Wurm

Kunst in öffentlichen und medialen Räumen Wien (OTS) - museum in progress ist seit seiner Gründung als höchst einflussreiche, schwer greifbare, aber umso wirksamere Institution immer der Zeit voraus. (Max Hollein, The Metropolitan Museum of Art, New York, 2020) Die neue (https://www.mip.at/shop/durch-ein-ende-rein) von museum in progress präsentierte eine Auswahl von Werken aus dem umfangreichen Archiv des museum in progress, die heute genauso relevant erscheinen, wie bei ihrem Entstehen. Jedes…

Anträge der Opposition zu Impfungen und COVID-19-Maßnahmen vertagt oder abgelehnt Wien (PK) - Neben dem Gesetz zur Impfpflicht standen auch eine Reihe von Anträgen der Opposition auf der Tagesordnung des Gesundheitsausschusses. Die SPÖ sieht ein wichtiges Ziel im Erreichen einer 90-prozentigen nationalen Impfquote und schlägt dazu eine breit angelegte Aufklärungs- und Informationsoffensive zur Corona-Schutzimpfung vor. Der Antrag wurde neben der SPÖ nur von den NEOS unterstützt und fand damit keine…

ExpertInnen beleuchten rechtliche und medizinische Aspekte; SPÖ und Teile der NEOS dafür, Ablehnung von FPÖ Wien (PK) - Eine der kontroversesten Rechtsmaterien der letzten Jahre hat die erste parlamentarische Hürde passiert. Nach einem knapp dreistündigen Expertenhearing wurde der Gesetzesentwurf für die Einführung der allgemeinen Impfpflicht gegen COVID-19 in der Fassung eines umfassenden Abänderungsantrags heute im Gesundheitsausschuss mit den Stimmen von ÖVP, Grünen, SPÖ und Teilen der NEOS beschlossen.…

ÖVP und Grüne ignorieren existenzbedrohende Entwicklung Wien (OTS) - Mit einer Inflation von 4,3 Prozent im Vergleich zum Vorjahr ist die Inflation so hoch wie seit 30 Jahren nicht. Inflationstreiber sind vor allem Treibstoff- und Energiepreise. Wir Freiheitliche haben bereits mehrfach eine Preisdeckelung bei Treibstoffen, Heizöl und Gas eingefordert. Auch eine Halbierung der Mehrwertsteuer auf Energieträger würden den betroffenen Haushalten helfen“, betonte heute FPÖ-Konsumentenschutzsprecher NAbg. Peter…

Teuerungsausgleich und weitere Beschlüsse im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie Wien (PK) - Aufgrund der aktuellen Entwicklung der Pandemie hat der Nationalrat heute zahlreiche Maßnahmen verlängert. So wurde etwa die Verlängerung der Sonderbetreuungszeit für Eltern, der Kurzarbeit für besonders betroffene Betriebe sowie der Freistellung von ungeimpften Schwangeren bis Ende März 2022 beschlossen. Für Menschen, die lange in Kurzarbeit waren, gibt es einen Langzeit-Kurzarbeitsbonus von 500 €. Der…

EU-Richtlinie fordert Einführung einer neuen Kontrollstelle und drastisches Absenken von Strafen bei Verstößen EU-Richtlinie fordert Einführung einer neuen Kontrollstelle und drastisches Absenken von Strafen bei Verstößen Wien (OTS) - In der Sitzung des Nationalrates am Mittwoch wurden Änderungen beim Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetz, dem Gesundheits- und Ernährungssicherheitsgesetz sowie dem EU-Qualitätsregelungen-Durchführungsgesetz beschlossen - teilweise gegen die Stimmen der FPÖ,…

Wien (OTS) - In der gestrigen Parlamentssitzung hat die Regierung die Einrichtung eines Schuldnerschutzschirms beschlossen, der allerdings den Namen nicht verdiene, kritisierte FPÖ-Konsumentenschutzsprecher NAbg. Peter Wurm: „Die Regierung bleibt ihrer Linie treu und liefert Lösungen, die ein absolutes Minimalprogramm sind. Gleichzeitig hat sie im Februar dieses Jahres den gesetzlichen Schutz für Konsumenten und Kleinstunternehmer, die durch die Corona-Krise Probleme bei Kreditrückzahlungen bekommen haben, einfach…

Abgeordnete debattieren Anträge zum Konsumentenschutz Wien (PK) - Auf breite Zustimmung stießen heute im Nationalrat zwei Entschließungsanträge der Koalitionsfraktionen. So soll künftig eine Erstanlaufstelle für Betroffene von Zahlungsschwierigkeiten im Zusammenhang mit Kreditverbindlichkeiten im Konsumentenschutzministerium schnelle und niederschwellige Hilfestellung anbieten. Die ebenfalls von ÖVP und Grünen beantragte Errichtung einer Fachstelle zur Wahrnehmung der Interessen von VerbraucherInnen in der…

Nationalrat fasst zahlreiche Beschlüsse im Gesundheitsbereich Wien (PK) - Eine Reihe von gesetzlichen Änderungen und Neuerungen, die heute im Nationalrat gefasst wurden, betrafen Gesundheitsberufe und Themen der Gesundheitsvorsorge. Ein Großteil der Beschlüsse wurde in Hinblick auf die anhaltende COVID-19-Pandemie gefasst. Die Anpassungen der Gesetze basierten auf Initiativanträgen der Koalitionsfraktionen. So sprach sich der Nationalrat mehrheitlich dafür aus, dem Gesundheitsminister eine Ermächtigung…

Nationalrat debattiert Volksbegehren für Impf-Freiheit Wien (PK) - Nach dem entsprechenden Expertenhearing im Gesundheitsausschuss stand heute das Volksbegehren "Für Impf-Freiheit" für abschließende Beratungen im Nationalrat zur Debatte. Zu den Forderungen der 259.149 UnterstützerInnen des Volksbegehrens, das in Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie steht, zählt unter anderem, die Freiwilligkeit von Impfungen verfassungsrechtlich zu verankern. Die Sorge ist, dass eine Impfplicht zur Diskriminierung…