Wahlen

Berlin (ots) - Katarina Barley (SPD), Justizministerin und Kandidatin der SPD für die Europawahl, zu den Aussichten der Sozialdemokraten bei der Europawahl am kommenden Sonntag heute Vormittag im Interview mit WELT Nachrichtensender: "Es gibt immer so ein Erstaunen, oh Gott, die Sozialdemokraten gewinnen eine Wahl. In Spanien hat die Sozialdemokratie gewonnen. In Finnland hat die Sozialdemokratie gewonnen. In Schweden hat die Sozialdemokratie gewonnen. Und irgendwie kommt dieses Erstaunen. Ich bin sehr optimistisch.…

München (ots) - Am Sonntag wird gleich mehrfach gewählt - in der EU, in Bremen und in zahlreichen deutschen Kommunen. Nicht nur für Europa, auch für die Parteien der Großen Koalition eine wichtige Bilanz. Welche Konsequenzen haben die Wahlergebnisse für die Parteivorsitzenden von CDU und SPD? Was sagt das Wahlergebnis über den Zustand der EU aus? Hat die Ibiza-Affäre Einfluss auf das Abschneiden der zuletzt erfolgreichen europäischen Rechten? Anne Will blickt auf die aktuellen Hochrechnungen und analysiert die…

Brüssel (ots) - Die Europawahl ist in der heißen Phase: Bis zum 26. Mai sind alle dazu berechtigten Bürgerinnen und Bürger der 28 EU-Mitgliedstaaten aufgerufen, ihre Stimmen für das nächste EU-Parlament abzugeben. Ergänzend zu einer Vielzahl bereits veröffentlichter Themenpakete sowie diverser interaktiver Widgets stellt der Medien-Service EUreWAHL (http://EUreWAHL.eu) auch während der Abstimmung und darüber hinaus begleitende Inhalte und aktuelle Informationen zur Verfügung. Redaktionen können das Angebot kostenfrei…

Wiesbaden (ots) - Das Wahlrecht ist ein Grundelement unserer Demokratie. Die Durchführung von Wahlen liegt zwar in der Verantwortung der Wahlorgane, ist aber nur mit Hilfe des ehrenamtlichen Einsatzes vieler Bürgerinnen und Bürger möglich. So werden in Deutschland bei der 9. Direktwahl zum Europäischen Parlament am 26. Mai rund 609.000 Wahlhelferinnen und Wahlhelfer mithelfen, den ordnungsgemäßen Ablauf der Wahl sicherzustellen. Der Bundeswahlleiter dankt allen herzlich, die dieses Ehrenamt am 26. Mai 2019 in den…

Wiesbaden (ots) - Bei der 9. Direktwahl zum Europäischen Parlament am 26. Mai 2019 in Deutschland wird - wie auch bei den bisherigen Europawahlen - eine repräsentative Wahlstatistik durchgeführt. Wie der Bundeswahlleiter mitteilt, werden dabei in knapp 2.750 zufällig ausgewählten Wahlbezirken die Wahlbeteiligung und die Stimmabgabe nach Alter, Geschlecht und Bundesländern ermittelt. Die Wahrung des Wahlgeheimnisses ist dabei - wie auch bei anderen wahlstatistischen Erhebungen - oberstes Gebot. Erste Ergebnisse der…

Wiesbaden (ots) - Am 26. Mai 2019 werden die 96 Abgeordneten aus der Bundesrepublik Deutschland für das Europäische Parlament gewählt. Wie der Bundeswahlleiter mitteilt, haben die Wahllokale in Deutschland am Sonntag von 8:00 Uhr bis 18:00 Uhr geöffnet. Im Hinblick auf die besondere Bedeutung der Wahl für die Einflussnahme der Wählerinnen und Wähler auf die künftigen politischen Entscheidungen in der Europäischen Union ruft der Bundeswahlleiter alle wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger auf, von ihrem Wahlrecht…

Berlin (ots) - Am kommenden Sonntag sind die Bürger Europas erneut zur Europawahl aufgerufen. Es geht um viel: Ohne die Leistung der europäischen Einigung, ohne den Binnenmarkt mit seinen vier Freiheiten von Waren, Personen, Dienstleistungen und Kapital wäre Europa im wahrsten Sinne des Wortes ärmer. Nach Schätzungen der Europäischen Kommission liegen die Pro-Kopf-Einkommen der Bevölkerung durch den gemeinsamen Markt rund 8,5 Prozent höher. Der europäische Binnenmarkt hat in den vergangenen zwei Jahrzehnten europaweit…

Berlin/Kiel (ots) - Unter der Führung von Dr. Patrick Breyer und der Piratenpartei Schleswig-Holstein hat sich in Kiel ein großes Bündnis gebildet, um die Pläne für Internetzensur, Upload Filter und Linksteuern im Rahmen der EU-Urheberreform zu stoppen. Aus "Save The Internet" ist "Reclaim your Internet" geworden. "Wir haben uns das Ziel gesetzt, unser Internet, wie wir es kennen, zurück zu holen", erklärt Patrick Breyer, Spitzenkandidat der Piratenpartei zur Europawahl. "Am Tag vor der Europawahl ist der Zeitpunkt…

Kelkheim (ots) - Bei den größten Wahlen der Welt konnten rund 900 Millionen Wahlberechtigte in Indien ein neues Parlament bestimmen. Dabei hat die christenfeindliche hindu-nationalistische BJP unter Narendra Modi ihren Wahlsieg von 2014 wiederholt. Unter ihrer Herrschaft hat sich Indien auf dem Weltverfolgungsindex von Open Doors von Rang 28 auf 10 verschlechtert und gehört zu den Ländern, in denen es für Christen besonders gefährlich ist, ihren Glauben zu leben. Die Verfolgung ist in den 29 Bundesstaaten…

Lesbos (ots) - "Ein solidarisches Europa muss sich an der Solidarität mit Flüchtlingen beweisen. Eine Situation wie in den Hotspots auf den griechischen Inseln ist unmenschlich und muss beendet werdet", berichtet Jean Ziegler nach dem Besuch des Flüchtlingslagers Moria auf der griechischen Insel Lesbos. Der Vizepräsident des beratenden Ausschusses des UN-Menschenrechtsrates reist zurzeit mit einer Delegation von medico international und Pro Asyl um sich selbst ein Bild der Zustände vor Ort zu machen. "Es stehen…