Suchbegriff wählen

Waldhäusl

FP-Huber zum Grünen-Misstrauensantrag: Entbehrlicher Rundumschlag, weil Landesrat Waldhäusl seine Arbeit für unsere Landsleute erledigt!

FPÖ ist mit Hochdruck dabei, die Versäumnisse der verantwortlichen Vorgänger aufzuarbeiten St. Pölten (OTS) - „Einen Misstrauensantrag der Grünen gegen unseren Landesrat Waldhäusl, weil dieser schlicht und einfach seine Arbeit macht, kann ich nicht einmal ignorieren“, sagt FPÖ-Klubobmann Ing. Martin Huber zur heutigen Aussendung der Grünen NÖ. „Die Freiheitlichen sind mit Hochdruck dabei, die Versäumnisse der zuständigen Politiker aus den letzten Jahren aufzuarbeiten. Aber konstruktive Arbeit ist für die…

Kinderfreunde: Asyl-Sammellager neue Stufe der Unmenschlichkeit

Wien (OTS) - "Heute ist ein rabenschwarzer Tag für die Menschlichkeit in Österreich", kommentiert Christian Oxonitsch, Bundesvorsitzender der Österreichischen Kinderfreunde die aktuelle Entwicklung im Umgang mit geflüchteten Menschen in Niederösterreich. Mit heutigem Tag sollen laut Medienberichten hunderte Menschen, die einen negativen Asylbescheid erhalten haben, gezwungen werden, sich in sogenannten Sammellagern einzufinden. Der zuständige niederösterreichische FPÖ-Landesrat Waldhäusl spricht davon, mit dieser…

Helga Krismer mit Misstrauensantrag gegen Landesrat Waldhäusl in der nächsten Landtagssitzung

Grüne NÖ erwarten sich klares Signal durch Zustimmung der anderen Parteien und eine Positionierung gegen Unmenschlichkeit St. Pölten (OTS) - Die Grünen NÖ, allen voran Klubobfrau Helga Krismer, werden in der kommenden Landtagssitzung am 17.5.2018 einen Misstrauensantrag gegen LR Waldhäusl einbringen. Helga Krismer: „Ich erwarte mir jetzt von ÖVP, SPÖ und den NEOS ein klares Signal gegen Landesrat Waldhäusl und gegen das unmenschliche Vorgehen von diesem. Insbesondere bin ich auf das Abstimmungsverhalten…

Tierschutz-Landesrat Waldhäusl setzt Initiative gegen Welpenmafia

Innenministerium sichert verstärktes Augenmerk bei Kontrollen zu St. Pölten (OTS) - Auf Anregung von Tierschutz-Landesrat Gottfried Waldhäusl wird jetzt der Kampf gegen den illegalen Handel mit Hundewelpen intensiviert. Peter Goldgruber, Generalsekretär im Innenministerium, sicherte Waldhäusl bei einem Treffen im BMI in dieser Sache die Unterstützung durch Innenminister Herbert Kickl zu: „Der Minister wird die zuständigen Polizeibehörden anweisen, bei Kontrollen an den Grenzen zu den osteuropäischen…

SOS Mitmensch: Frau Landeshauptfrau Mikl-Leitner, nehmen Sie Ihre Verantwortung wahr!

Waldhäusl nach Hetztiraden und Anti-Integrations-Handlungen als Landesrat für Integration untragbar Wien (OTS) - SOS Mitmensch ruft die niederösterreichische Landeshauptfrau Johanna Mikl-Letner dazu auf, nicht länger zu den entmenschlichenden Aussagen und desintegrativen Handlungen von Landesrat Gottfried Waldhäusl zu schweigen. Wer Frauen, Männer und Kinder als „Illegale“ abqualifiziert, sie aus ihrem Umfeld reißt und Handlungen zur totalen Desintegration setzt, sei als Landesrat für Integration…

SPÖ-LGF Kocevar zu Waldhäusl: „Wer waren die verantwortlichen Innen- und Außenminister?“

Rückführungsabkommen und Durchführung von Abschiebungen in den letzten fast zwei Jahrzehnten durchgehend in ÖVP- und FPÖ-Hand St. Pölten (OTS) - „Dem Land NÖ die Schuld zu geben, die alleine in der Untätigkeit von schwarzen und blauen MinisterInnen der letzten fast zwei Jahrzehnte liegt, schlägt dem Fass den Boden aus“, reagiert Landesgeschäftsführer Wolfgang Kocevar auf die verbalen Ausritte Waldhäusls verärgert. Die SPÖ-Landesregierer, die als Aufgabe die Unterbringung der AsylwerberInnen zu…

„Illegalen-Lüge in NÖ – Landesrat Waldhäusl zieht die Konsequenzen

Unterlagen zur heutigen Pressekonferenz St. Pölten (OTS) - Erst wenige Tage im Amt, holten Landesrat Gottfried Waldhäusl gleich die Verfehlungen seiner untätigen, sozialistischen Vorgänger in der Landesregierung ein: Der Freispruch zweier aufhältiger Zuwanderer, die in Tulln ein 15-jähriges Mädchen mehrmals brutal vergewaltigt haben sollen, erschütterte Anfang April ganz Österreich. Nicht einmal eine Woche danach informierten die Medien über einen Polizeieinsatz in einem privaten Asylquartier in Rosenburg…

Einladung zur Pressekonferenz „Illegalen-Lüge in NÖ – Landesrat Gottfried Waldhäusl zieht die Konsequenzen“

Mit Landesrat Gottfried Waldhäusl St. Pölten (OTS) - Hiermit erlauben wir uns, Sie zur morgigen Pressekonferenz sehr herzlich einzuladen: Zeit: Freitag, 27. April 2018, 9.30 Uhr Ort: Amt der NÖ Landesregierung, Haus 1A, Industrieviertel-Saal, 3100 St. Pölten Über Ihren Besuch würden wir uns sehr freuen" Büro Landesrat Gottfried Waldhäusl Edda Kuttner Leitung Öffentlichkeitsarbeit +43 664 304 55 57 edda.kuttner@fpoe.at www.fpoe-noe.at OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG…

FP-Waldhäusl: Illegalen-Lüge in NÖ aufgeflogen – 405 Menschen mit negativem Asylbescheid kassieren Monat für Monat Steuergeld

Monatlicher Kostenpunkt: 221.000 (!) Euro – Landesrat lässt bis Anfang Mai Konzept ausarbeiten St. Pölten (OTS) - Die von Landesrat Gottfried Waldhäusl veranlassten Schwerpunktkontrollen brachten eine schier unglaubliche Illegalen-Lüge ans Tageslicht: „Mit dem heutigen Tage halten sich sage und schreibe 405 (!) Illegale quasi legal in Niederösterreich auf, sie erhalten trotz negativem Asylbescheid Monat für Monat Geld auf ein Konto überwiesen“, kritisiert Waldhäusl. „Es ist mir – gelinde gesagt – mehr als…

FP-Waldhäusl zur Mindestsicherung: Grundstein für eine Bund-Länder-Lösung heute gelegt

Bei der Sozialreferenten-Konferenz in Leoben wurde Vereinbarung getroffen, bis Ende Juni gemeinsames Modell vorzulegen St. Pölten (OTS) - Mehr als 20 Tagesordnungspunkte wurden bei der Sozialreferenten-Konferenz in Leoben abgearbeitet, auch eine bundesweite Regelung für die Bedarfsorientierte Mindestsicherung (BMS) war Thema. Dazu FPÖ-Landesrat Gottfried Waldhäusl: „Alle Zuständigen aus den Bundesländern haben sich dahingehend geeinigt, bis 30. Juni 2018 an einer Generallösung zu arbeiten und diese dann…