Wahlen

Berlin (ots) - Der brandenburgische AfD-Spitzenkandidat und AfD-Bundesvorstand Andreas Kalbitz kommentiert die Verteilung von SPD-roten Brotboxen mit aufgedrucktem Namen durch die SPD-Direktkandidatin Simona Koß an der Seelower Bertolt-Brecht-Oberschule wie folgt: "Die SPD-Abgeordnete ist selbst Lehrerin - dass gerade sie nun verzweifelt um ihre Pfründe kämpft und wohl ihren Einfluss im Wahlkreis missbraucht, um in der Schule ungehindert Wahlkampf betreiben und 30 Jahre nach der ersten Wende immer noch Kinder und…

Osnabrück (ots) - Tierschutzbund: Wir brauchen schnell Geld für bessere Tierhaltung Verbandspräsident pocht auf Fleischsteuer - "Klöckner alleine schafft es nicht" Osnabrück. Der Tierschutzbund hat die Bundesregierung aufgerufen, zügig mehr Geld für Bauern bereitzustellen, die ihre Tiere besser halten wollen. Verbandspräsident Thomas Schröder sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Wir brauchen rasch mehr Geld im System, um zweckgebunden für Tierwohl die Landwirte zu unterstützen, die umstellungsbereit sind." Anfang…

Berlin (ots) - Die Grünen-Vorsitzende Annalena Baerbock sagte am Mittwoch im Inforadio vom rbb, es gebe einen Kompromiss zum Kohleausstieg zwischen Gewerkschaften und Umweltverbänden. Diesen Kompromiss wolle man in Brandenburg und Sachsen umsetzen und dies auch in Regierungsverantwortung tun. "Wir wollen Brandenburg erneuern. Sowohl energiepolitisch, das was eigentlich mal die Stärke in Brandenburg war - der Ausbau der Erneuerbaren wurde jahrelang zu einem Standortvorteil - daran wollen wir wieder anknüpfen. Und…

Osnabrück (ots) - Sozialverband VdK fordert Grundrente, damit Senioren keine Flaschen sammeln müssen Präsidentin Bentele: Altersarmut mittlerweile bittere Realität Osnabrück. Der Ruf nach einer schnellen Einführung der Grundrente wird immer lauter und drängender. Die Debatten über das Wie der Grundrente und eine Bedürftigkeitsprüfung müssten endlich beendet werden, forderte VdK-Präsidentin Verena Bentele in der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Sie betonte: "Altersarmut ist mittlerweile bittere Realität in Deutschland."…

Osnabrück (ots) - Knie fordert dennoch Deckelung der Flüge pro Person - "Effekt ist noch nicht so groß" Osnabrück. Die Fridays-for-Future-Demos haben offenbar Folgen für den Flugverkehr: Ab Sommer 2020 werden weniger Flüge mit Billigfliegern gebucht, erwartet Mobilitätsforscher Andreas Knie, Professor für Soziologie an der TU Berlin. Im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Knie: "Die Menschen fliegen jetzt noch ihre Altsünden ab. Wir gehen davon aus, dass ab dem kommenden Sommer etwa ein Viertel weniger…

Stuttgart (ots) - Mit der Reformierung des europäischen Datenschutzes, umgesetzt in der Anfang 2018 vollends in Kraft getretenen Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), stehen die Kommunen vor neuen Herausforderungen. Besonders kleine Kommunen fühlen sich im Stich gelassen, ergab eine Befragung durch den Landesbeauftragten. Die Piratenpartei sieht einen starken Datenschutz als Grundstein der digitalen Gesellschaft. "Es freut mich zu sehen, dass der Datenschutz ernst genommen wird. Gerade in der heutigen Zeit wo Unmengen…

Osnabrück (ots) - Nach Massakern in den USA: Bartsch nennt Trump "Botschafter des rechten Hasses" Scharfe Kritik an Präsident auch aus Deutschland Osnabrück. Nach den neuen schweren Schusswaffenattacken in den USA wächst auch in Deutschland die Kritik an US-Präsident Donald Trump. Dietmar Bartsch, Fraktionschef der Linken im Bundestag, sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Die ekelhafte Hetze, die Donald Trump gegen Minderheiten, Migranten und politische Gegner betreibt, befördert ein Klima, in dem solche Taten…

Cottbus (ots) - WIR zieht die Beteiligung zur Landtagwahl in Brandenburg wegen ungeklärter, vermutlich vorsätzlicher Behinderung durch die politische Konkurrenz zurück. Konkret genannt wird die CDU Südbrandenburg. Über einen entsprechenden Beschluss des Vorstands der jungen Wählervereinigung "WIR - für Brandenburg" wurde der Landeswahlleiter Bruno Küpper am 15.07.2019 in Potsdam informiert und gebeten, die Gesetzlichkeit wiederherzustellen. Im Raum steht insbesondere der Verdacht auf Manipulation von Wahlunterlagen…

Osnabrück (ots) - DIHK: Deutsch-afrikanischer Handel kräftig gestiegen - Mittelstandsallianz registriert "große Nachfrage" nach Beratung Osnabrück. "In den ersten fünf Monaten diesen Jahres ist der deutsch-afrikanische Handel im Vorjahresvergleich um kräftige 12,7 Prozent gestiegen. Damit wachsen die Märkte in Afrika weiterhin überdurchschnittlich im weltweiten Vergleich", sagte DIHK-Hauptgeschäftsführer Martin Wansleben der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Wansleben betonte, deutsche Firmen seien "sehr an…

Osnabrück (ots) - Verbandspräsident Schröder: Nur wenige Cents pro Kilo Fleisch reichen Osnabrück. Der Deutsche Tierschutzbund hat die Bundesregierung aufgefordert, die Haltung von Nutztieren zu verbessern. Verbandspräsident Thomas Schröder sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Parallel zur CO2-Steuer brauchen wir auch eine Fleischsteuer." Mit den Einnahmen könnte der Umbau der Ställe finanziert werden. "Pro Kilo Fleisch, Liter Milch oder Eierkarton sind das nur wenige Cents", so Schröder. Er rief…