Wahlen

Berlin (ots) - (Bei allen Veröffentlichungen unbedingt auf Kooperation von rbb-Abendschau und Berliner Morgenpost hinweisen.) Bei der Europawahl Ende Mai zeichnen sich in Berlin für die SPD herbe Verluste ab. Würde bereits an diesem Sonntag gewählt, kämen die Sozialdemokraten in der Hauptstadt nur auf 13 Prozent der Stimmen. Das geht aus dem BerlinTrend von infratest dimap hervor, den die rbb-Abendschau und die "Berliner Morgenpost" in Auftrag gegeben haben. Bei der Europawahl von fünf Jahren war die SPD mit 24…

Berlin (ots) - Gut zwei Wochen vor der Wahl zum Europäischen Parlament am 26. Mai hat der Vorsitzende der Initiative "Tu was für Europa", Martin Schulz (SPD), im ARD-Mittagsmagazin vor allem junge Wählerinnen und Wähler aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Denn gerade die sei wichtig. Als Beispiel nannte er den Brexit: "Weil die jungen Leute in Großbritannien nicht wählen gegangen sind, hatten die Brexiteers eine Mehrheit", sagte Schulz in der ARD. Gleichzeitig kritisierte der ehemalige Vorsitzende des Europäischen…

Berlin (ots) - Montag, 13. Mai Deutschlandweit: Wähler fragen zur Europawahl - die EU-Kommission antwortet (bis 15.5.) Vom 13. bis 15. Mai beantwortet die deutsche Vertretung der EU-Kommission gemeinsam mit dem Europäischen Verbraucherzentrum (EVZ) Deutschland Fragen zu Themen rund um die Europawahl auf gutefrage www.gutefrage.net. Dort kann jeder seine Fragen zur Europawahl stellen. Das gutefrage Community Management Team wird den Fragenkatalog für die EU-Kommission vorbereiten. Während des Themenspecials…

Bonn (ots) - Europa wählt, die Populisten reiben sich die Hände. Sie setzen darauf, ihre Macht und ihren Einfluss deutlich auszudehnen. Warum sind sie so erfolgreich und was haben sie in der EU schon verändert? Haben sie eine gemeinsame Linie und gibt es so etwas wie einen europäischen Populismus? Was haben sie weiter vor und wie sollten die anderen Parteien mit ihnen umgehen? Sind sie eine Gefahr für die EU oder haben sie auch was Nützliches bewirkt? Was sind ihre Werkzeuge, welche Hilfe kommt von außen und welche…

München (ots) - Moderation: Frank Plasberg Das Thema: In Europa, in Deutschland - wie viel Populismus verträgt die Politik? Die Gäste: Kevin Kühnert (SPD, Bundesvorsitzender der Jusos) Guido Reil (AfD, Mitglied im Bundesvorstand, kandidiert für das Europaparlament) Boris Palmer (B'90/Grüne, Oberbürgermeister von Tübingen) Isabel Schayani (Moderatorin der ARD-Sendung "Weltspiegel"; Leiterin der Redaktion "WDRforyou") Ralf Schuler (Buchautor "Lasst uns Populisten sein. Zehn Thesen für eine neue Streitkultur";…

Mainz (ots) - Ist das alte Europa noch zu retten? Und soll es überhaupt gerettet werden? Oder gehört die Zukunft Männern wie Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán oder Italiens Innenminister Matteo Salvini, die die liberale Demokratie in Frage stellen? Knapp zwei Wochen vor der Europawahl geht diesen Fragen am Dienstag, 14. Mai 2019, 20.15 Uhr, eine "ZDFzeit"-Doku nach: "Laut, forsch, national - Wie Salvini, Orbán & Co. Europa spalten". Laut einer Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen für diese Dokumentation sehen…

Mainz (ots) - Mitten im Wahlkampf für die Europawahl hat der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert mit seinem Vorschlag der Kollektivierung von großen Unternehmen wie BMW die Schlagzeilen beherrscht und die SPD in die Defensive gebracht. Sein Vorschlag wird von 80 Prozent aller Befragten (und 77 Prozent der SPD-Anhänger) abgelehnt, nur 15 Prozent aller Befragten sprechen sich dafür aus (18 Prozent der SPD-Anhänger, aber 49 Prozent der Linke-Anhänger). (Rest zu 100 Prozent hier und im Folgenden jeweils "weiß nicht").…

Köln (ots) - Der abgesetzte Oberbürgermeister von Istanbul, Ekrem Imamoglu, hat seine Vorwürfe gegenüber dem türkischen Wahlrat und der Regierung von Präsident Recep Tayyip Erdogan verschärft. Imamoglu sagte in einem exklusiven Interview mit WDR COSMO, die Wahlkommission habe "einen großen Verrat an der Demokratie" begangen. Imamoglu betonte, selbstverständlich habe die Behörde das Recht, eine Wahl und ihr Ergebnis annullieren zu lassen. Dafür müsse es allerdings "reale Gründe" geben. Bei der Wahl in Istanbul…

Stuttgart (ots) - Zwei Wochen vor der EU-Wahl erschien eine Studie der "Bertelsmann-Stiftung" fast schon überfällig, die die angeblichen Vorteile der deutschen EU-Mitgliedschaft hymnisch preist - wo doch jede Gruppe von System-Stakeholdern von der Landesregierung über die Mittelstandsvereinigungen bis hin zu Altparteien und sonstigen Interessenverbänden ihre Wahlpropaganda gegen die "bösen nationalistischen Kräfte" schon abgeliefert hat und nicht müde wird, die EU als Quell von Frieden und Wohlstand anzupreisen. "Manche…

Berlin / Manila (GTAI) (ots) - Am Montag, den 13. Mai 2019 finden in den Philippinen Parlamentswahlen statt. Sie sind auch ein wichtiger Stimmungstest für den umstrittenen Präsidenten Rodrigo Duterte, der für seine Reformpläne die Mehrheit des Repräsentantenhauses und des Senates benötigt. Zwölf der 24 Senatssitze werden bei dieser Wahl neu besetzt. Duterte möchte unter anderem die Verfassung ändern lassen, um den Föderalismus zu fördern und das Steuersystem zugunsten einer Marktöffnung für ausländische Investitionen…