Weber

Aktuelle Stunde mit Außenministerin Meinl-Reisinger Zur Ausrichtung Österreichs in der Außen- und Sicherheitspolitik hielt der Bundesrat heute eine aktuelle Stunde ab, wobei sich Außenministerin Beate Meinl-Reisinger für eine aktive Rolle Österreichs innerhalb Europas aussprach. Die Sitzung begann wegen der Sicherheitsüberprüfung eines herrenlosen Koffers verspätet. Karl Weber (ÖVP/N) wurde eingangs als neues Mitglied des Bundesrats angelobt. SICHERHEIT UND SCHUTZ DURCH SOLIDARITÄT Außenministerin Beate…

Karl Weber folgt im Bundesrat Sandra Böhmwalder nach und Bundesrat Matthias Zauner wechselt in den Landtag In der heutigen Bundesratssitzung folgte Karl Weber Sandra Böhmwalder als Bundesrat nach. Weber wurde in der letzten Sitzung vergangenen Donnerstag vom Niederösterreichischen Landtag als Nachfolger für Böhmwalder in den Bundesrat entsendet. Der Lilienfelder ist in der Region bestens vernetzt und kennt die Anliegen und Bedürfnisse der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer des Bezirkes. Damit ist…

Nachdem Bundesrätin Sandra Böhmwalder ihren Rückzug aus der Landes- und Bundespolitik und damit aus dem Bundesrat angekündigt hat und neue berufliche Wege geht, folgt ihr der neue Bezirksparteiobmann in Lilienfeld Karl Weber. Karl Weber, geboren am 9. Februar 1972 in Mitterbach, ist Geschäftsführer der Annaberg Lifte sowie der Hochkar & Ötscher Tourismus GmbH. Im Februar 2023 wurde ihm für seine Verdienste in der Seilbahnbranche der Berufstitel Kommerzialrat verliehen. Von September 2009 bis Februar 2025 war er…

Abgeordnete setzen einstimmig Zeichen für Beendigung der humanitären Krise in Gaza; FPÖ thematisiert WHO-Pandemievertrag Der Nationalrat hat sich heute mit dem aktuellen Tätigkeitsbericht der Volksanwaltschaft für das Jahr 2024 befasst. Dieser macht deutlich, dass anhaltender Personalmangel, lange Verfahrensdauer und unzureichende behördliche Kommunikation nicht nur die Funktionsfähigkeit der Verwaltung beeinträchtigen, sondern auch die Wahrung grundlegender Rechte. Im Plenum gingen die Volksanwält:innen…

Aktuelle Stunden zu Beginn Der Landtag von Niederösterreich trat heute um 13 Uhr unter dem Vorsitz von Präsident Mag. Karl Wilfing zu einer Sitzung zusammen. Nach der Abstimmung über aktuell eingebrachte, aber nicht ausreichend unterstützte Anträge, die allesamt nicht die dafür nötige Mehrheit fanden, wurde die Wahl eines Mitgliedes und eines Ersatzmitgliedes des Bundesrates abgehalten: Bei 55 abgegebenen und gültigen Stimmen wurde auf Vorschlag des Landtagsklubs der Volkspartei Niederösterreich Mag. Karl…

Ausschuss für Menschenrechte und Volksanwaltschaft diskutiert Beschwerden im Asyl-, Justiz- und Gesundheitsbereich Personalmangel, lange Verfahrensdauern und strukturelle Defizite prägen laut Volksanwaltschaft zunehmend die österreichische Verwaltung. Im Ausschuss für Menschenrechte und Volksanwaltschaft diskutierten die Volksanwält:innen Elisabeth Schwetz, Gabriela Schwarz und Bernhard Achitz mit den Abgeordneten die Ergebnisse ihres aktuellen Tätigkeitsberichts für 2024 (III-130 d.B.). Im Fokus standen…

In den letzten acht Jahrzehnten wurde viel für die arbeitenden Menschen in unserem Land erreicht. Für den NÖAAB ein klarer Arbeitsauftrag in die Zukunft zu schauen. Zahlreiche Persönlichkeiten stellten in den letzten acht Jahrzehnten ihr Engagement in den Dienst der niederösterreichischen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Hier seien Georg Prader, Siegfried Ludwig, Robert Lichal, Werner Fassabend, Viktor Müllner, Michael Spindelegger und Wolfgang Sobotka stellvertretend für alle unsere Funktionärinnen und…

* _Implementierung und Wartung von Managementsystemen für fünf Tunnel im Emirat Sharjah_ * _Mechanische, elektrische und sanitäre Systeme können später potentiell mit modernen KI-Lösungen für noch besseres Verkehrsmanagement erweitert werden_ KAPSCH TRAFFICCOM HAT VON DER STRASSEN- UND VERKEHRSBEHÖRDE DES EMIRATS SHARJAH (SRTA) DEN AUFTRAG FÜR DIE SYSTEMIMPLEMENTIERUNG UND WARTUNG VON FÜNF TUNNELN ERHALTEN. Die Tunnel befinden sich auf der Straße, die den Hafen und Wirtschaftszentrum Khor Fakkan durch das…

Abgeordnete nahmen EU-Vorhabensbericht 2025 des Bundeskanzlers und der Europaministerin mehrheitlich zur Kenntnis Im Anschluss an die Budgetrede von Finanzminister Markus Marterbauer stand heute im Nationalrat eine Debatte über den Bericht von Bundeskanzler Christian Stocker und Europaministerin Claudia Plakolm über aktuelle EU-Vorhaben auf der Tagesordnung. Europaministerin Claudia Plakolm betonte, dass es eine "starke, handlungsfähige und subsidiär organisierte Europäische Union" brauche. Der…

Berichte zu beiden Themen einstimmig ins Plenum geschickt Im Jahr 2023 hat das Bundeskanzleramt 7,71 Mio. Ꞓ an Volksgruppenförderung an insgesamt 172 Fördernehmende ausbezahlt, wie aus dem Bericht über die Volksgruppenförderung hervorgeht, den der Verfassungsausschuss des Nationalrats heute einstimmig zur Kenntnis nahm und ebenso einstimmig ins Plenum schickte. Laut Bericht herrsche bei den Volksgruppen hohe Zufriedenheit mit dem Engagement der Bundesregierung, was sich weitgehend auch im Ausschuss…