Wahlen

Osnabrück (ots) - Pflegebevollmächtigter kritisiert Kassen und Krankenhäuser für gescheiterte Gespräche über Personaluntergrenzen in der Pflege Westerfellhaus: Eigeninteresse wichtiger als Patientensicherheit - "Offenbarungseid der Selbstverwaltung im Gesundheitswesen" Osnabrück. Nach dem Scheitern der Gespräche zwischen Kassen und Krankenhäusern über eine Ausweitung der Personaluntergrenzen auf neue Pflegebereiche hat der Bundes-Pflegebevollmächtigte scharfe Kritik an den Verhandlungspartnern geübt. "Offensichtlich…

Osnabrück (ots) - Grüne fordern Bio-Lebensmittel in allen Kantinen von Schulen, Kitas und Krankenhäusern Künast appelliert an Kommunen: Bürgermeister und Landräte sollen Speisepläne überprüfen Osnabrück. Grünen-Politikerin Renate Künast hat die Umstellung der Verpflegung in öffentlichen Kantinen auf Bio-Produkte gefordert. Im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte die ernährungspolitische Sprecherin ihrer Fraktion: "Wenn alle Schulen, Kitas und Krankenhäuser bei der Verpflegung auf Bio-Lebensmittel…

Stuttgart (ots) - Will die Bundesregierung bis 2021 durchhalten, muss sie etwas Neues machen. Dazu gehören überzeugende Gesetze, etwa bei Grundrente und Klimaschutz. Die große Koalition könnte sich auch von Michael Kretschmer in Sachsen die zugewandte Art abschauen. Sein Dauerdialog vor Ort und im Netz wurde honoriert. Solche Formate sind auch der Kanzlerin und ihren Ministern nicht fremd - von Bürgerforen im Wochenrhythmus aber sind sie weit entfernt. Dabei lehrt die Erfahrung, dass…

Bonn/ Berlin (ots) - FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg hat nach dem verpassten Einzug der FDP in die Landtage in Sachsen und Brandenburg die Zuspitzung der Themen bei anderen Parteien verantwortlich gemacht. "Die einen haben mit Ängsten zu Klima, die anderen mit Ängsten zur Migration gearbeitet. Wir hatten da Probleme, mit unseren guten Argumenten aus der Mitte durchzudringen", so Teuteberg im phoenix-Interview. Viele Probleme in den beiden Ländern seien so gar nicht zur Sprache gekommen. Pressekontakt:…

Berlin/ Bonn (ots) - Der brandenburgische CDU-Spitzenkandidat Ingo Senftleben, der bei der Landtagswahl in Brandenburg hinter der SPD und AfD drittstärkste Kraft geworden ist, fordert seine Partei dazu auf, Brücken zu den AfD-Wählern zu bauen und sagt: "Die AfD-Wähler dürfen nicht verteufelt werden". Im phoenix-Interview erklärt Senftleben, dass er von der AfD keine politischen Lösungen erwarte, aber Gespräche unter demokratisch gewählten Parteien möglich seien müssten. Pressekontakt: phoenix-Kommunikation…

Stuttgart (ots) - "Mit Freude und Genugtuung habe ich gemeinsam mit meinen Fraktionskollegen die exzellenten Ergebnisse der heutigen Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg zur Kenntnis genommen, die die hervorragende Arbeit unserer Kollegen in den beiden mitteldeutschen Bundesländern mehr als eindrucksvoll dokumentieren - ein wirklich guter Tag für die AfD! Einmal mehr hat sich gezeigt, welche hohe Anerkennung die Abgeordneten der Alternative für Deutschland durch ihre konsequente Arbeit insbesondere bei den Bürgern…

Osnabrück (ots) - Pistorius: Ausstieg aus Groko sollte "keine taktische Frage" sein Niedersachsens Innenminister und Kandidat für Parteivorsitz zieht nach Landtagswahlen positives Fazit: Die SPD kann auch Wahlen gewinnen Osnabrück. Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) sieht nach den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen positive Aspekte für seine Partei. "Die SPD hat gezeigt, dass sie in der Lage ist, Wahlen zu gewinnen", sagte er der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Pistorius, der sich zusammen mit…

Osnabrück (ots) - Nach Überprüfung von drei Fällen: Weiter Rente für SS-Veteranen in Niederlanden Behörde findet keine Hinweise auf Beteiligung an Kriegsverbrechen - 1582 Euro im Monat Osnabrück. Deutschland zahlt weiterhin Rente an SS-Veteranen im Ausland. Eine Überprüfung von drei Empfängern in den Niederlanden habe keine Hinweise auf eine Beteiligung an Kriegsverbrechen ergeben, teilte der für Zahlungen in die Benelux-Länder zuständige Landschaftsverband Rheinland (LVR) der "Neuen Osnabrücker Zeitung" mit. Es…

Köln (ots) - 7.10 Uhr, Annegret Kramp-Karrenbauer, Vorsitzende CDU, Thema: Wahlen in Sachsen und Brandenburg 7.40 Uhr, Manuela Schwesig, Vorsitzende SPD, Thema: Wahlen in Sachsen und Brandenburg 8.10 Uhr, Alexander Gauland, Vorsitzender AfD, Thema: Wahlen in Sachsen und Brandenburg 8.40 Uhr, Annalena Baerbock, Bundesvorsitzende Bündnis 90/Die Grünen, Thema: Wahlen in Sachsen und Brandenburg Pressekontakt: Weitere Informationen unter www.ard-morgenmagazin.de Redaktion: Martin Hövel Kontakt: WDR Presse und…

Bonn (ots) - "Ich bin froh, dass wir in Sachsen und Brandenburg unsere historisch besten Ergebnisse erzielt haben", erklärt Michael Kellner, Bundesgeschäftsführer von Bündnis 90/ Die Grünen im Interview mit dem Fernsehsender phoenix. "Wir sind eine starke gesamtdeutsche Kraft", so Kellner. Man habe das Niveau von der Europawahl halten können. Nun gehe es darum, "miteinander zu reden und auszuloten, was eben geht." "Die CDU muss entscheiden: Hält sie die Tore nach rechts fest geschlossen oder öffnet sie sie Richtung…