Wahlen

Stuttgart (ots) - Die AfD ist in Sachsen und Brandenburg nicht die stärkste politische Kraft geworden. Die Wahlergebnisse weisen ihnen aber in beiden Ländern mit großem Abstand den zweiten Platz zu. Grund zum Aufatmen besteht nicht. Auch nicht in Sachsen, wo Ministerpräsident Michael Kretschmer neues Vertrauen schaffen konnte, ohne die Verdoppelung der AfD aufzuhalten. Doch er dürfte seiner in starken Teilen mit der AfD liebäugelnden CDU klargemacht haben, dass eine klare Abgrenzung vom Wähler mehr honoriert wird als…

Osnabrück (ots) - Neue deutsche Nato-Spitzenbeamtin: "Das Bündnis bleibt dem Dialog mit Russland verpflichtet" Bettina Cadenbach: Bedarf an Diplomatie angesichts internationaler Lage größer denn je Osnabrück. Die neue deutsche Beigeordnete Generalsekretärin bei der NATO hofft auf eine verantwortungsvolle Rolle Pekings bei künftigen Rüstungskontrollgesprächen. "Auch China, das bislang nicht in Rüstungskontrollregime eingebunden ist, muss hier mehr Verantwortung übernehmen. Hierzu in einen substanziellen Dialog mit…

Berlin (ots) - Der 1. September 1939, der Beginn des Zweiten Weltkrieges, markiere "nicht ein beliebiges Kriegs- und Schlachtendatum", betont der Hamburger Historiker Hannes Heer im Gespräch mit "neues deutschland". Mit dem Überfall Hitlerdeutschlands auf Polen vor 80 Jahren sei "eine neue Form von Krieg" geführt worden, "ein Eroberungs- und Vernichtungskrieg. Dabei ging es darum, Staaten zu zerschlagen und deren Bevölkerungen zu versklaven oder zu ermorden." Untrennbar seien mit diesem Krieg "aggressive, expansive und…

Osnabrück (ots) - Tausende Besucher bei rechtsextremen Musiktreffs im ersten Halbjahr 2019 Sicherheitsbehörden zählen 173 Veranstaltungen - Linke kritisieren Genehmigungen Osnabrück. Rechtsextreme Musikveranstaltungen haben im vergangenen Jahr mehr als 10.000 Menschen angezogen. Das zeigen Antworten der Bundesregierung auf Anfrage der Linksfraktion im Bundestag, berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung". Demnach fanden von Januar bis Ende Juni 173 Konzerte, Liederabende oder ähnliche Veranstaltungen statt, bei denen…

Osnabrück (ots) - CO2-Belastung durch Moorbrand noch immer nicht ermittelt Umweltbundesamt: Messergebnisse werden erst Anfang 2020 veröffentlicht - Ausgleich für Klimaschaden noch unklar Osnabrück. Ein Jahr nach dem Moorbrand im Emsland ist immer noch unklar, wie groß der 2018 entstandene Klimaschaden war und ob er überhaupt ausgeglichen wird. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" unter Berufung auf das Bundesverteidigungsministerium und das Umweltbundesamt. Der am 3. September 2018 durch Raketentests…

Berlin (ots) - Der SPD-Politiker Karl Lauterbach sagte gegenüber der in Berlin erscheinenden Tageszeitung »neues deutschland« (Wochenendausgab zu der Ankündigung Jan Böhmermanns, für den SPD-Parteivorsitz zu kandidieren: »Ich finde Böhmermann ist eine sympathische Person und denke das kann der SPD im Großen und Ganzen nicht schaden.« Allerdings hat Böhmermann nur noch knapp drei Tage Zeit, um die formalen Voraussetzungen für seine Kandidatur zu erfüllen. Lauterbach sagt dazu, er könne es aber noch schaffen, wenn er die…

Berlin (ots) - Jörg Urban, Parteivorsitzender und Spitzenkandidat der AfD für die Landtagswahl in Sachsen, hat sich im ARD-Mittagsmagazin am Freitag für ein längeres gemeinsames Lernen an Schulen in Sachsen ausgesprochen. Er sagte: "Wir wollen das, was fast alle Sachsen wollen. Wir wollen längeres gemeinsames Lernen bis zur 8. Klasse." Gemeinschaftsschulen bis zur 12. Klasse nannte er hingegen ein "links-grünes Experiment". Damit gehe, so Urban, eine Nivellierung des Lernens einher. Außerdem würden die Pisa-Ergebnisse…

München (ots) - Am Sonntag werden in zwei ostdeutschen Bundesländern neue Landtage gewählt. Nach den jüngsten Umfragen ist mit einem Kopf-an-Kopf-Rennen zu rechnen. Nach fast 30 Jahren an der Regierung müssen CDU und SPD empfindliche Stimmenverluste befürchten. Dadurch könnten sie jeweils ihre Regierungsmehrheiten verlieren. Dagegen gewinnen AfD und Grüne den Umfragen zufolge an Zuspruch. Wie schwierig wird die Regierungsbildung in beiden Ländern? Wie wirken sich Lebensverhältnisse und Demografie in Ostdeutschland auf…

Osnabrück (ots) - Gratis-Bahntickets für Soldaten könnten zur Zug-Pflicht führen Bundeswehrverband warnt vor Verbot von Flugreisen - Monatlich 650 Flüge von Ministeriumsmitarbeitern zwischen Bonn und Berlin Osnabrück. Nach der Einigung auf Gratis-Bahntickets für Soldaten hat der Bundeswehrverband (DBwV) vor einer Zug-Pflicht für die Truppe gewarnt. "Das kostenlose Bahnfahren in Uniform beschreibt ein politisch gutes Ziel", sagte DBwV-Präsident André Wüstner der "Neuen Osnabrücker Zeitung". "Es kann aber nur dann ein…

Berlin (ots) - Die Fünf-Sterne-Bewegung und die Demokratische Partei (PD) waren sich jahrelang spinnefeind. Sie haben nur deshalb eine Koalition in Italien vereinbart, um Neuwahlen und damit den Sieg eines rechtsradikalen Bündnisses um Lega-Chef Matteo Salvini zu verhindern. Das ist zu begrüßen. Es wird sich aber noch zeigen, ob auch ein umfassender Politikwechsel vollzogen wird. Zwar hat die PD eine andere Migrationspolitik angemahnt, dafür müssten die Sterne allerdings ihre mit der Lega beschlossenen unmenschlichen…