Wahlen

Bonn (ots) - Werden die Wahlen in Brandenburg und Sachsen die Republik verändern? Welche Koalitionen wird es künftig geben? Sind Ost und West in Deutschland nach 30 Jahren Einheit weiter auseinander- statt näher zusammengerückt? Diese und weitere Fragen diskutieren phoenix- Korrespondent Erhard Scherfer und der Politikwissenschaftler der Freien Universität Berlin, Prof. Thorsten Faas, zusammen mit Katrin Göring- Eckardt, der Fraktionsvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag. Zu hören ist das Dreier-Gespräch…

Osnabrück (ots) - Linkspartei warnt vor Steuergeld für Wald im Besitz ehemaliger Adelshäuser Korte: Der blanke Hohn - "Finanzspritzen nur gegen Rückgabe von Wald" Osnabrück. Nach Hilferufen privater Waldbesitzer hat die Linkspartei vor staatlichen Finanzspritzen für Wälder in der Hand früherer Adelsfamilien gewarnt. Es sei "schräg genug, dass der ehemalige Adel überhaupt noch so massiven Grundbesitz in der Bundesrepublik hat", sagte Jan Korte, parlamentarischer Geschäftsführer der Linken-Bundestagsfraktion, im…

Hamburg (ots) - Für Linken-Chefin Katja Kipping und Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer steckt hinter der bürgerlich-gemäßigten Fassade der AfD im Osten vor allem eins: Nationalsozialismus. "Hinter einem AfDler im Anzug steht womöglich ein Nazi mit Pistole, der schießt", sagt Kipping. Kretschmer ergänzt: Was er im sächsischen Landtag von der AfD mitbekommen habe, sei "furchtbar. Das sind Reden, die hab ich früher von der NPD gehört." Kurz vor den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg streiten die beiden…

Hamburg (ots) - Am Sonntag wählen Sachsen und Brandenburg neue Länderparlamente. Ginge es nur nach dem Interesse der Menschen an den einzelnen Parteien, stünde mit der Alternative für Deutschland (AfD) der große Gewinner bereits fest. Denn nach keiner politischen Gruppierung suchten die Menschen aus den beiden Bundesländern bei Google in den letzten Monaten häufiger - und das mit großem Abstand. Zu diesem Ergebnis kommt eine Auswertung der Online-Visibility-Management-Plattform SEMrush. Die Experten analysierten dafür…

Osnabrück (ots) - Deutscher Forstwirtschaftsrat fordert Soforthilfe zur Rettung der Wälder Schirmbeck: Merkel und Scholz müssen von der Bremse gehen - Waldbauern werfen Jagdbehörden "exorbitantes Versagen" vor Osnabrück. Vor einem Treffen bei Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner am heutigen Donnerstag fordert der Deutsche Forstwirtschaftsrat Soforthilfe in Milliardenhöhe zur Rettung der Wälder. "Kanzlerin Angela Merkel und Finanzminister Olaf Scholz müssen jetzt von der Bremse gehen und die Mittel freigeben",…

Berlin (ots) - Boris Johnson verhält sich wie ein Despot. Wenige Wochen nach seiner Ernennung zum britischen Premier will er das Parlament bis zum 14. Oktober in Zwangsurlaub schicken. Damit soll es den Abgeordneten erschwert oder unmöglich gemacht werden, die Brexit-Pläne des Tory-Politikers zu durchkreuzen. Womöglich will Johnson mit dieser Maßnahme, die noch britische Gerichte beschäftigen dürfte, auch die EU unter Druck setzen. Von dieser verlangt er Änderungen im verhandelten Austrittsabkommen. Dazu zählt die…

Berlin (ots) - Wenige Tage vor der Landtagswahl in Sachsen hat der stellvertretende sächsische Ministerpräsident und Spitzenkandidat der SPD, Martin Dulig, im ARD-Mittagsmagazin angekündigt, die Polizei noch mehr zu stärken und weitere Stellen zu schaffen. "Die Leute müssen das Gefühl haben, da ist ein Polizist in der Nähe oder ein Streifenwagen, der fährt." Man habe in der letzten Legislaturperiode nicht nur den Stellenabbau gestoppt, sondern bereits 1.000 Stellen mehr geschaffen. Jetzt arbeite man daran, neue…

München (ots) - Wer regiert künftig in Brandenburg und Sachsen - und mit wem? Aktuelle Umfragewerte lassen ein Kopf-an-Kopf-Rennen erwarten. Die Regierungsparteien - SPD und Linkspartei in Brandenburg, CDU und SPD in Sachsen - stehen unter Druck. Die AfD dagegen könnte stärkste Partei werden. Auch die Grünen könnten ihre Ergebnisse der letzten Wahlen mindestens verdoppeln. Die FDP hofft auf den Einzug in die Parlamente, und auch für die Freien Wähler ist der Sprung über die 5-Prozent-Hürde möglich. Wie soll es also…

Berlin (ots) - Wenige Tage vor der Landtagswahl in Sachsen hat der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) Unterstützung für den ländlichen Raum angekündigt. "Wenn Menschen im ländlichen Raum das Gefühl haben, dass sie nicht mehr wichtig sind, dass es um sie nicht geht, dann muss man etwas tun", sagte Kretschmer am Dienstag im ARD-Mittagsmagazin. "Deswegen investiert dieses Land sehr in den ländlichen Raum, vom Breitband bis über den öffentlichen Personen-Nahverkehr", so Kretschmer weiter. Im Hinblick…

Mainz (ots) - Wer sammelt bei den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen wie viele Prozentpunkte, und welche möglichen Mehrheiten ergeben sich daraus? Darauf gibt es am Sonntag, 1. September 2019, 18.00 Uhr im ZDF, erste Antworten. Bereits ab 17.35 Uhr sendet das ZDF live aus beiden Landeshauptstädten - die stellvertretende ZDF-Chefredakteurin Bettina Schausten begrüßt die Zuschauer aus dem ZDF-Wahlstudio in Dresden, die ZDF-Landesstudioleiterin von Brandenburg, Bettina Warken, aus dem Wahlstudio in Potsdam.…