Wahlen

Essen (ots) - Früher hießt es, dass eine Europawahl sowieso nichts bewege. Welch ein Irrtum: Nach nur sechs Tagen stürzt die SPD in die Krise, die CDU ist hochnervös. Weil beide Parteien deutlich an die Grünen verloren haben, übertrumpft man sich nun mit "grünen" Ideen. Die CDU stellt den Klimaschutz heraus. Die SPD macht von der Durchsetzung der Klimaziele sogar die GroKo abhängig. Als wenn das noch eine Rolle spielt... Dennoch: Der allgemeine Grün-Schwenk mag gut gemeint klingen, die Wähler wird's aber kaum…

Osnabrück (ots) - Grünen-Fraktionschef warnt Union und SPD vor "mehrmonatigem Selbstfindungsprozess" "Große Koalition hat die Pflicht, zu handeln" - Hofreiter: Kein Regierungseintritt ohne Neuwahl Osnabrück. Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat die Große Koalition nach dem Rücktritt von SPD-Chefin Andrea Nahles dazu aufgefordert, jetzt nicht erneut "in einen mehrmonatigen Selbstfindungsprozess" abzutauchen. "Union und SPD haben die Pflicht, endlich die Herausforderungen anzupacken. Das bedeutet, Klimaschutz und…

Osnabrück (ots) - Amnesty sieht China von Rechtsstaatlichkeit weit entfernt Deutschland-Generalsekretär Beeko: Zahlreiche neue Sicherheitsgesetze - Peking verhindert Initiativen zum Menschenrechtsschutz Osnabrück. Drei Jahrzehnte nach der blutigen Niederschlagung der Demokratiebewegung am 4. Juni 1989 ist die Menschenrechtslage in China nach Einschätzung von Amnesty International angespannt. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Markus N. Beeko, Generalsekretär von Amnesty International Deutschland: "Es wurden in…

Mainz (ots) - Nach der Rücktrittserklärung von Andrea Nahles wird ein neuer SPD-Chef gesucht. Über die personellen Fragen hinaus geht es für die SPD nach der historischen Niederlage bei der Europa- und Bremen-Wahl auch darum, zu klären, ob sie in der Großen Koalition bleibt und wie sie ihre politischen Ziele umsetzen kann. Olaf Scholz, Vizekanzler und Bundesfinanzminister, stellt sich diesen Fragen am Montag, 3. Juni 2019, 19.25 Uhr, im ZDF: "Was nun, Herr Scholz?" fragen ZDF-Chefredakteur Peter Frey und die…

Osnabrück (ots) - Gysi: SPD muss so schnell wie möglich Große Koalition verlassen Ehemaliger Linken-Fraktionschef warnt Sozialdemokraten vor Bedeutungslosigkeit - Nahles trägt Anteil an mangelhafter Glaubwürdigkeit Osnabrück. Gregor Gysi, ehemaliger Fraktionschef der Linkspartei und Europa-Chef der Linken, rät der SPD nach dem angekündigten Rückzug von Andrea Nahles dringend zur Aufkündigung der Großen Koalition. Gegenüber der "Neuen Osnabrücker Zeitung" erklärte Gysi: "Es hilft alles nichts: Die SPD muss so schnell…

Osnabrück (ots) - Verkehrssicherheitsrat zum Tag des Fahrrads: Staat muss Radfahrer vor Unfällen im toten Winkel schützen Bund soll Fördergelder noch in diesem Jahr aufstocken: "Ein Abbiegeassistent rettet Menschenleben" Osnabrück. Zum Europäischen Tag des Fahrrads an diesem Montag (3. Juni) haben der Deutsche Verkehrssicherheitsrat (DVR) und die Björn Steiger Stiftung von der Bundesregierung gefordert, mehr zu tun, um Radfahrer vor Unfällen im toten Winkel zu schützen. Der Bund müsse noch in diesem Jahr die…

Straubing (ots) - Jetzt hat Andrea Nahles keine Lust mehr. Mit ihrem Schritt wolle sie "die Möglichkeit eröffnen, dass in beiden Funktionen in geordneter Weise die Nachfolge geregelt werden kann", erklärte Nahles, doch das klang wie Hohn. Denn angesichts des bislang schon schlimmen Durcheinanders in ihrer Partei muss sie gewusst haben, dass sich das Chaos in der SPD vergrößert. Pressekontakt: Straubinger Tagblatt Ressortleiter Politik/Wirtschaft Dr. Gerald Schneider Telefon: 09421-940 4449…

Osnabrück (ots) - Schwesig warnt nach Nahles-Rückzug vor vorschnellen Entscheidungen SPD-Vize: Sorgfältig überlegen, wie wir als Partei solidarisch und gemeinsam wieder Vertrauen zurückgewinnen Osnabrück. Die stellvertretende SPD-Vorsitzende, Manuela Schwesig, warnt nach dem angekündigten Rücktritt von Andrea Nahles von den SPD-Spitzenämtern vor überhasteten Reaktionen. "Wir brauchen jetzt keine vorschnellen Entscheidungen, sondern müssen sorgfältig überlegen, wie wir als Partei solidarisch und gemeinsam wieder…

Stuttgart/Backnang (ots) - In Backnang kritisiert der CDU-Fraktionsvorsitzende und der Oberbürgermeister, dass das aktuell verwendete Sitzzuteilungsverfahren nach Sainte-Laguë/Schepers angeblich große Parteien benachteilige und fordert eine Anpassung. Die Piratenpartei widerspricht diesen Forderungen und spricht sich für eine Beibehaltung des aktuellen Verfahrens aus. "Das frühere Verfahren nach d'Hondt wurde abgelöst, da es eindeutig große Parteien bevorzugt. Im Gegensatz zu den Behauptungen in Backnang stellt das…

Düsseldorf (ots) - Der soeben erstmals ins Europaparlament gewählte CDU-Politiker Stefan Berger übt im Vorfeld des für Sonntag angekündigten Spitzentreffens der Union massive Kritik an der CDU-Parteizentrale. "Im Europawahlkampf hat es dem Konrad-Adenauer-Haus an Herz, Kampf und Willen gefehlt", sagte Berger der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Online-Ausgabe). Berger ist Vorstandsmitglied im mächtigen CDU-Bezirk Niederrhein und hatte sich vor der Europawahl beim parteiinternen Ringen um aussichtsreiche Listenplätze…