Wahlen

Osnabrück (ots) - Tausende Flüchtlinge sitzen unter schlimmen Bedingungen in libyschen Haftlagern fest Bundesregierung: Berichte über Erschießungen und Zwangsrekrutierungen Osnabrück. In Libyen werden nach einem Bericht der "Neuen Osnabrücker Zeitung" Tausende Flüchtlinge unter möglicherweise katastrophalen Bedingungen in Haftzentren festgehalten. Wie die Bundesregierung auf Anfrage der Linkspartei mitteilte, soll es sich um insgesamt etwa 5600 Menschen handeln, davon seien 3800 in unmittelbarer Nähe zu den…

Osnabrück (ots) - SPD-Fraktionschefin: Olaf Lies ist Sympathieträger für Sozialdemokraten Großer Zuspruch für niedersächsischen Umweltminister - Modder: Freuen uns, wenn er bleibt Osnabrück. Niedersachsens Umweltminister Olaf Lies erfährt angesichts seines möglichen Jobwechsels in die Wirtschaft großen Zuspruch aus der SPD. Johanne Modder, Fraktionschefin der Sozialdemokraten im Landtag, sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Wir würden uns alle freuen, wenn er bleibt." Sie habe am Wochenende mit vielen…

Köln (ots) - Grüner Höhenflug gebremst Im aktuellen RTL/n-tv-Trendbarometer verlieren die Grünen gegenüber der Vorwoche einen Prozentpunkt, die Linke kann sich um einen Prozentpunkt verbessern. Die Werte der übrigen Parteien bleiben gleich. Deshalb vergrößert sich der Vorsprung der CDU/CSU vor den Grünen auf vier Prozentpunkte. Im Vergleich zur Woche nach der Europawahl haben die Grünen vier Prozentpunkte verloren, während sich die Union um drei Prozentpunkte verbessern konnte. Wenn der Bundestag jetzt neu gewählt…

Osnabrück (ots) - Umweltministerium will Küstenschutz-Ausgaben prüfen - Grüne fordern mehr Geld Osnabrück. Von einer extremen Sturmflut wären an den deutschen Küsten mehr als zwei Millionen Menschen betroffen. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf Anfrage der Grünen hervor, berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung". Die Angaben beziehen sich auf seltene oder extreme Hochwasser, bei denen Schutzanlagen wie Deiche an ihre Grenzen kommen. Als selten gilt laut Bundesregierung ein Hochwasser, das alle 200 Jahre…

Osnabrück (ots) - Arbeitsminister bleibt bei Nein zu Bedürftigkeitsprüfung - "Keine zusätzliche Bürokratie, die Menschen traktiert" Osnabrück. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat Forderungen aus seiner eigenen Partei nach einem Durchbruch im Grundrenten-Streit noch vor den Ost-Landtagswahlen in vier Wochen zurückgewiesen. Sein Ziel sei, dass die Grundrente "zum 1. Januar 2021 in Kraft tritt", sagte Heil der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). "Um das zu erreichen, ist die politische Entscheidung im Herbst…

Osnabrück (ots) - 70.000 Haustiere in den Sommerferien in Tierheimen abgegeben Tierschutzbund fordert Einschränkungen bei Exoten-Haltung - Kranke Tiere werden zum Problem Osnabrück. In deutschen Tierheimen sind rund um die Sommerferien wieder Zehntausende Haustiere abgegeben worden. Tierschutzbund-Präsident Thomas Schröder schätzte die Gesamtzahl im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" auf bis zu 70.000 Tiere. "Die Tierheime sind so schon über das gesamte Jahr an ihrer Kapazitätsgrenze. Jedes weitere Tier…

Osnabrück (ots) - DFWR-Präsident Schirmbeck: Brauchen kein Waldpalaver sondern konkrete Beschlüsse - Schadholz-Räumung oberste Priorität - 20 Euro Zuschuss pro Kubikmeter gefordert Osnabrück. Die Forstwirtschaft schlägt angesichts massiver Waldschäden Alarm und fordert Nothilfe vom Staat. "Wir brauchen kein Waldpalaver sondern konkrete Beschlüsse: Haushaltsmittel für das Räumen des Schadholzes von 20 Euro pro Kubikmeter, und zwar sofort", sagte Georg Schirmbeck, Präsident des Deutschen Forstwirtschaftsrates (DFWR), der…

Stuttgart (ots) - Immer mehr Asylzuwanderer gelangen in sozialversicherungspflichtige Arbeit - bald dürfte es jeder zweite sein. Fortschritte sind also unverkennbar. Dennoch ist die Bilanz noch immer nicht gut: Immer öfter trifft man die Migranten in Niedriglohnjobs mit großen Personalengpässen, für die sich kaum noch einheimische Kräfte finden lassen. Diese Lückenbüßerfunktion macht die Betroffenen anfällig für rasche Entlassungen, Lohndumping oder gar Ausbeutung. Ziel muss es sein, das Qualifikationsniveau der…

Osnabrück (ots) - Arbeitsminister warnt vor Überhitzung der Klimadiskussion - "Brauchen mehr als Symboldebatten" Osnabrück. Arbeits- und Sozialminister Hubertus Heil (SPD) hat vor einer Überhitzung der Klimadebatte gewarnt: "Ganz grundsätzlich: Niemand muss sich schämen, wenn er mal in den Urlaub fliegt!", sagte Heil, der selbst mit seiner Familie per Flugzeug in den Sommerurlaub gereist ist, im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). "Wir brauchen beim Klimaschutz weit mehr als Symboldebatten." Heil…

Osnabrück (ots) - Keine Volksverhetzung? Jüdische Verbände entsetzt von Entscheidung der Staatsanwaltschaft Dortmund Zentralratspräsident Schuster: "Bei der Begründung sträuben sich mir die Haare" - Gegenstand war Wahlplakat der rechtsextremen Partei "Die Rechte" Osnabrück. Jüdische Verbände zeigen sich entsetzt darüber, dass die Staatsanwaltschaft Dortmund eine Anzeige wegen Volksverhetzung gegen die rechtsextreme Partei "Die Rechte" abgewiesen hat. Darüber berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Dabei ging…