Wurm

Wien (OTS) - „Liebe Landsleute in Nord-, Süd- und Osttirol. Wenn man den Kollegen der ÖVP in der bisherigen Debatte zum Thema ‚Südtiroler Autonomie‘ zugehört hat, dann wird man schnell feststellen, dass Südtirol für die ÖVP absolut kein Thema mehr ist. Denn bis heute ist die internationale Absicherung der Autonomie noch immer nicht eindeutig geklärt, auch heute noch ziehen italienische Regierungspolitiker die Schutzmachtfunktion Österreichs in Zweifel und viele stellen sogar den Stellenwert der Autonomie auf staatlicher…

Martha Jungwirth und Thomas Larcher neue Mitglieder im Kunstsenat, Erwin Wurm neuer Vizepräsident Wien (OTS) - Die Künstlerin Martha Jungwirth und der Komponist Thomas Larcher wurden als neue Mitglieder in den Österreichischen Kunstsenat aufgenommen. Sie folgen auf die 2021 verstorbene Friederike Mayröcker und die 2022 verstorbene Brigitte Kowanz. Zudem übernimmt Erwin Wurm von Brigitte Kowanz die Funktion des zweiten Vizepräsidenten. Das haben Kunst- und Kulturstaatssekretärin Andrea Mayer und…

"Es ist wegen der unverantwortlichen schwarz-grünen Wirtschaftspolitik für die Trafikanten 'fünf vor zwölf'!" Wien (OTS) - „Als FPÖ-Rauchersprecher und Obmann des parlamentarischen Konsumentenschutzausschusses begrüße ich die vom WKO-Bundesgremium der Trafikanten aufgestellten Forderungen zur Sicherung der Überlebensfähigkeit dieser letzten Nahversorger in der österreichischen Wirtschaftslandschaft. Die Eindämmung des illegalen Handels und des legalen grenzüberschreitenden Einkaufs von Tabakwaren durch…

Debatte über kontrovers diskutiertes Tierschutzpaket der Regierungsparteien wird auf Ende Juni verschoben Wien (PK) - Österreich gehört zu den wenigen Ländern in der EU, in denen der Beruf des "Fachzahnarztes bzw. der Fachzahnärztin für Kieferorthopädie" noch nicht gemäß den europarechtlichen Vorgaben geregelt ist. Dies soll durch eine entsprechende Regierungsvorlage, die heute einstimmig im Gesundheitsausschuss beschlossen wurde, nachgeholt werden. Im Konkreten werden durch die Novellierung des…

Kurzarbeit und Sonderfreistellung für Schwangere ebenfalls reif fürs Plenum Wien (PK) - Der Gesundheitsausschuss brachte heute mit den Stimmen von ÖVP und Grünen zahlreiche Neuerungen im Epidemiegesetz und im COVID-19-Maßnahmengesetz auf den Weg. Um die Gesundheitsbehörden zu entlasten und flexibel auf Entwicklungen in der Pandemie reagieren zu können, soll der Gesundheitsminister etwa künftig Verkehrsbeschränkungen allgemein per Verordnung festlegen dürfen. In der Kontaktnachverfolgung sollen…

Entschließungsantrag der Koalition zu Verlängerung der Verkaufsfrist von Eiern angenommen, Anträge der Opposition vertagt oder abgelehnt Wien (PK) - Die Koalitionsparteien haben einen Vorstoß unternommen, um Lebensmittelverschwendung beim Verkauf von Eiern zu beschränken. Ein Entschließungsantrag, von ÖVP und Grünen die Regelungen über das Verkaufsdatum zu evaluieren, fand im Konsumentenschutzausschuss die Zustimmung der Abgeordneten der einbringenden Fraktionen sowie der NEOS und erhielt damit eine…

Aktuelle Aussprache im Konsumentenschutzausschuss mit Johannes Rauch Wien (PK) - Dominierendes Thema bei der heutigen Aktuellen Aussprache im Konsumentenschutzausschuss mit Minister Johannes Rauch war die hohe Teuerung. Rauch rechnet mit weiteren Entlastungspaketen zur Abfederung der Preisanstiege, da vor allem die Menschen an unteren Ende der Einkommensskala massiv betroffen seien. Zudem diskutierten die Abgeordneten den Bericht des Konsumentenschutzministers über die Einrichtung einer Fachstelle, die…

„Es braucht keine Beruhigungspillen, sondern klare Maßnahmen, um die Teuerungen zu stoppen!“ Wien (OTS) - Im Rahmen einer gemeinsamen Pressekonferenz mit FPÖ-Konsumentenschutzsprecher NAbg. Peter Wurm legte FPÖ-Umweltsprecher NAbg. Walter Rauch die umweltpolitischen Schwerpunkte dar. „Der heute stattfindende Konsumentenschutzausschuss beweist deutlich, dass diese Bundesregierung fernab der Realität handelt. Anstatt sich mit den Teuerungen zu beschäftigen, diskutiert man über die Haltbarkeit von Eiern.…

Außer „Gogala-Antrag“ kein konsumentenschutzpolitisches Lebenszeichen dieser Bundesregierung Wien (OTS) - „Wo Türkise und Grüne in der Konsumentenschutzpolitik etwas zu sagen haben, da herrscht totaler Stillstand. In der heutigen Sitzung des Konsumentenschutzausschusses behandeln wir insgesamt 19 Anträge, davon 18 Oppositionsanträge und einen Alibi-Antrag der ÖVP. Für diesen Ausschuss hat die türkis-grüne konsumentenschutzpolitische Verhinderungskoalition einen besonderen ‚Schildbürgerstreich‘ auf Lager.…

Wien (OTS) - Der Mitschnitt der heutigen Pressekonferenz von FPÖ-Konsumentenschutzsprecher NAbg. Peter Wurm und FPÖ-Umweltsprecher NAbg. Walter Rauch steht nun unter folgendem Link zur Verfügung: (https://meinewolke.fpoe-klub.at/s/b5cFLYjwF7qkErS) Die Verwendung des Videos oder einzelner Ausschnitte ist ausschließlich im Rahmen der Berichterstattung über diese Pressekonferenz gestattet. Ein Quellenhinweis ist bei der Verwendung nicht erforderlich. Freiheitlicher Parlamentsklub 01/ 40 110 - 7012…