Wahlen

Köln (ots) - Kretschmann Platz 1, Michael Müller Schlusslicht Der Baden-Württemberger Winfried Kretschmann ist weiterhin der beliebteste Ministerpräsident in Deutschland. Wie schon 2017 und 2018 sind seine Landsleute mit der Arbeit des Grünen am zufriedensten. Auf den Plätzen 2 und 3 folgen, wie schon im Vorjahr, Daniel Günther (Schleswig-Holstein) und Stephan Weil (Niedersachsen). In allen Bundesländern (mit Ausnahme des Stadtstaates Bremen, in dem gerade ein Wechsel im Amt des Präsidenten des Senats bevorsteht) wurden…

Osnabrück (ots) - Niedersachsens Umweltminister sieht Wasserstofftechnologie als Chance für "Desertec 2.0" Olaf Lies: Wir müssen aufhören zu kleckern. Wir müssen klotzen Osnabrück. Niedersachsens Umwelt- und Energieminister Olaf Lies sieht ein großes internationales Potenzial in der Erzeugung von "grünem" Wasserstoff aus erneuerbaren Energien. "Im grünen Wasserstoff steckt Wertschöpfung für Regionen, die viel Sonne, aber sonst wenig Ressourcen haben. Wie die Wüste", sagte der SPD-Politiker der "Neuen Osnabrücker…

Straubing (ots) - Den gemäßigteren Kräften fehlt Willen und Kraft, sich gegen den zunehmenden Einfluss Björn Höckes zu wehren. Erst recht, wenn die AfD bei den Urnengängen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen so stark abschneidet, wie es die Umfragen erwarten lassen. So nimmt der Höcke-Gehalt der AfD immer weiter zu. Für die bürgerlicheren Kräfte in der Partei, enttäuschte Unionswähler, Euroskeptiker und Wertkonservative, rächt sich jetzt bitter, dass sie die vermeintliche Minderheit an ihrem rechten Rand zu lange…

Köln (ots) - Union wieder auf Platz 1 Die politische Stimmung in Deutschland verändert sich nur geringfügig, im aktuellen RTL/n-tv-Trendbarometer gewinnen SPD und AfD je einen Prozentpunkt, FDP und Grüne verlieren je einen Prozentpunkt. Die minimalen Verschiebungen haben allerdings Auswirkungen: Zum ersten Mal seit der Woche nach der Europawahl liegen die Unionsparteien wieder vor den Grünen. Schwarz-Grün hätte eine komfortable Regierungsmehrheit (51%), aber auch Grüne, SPD und Linke könnten derzeit aufgrund der…

Osnabrück (ots) - Althusmann fordert Mautbefreiung für Wasserstoff-Lkw Niedersachsens Wirtschaftsminister will eigenes Wasserstoffbüro aufbauen Osnabrück. Niedersachsens Wirtschaftsminister Bernd Althusmann fordert die Mautbefreiung von Lkw mit Brennstoffzellenantrieb. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" unter Berufung auf ein Eckpunktepapier des Ministeriums, welches dem Blatt vorliegt. Darin schlägt das Althusmann-Ressort eine Entlastung analog zu Antrieben mit LNG und Erdgas vor. Auf diese Weise soll…

Osnabrück (ots) - Lehrer warnen nach Vergewaltigung von Mülheim: Deutschland ist auf gewalttätige Schüler nicht vorbereitet Lehrerverbandschef Meidinger: "Wir haben vergleichbare Fälle, wo wenig passiert" Osnabrück. Der Deutsche Lehrerverband warnt, dass das Bildungssystem auf gewalttätige Schüler wie jene aus Mülheim an der Ruhr, die eine Frau vergewaltigt haben sollen, nicht vorbereitet sei. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Verbandspräsident Heinz-Peter Meidinger, es sei richtig, die Schüler zunächst vom…

Berlin (ots) - Die Politikwissenschaftlerin Gesine Schwan, die sich als künftige Parteivorsitzende der SPD ins Spiel gebracht hat, spricht sich perspektivisch für eine Regierungszusammenarbeit von SPD, Grünen und Linkspartei auf Bundesebene aus. Eine solche Koalition könnte für eine "sehr viel solidarischere und effektivere Europapolitik" und eine "sehr viel kompetentere Wirtschafts- und Finanzpolitik stehen, die die Schwarze Null nicht verabsolutiert", sagte Gesine Schwan im Gespräch mit der in Berlin erscheinenden…

Straubing (ots) - Jene Staats- und Regierungschefs, die Ursula von der Leyen als Kommissionschefin nominiert haben, werden ihr schon bald die Gefolgschaft versagen. Und was dann? Von der Leyen braucht das Europäische Parlament - aber nicht nur deshalb, weil sie gewählt werden will, sondern viel mehr noch, um den nationalen Regierungen auf die Füße zu treten. Die EU hat nämlich kein Defizit an ambitionierter Gesetzgebung, sondern an der Umsetzung dieser Beschlüsse. Um das zu ändern, müssen Parlament und Kommission enger…

Osnabrück (ots) - Biobauern-Chef: Für den Wolf ist nicht überall Platz in Deutschland Prinz zu Löwenstein: Politik soll Wolfsgebiete definieren - "Öko-Weidetierhalter in Sorge" Osnabrück. Deutschlands oberster Bio-Landwirt befürwortet wolfsfreie Zonen in Deutschland. Im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Felix Prinz zu Löwenstein, Vorstandsvorsitzender des Dachverbandes Bund Ökologische Lebensmittelwirtschaft (BÖLW): "Es gibt Regionen in Deutschland, die sind geeignet für den Wolf, andere nicht."…

Straubing (ots) - Tsipras hat einiges erreicht, worauf sein Nachfolger aufbauen kann. Dennoch hat er die Griechen enttäuscht. Zwar wächst die Wirtschaft mittlerweile wieder, die Arbeitslosigkeit ist gesunken und das Land konnte den Rettungsschirm verlassen. Seine markigen Versprechen konnte er jedoch nicht einhalten, Griechenland bleibt deutlich hinter den Wirtschaftsdaten vergleichbarer Staaten zurück, die ebenfalls eine harte Zeit durchgemacht haben. Nun haben die Griechen einen neuen Hoffnungsträger gewählt. Er…