrausch der Kurz-Partie“, stellte heute FPÖ-Klubobmann NAbg. Herbert Kickl fest. Mediale Interpretationsversuche, wonach sich dieser Beschluss gegen…

ÖBAG ist nur Spitze des Eisbergs der totalen schwarzen Machtergreifung, es braucht einen nationalen Schulterschluss gegen Ständestaat 2.0 Wien (OTS) - „,So sind wir nicht´ waren die Worte des Bundespräsidenten 2019 zum Ibiza-Video, alle waren damals zu Recht erschüttert, doch in Wahrheit zeigten die dortigen Szenen nichts anderes, als das Tagesgeschäft der ÖVP. Denn so sind sie!“, führte FPÖ-NAbg. Christian Hafenecker, MA, freiheitlicher Fraktionsführer im Ibiza-U-Ausschuss, in seiner heutigen Rede im…

Unter dem Motto „Mut zur Freiheit“ startet der Ring Freiheitlicher Studenten in den ÖH-Wahlkampf! Wien (OTS) - Bei der letzten ordentlichen Bundesvorstandssitzung des Rings Freiheitlicher Studenten wurde der 23-jährige, gebürtige Wiener, Matthias Kornek einstimmig zum bundesweiten Spitzenkandidaten für die kommende ÖH-Wahl 2021 gewählt. Kornek ist seit 2020 RFS-Bundesobmann und studiert an der Universität Wien Politikwissenschaft und Publizistik. „Ich bin dankbar für das einstimmige Vertrauensvotum und…