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Waldhäusl

Landesrat Waldhäusl zu brutaler Messerattacke in Kärnten: Tatverdächtiger tritt ohnehin fragwürdigen Asyltitel mit Füssen

Großzügige Vergabe des Bleiberechts muss schleunigst überdacht werden St. Pölten (OTS) - „Der brutale Messerangriff auf eine hilflose 62-Jährige in Klagenfurt durch einen Asylberechtigten aus Armenien zeigt einmal mehr die unfassbare Gewaltbereitschaft vieler Menschen aus fremden Ländern“, zeigt sich Asyl-Landesrat Gottfried Waldhäusl erschüttert. Nachdem die Bundesquartiere so gut wie voll sind und nach wie vor Tag und Nacht Migranten unsere Grenzen stürmen, fordert Waldhäusl erneut ein rasches Umdenken:…

2022 ganz im Zeichen von 100 Jahre Niederösterreich

LH Mikl-Leitner, LH-Stv. Schnabl und LR Waldhäusl zum Jubiläumsjahr St.Pölten (OTS) - Niederösterreich feiert heuer sein 100-jähriges Bestehen als eigenständiges Bundesland. Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner gab aus diesem Grund gemeinsam mit LH-Stellvertreter Franz Schnabl und Landesrat Gottfried Waldhäusl im Rahmen einer Pressekonferenz im Landhaus einen Rückblick sowie einen Ausblick auf das Jubiläumsjahr. Zu Beginn der Pressekonferenz sagte Mikl-Leitner, dass 2022 ein „spannendes Jahr bleibt, weil…

Landesrat Waldhäusl: Strenge Einreiseregeln nach Österreich, nur illegale Migranten werden ohne Impfung oder Test durchgewunken

Erlass des grünen Gesundheitsministeriums besagt, dass für Asylwerber andere Gesetze gelten St. Pölten (OTS) - „Das ganze Land stöhnt in der anhaltenden Pandemie unter den von der schwarz-grünen Regierung verordneten Maßnahmen, von Maskenpflicht in der Silvesternacht in privaten Räumlichkeiten, früheren Sperrstunden für die Gastronomen und der Corona-Impfpflicht im neuen Jahr“, sagt Asyl-Landesrat Gottfried Waldhäusl. „Auch die Einreisebestimmungen nach Österreich wurden nachgeschärft, es gilt aktuell die…

Landesregierung beschließt Kauf der Hochkar Bergbahnen und der Ötscherlifte

LR Danninger/LR Waldhäusl: „Gemeinsam mit der Region werden wir das touristische Potenzial von Lackenhof am Ötscher heben“ St. Pölten (OTS/NLK) - Am 3. Dezember haben Schröcksnadel-Gruppe und ecoplus Alpin (100 Prozent im Eigentum des Landes) nach intensiven Verhandlungen die Kaufverträge für die Hochkar Bergbahnen und die Ötscherlifte „vorbehaltlich der Zustimmung der jeweils bei den Gesellschaftern zuständigen Gremien“ beschlossen. Um den Kaufpreis festzulegen, wurde ein unabhängiges…

FP-Landbauer: EU-Menschenrechtskommissarin agiert als verlängerter Arm der Asylindustrie!

FPÖ NÖ für sofortigen bundesweiten Asylwerber-Aufnahmestopp St. Pölten (OTS) - Österreich müsse die Aufnahme und Integration von Flüchtlingen, Asylwerbern und Migranten verbessern, meinte die Menschenrechtskommissarin der Europarats, Dunja Mijatovic, nach ihrem Besuch in Österreich. „Mit ihrer Kritik legt sich die Kommissarin mit der Asylindustrie ins Bett! Das einzige, was Österreich jetzt tun muss, ist die Grenzen für illegale Asylwerber endlich zu schließen und einen sofortigen Asylwerber-Aufnahmestopp…

Landesrat Waldhäusl zu Asylgipfel: NÖ Weg wird weitergeführt – niemals mehr als 3.000 Asylwerber in NÖ Grundversicherung!

Ein guter Tag für Niederösterreich, ein schlechter für die Bevölkerung der anderen Bundesländer St. Pölten (OTS) - Mittels Videokonferenz wurde heute der bundesweite Asylgipfel abgehalten, mit dabei waren Innenminister Karl Nehammer und die Flüchtlingsreferenten aller Bundesländer. „Auch wenn einmal wieder ein deutlicher Kniefall der ÖVP vor den Grünen erkennbar war, kristallisiert sich der heutige Tag als guter für die Niederösterreicher heraus“, so Landesrat Gottfried Waldhäusl, der den Vorsitz der…

Asylgipfel – Einladung zur anschließenden Pressekonferenz am 2. Dezember 2021

Landesrat Gottfried Waldhäusl ist Vorsitzender der bundesweiten Landesflüchtlingsreferentenkonfeernz St. Pölten (OTS) - Liebe Medienkollegen! Am kommenden Donnerstag, den 2. Dezember 2021 findet der bundesweite Asylgipfel unter dem Vorsitz von Landesrat Gottfried Waldhäusl statt, thematisiert wird die prekäre Situation im Asylbereich. Teilnehmer an dieser Videokonferenz sind Innenminister Karl Nehammer und die Flüchtlingsreferenten aller Bundesländer. Zur anschließenden Pressekonferenz möchten wir…

Medizinische Spezialisierung garantiert zukunftssichere Versorgung

WAIDHOFEN/THAYA. Aufbau einer neuen Einheit für Altersmedizin und Fachschwerpunkt Chirurgie Niederösterreich (OTS) - Fachliche Expertise und Schwerpunktsetzung zeichnen die medizinische Versorgung in Niederösterreich seit vielen Jahren aus. Vorausschauende Planung und beständige Weiterentwicklung des medizinischen Angebots sichern die spitzenmedizinischen Strukturen im Bundesland langfristig ab. Am Standort Waidhofen an der Thaya wird nun ein neues Kapitel in Sachen Spezialisierung aufgeschlagen. Das…

Debatte über NÖ Landesvoranschlag 2022 und 2023

Spezialdebatte St. Pölten (OTS/NLK) - Gruppe 0 Vertretungskörper und allgemeine Verwaltung In der Gruppe 0 sind Auszahlungen von 948.611.000 Euro und Einzahlungen von rund 119.644.300 Euro für das Jahr 2022 sowie Auszahlungen von 964.817.600 Euro und Einzahlungen von rund 117.773.600 Euro für das Jahr 2023 vorgesehen. Abgeordneter Karl Moser (VP) hielt als Hauptredner seiner Fraktion fest, dass all das, was in den Gemeinden geschehe, sehr nahe beim Bürger erfolge. Er dankte für all die Leistungen, die in…

Offener Brief an Finanzminister Blümel: Handel fordert Ausfallsbonus NEU für alle vom „Lockdown für Ungeimpfte“ betroffenen…

2G-Pflicht im nicht-lebensnotwendigen Handel kostet Branche 350 Mio € pro Woche. Arbeitsplatzsicherheit muss mit Pandemiebekämpfung einhergehen. Wien (OTS) - Führende Vertreter:innen des nicht-lebensnotwendigen Handels haben sich heute mit einem offenen Brief an Finanzminister Blümel gewandt, um auf die schwierige Situation des stationären Handels in Österreich im Zusammenhang mit dem Corona-bedingten "Lockdown für Ungeimpfte" aufmerksam zu machen. Gefordert wird ein Ausfallsbonus "NEU" für alle…