Wurm

Die Bilaterale Parlamentarische Gruppe Österreich-Griechenland gratuliert zum 200-Jahr-Jubiläum Wien (OTS) - Anlässlich der Unabhängigkeitsrevolution gratuliert der Vorsitzende der bilateralen Parlamentarischen Gruppe Österreich-Griechenland, NAbg. Peter Wurm, sowohl dem griechischen Parlament als auch dem griechischen Volk herzlich. „Nach vielen dunklen Jahren osmanischer Herrschaft kehrte die älteste Republik der Welt wieder zu ihren ruhmreichen Ursprüngen zurück. Wir sind auch dankbar für die…

Informationsfluss und Verantwortlichkeiten im Mittelpunkt, Anschober sieht Beschaffung als gesamteuropäisches Projekt Wien (PK) - Die NEOS richteten im Nationalrat eine Dringliche Anfrage an Gesundheitsminister Rudolf Anschober. Gerald Loacker (NEOS) vermutete, dass dem Gesundheitsminister die Zuständigkeit über die Impfstoffbeschaffung abhandengekommen sei. Bundeskanzler Kurz habe dem Gesundheitsministerium "die Show gestohlen" und den Minister "entmachtet". Die Ereignisse rund um die Beschaffung der…

Vom Kunstraum NOE bis zur Wein+Trauben Welt in Poysdorf St. Pölten (OTS/NLK) - Morgen, Donnerstag, 25. März, veranstaltet der Kunstraum NOE im Palais Niederösterreich in Wien im Rahmen der Ausstellung „Life constantly escapes“ bzw. der Workshopreihe „The senses are inexhaustible“ von 18.30 bis 20 Uhr den Performance-Workshop „My body is at best when I am silent“, bei dem Sophie Utikal das Körperbewusstsein trainiert. Der Workshop findet online statt; die Teilnahme ist nur für Gruppen der BIPOC möglich.…

FPÖ-Konsumentenschutzsprecher appelliert an Konsumenten, sich bei dieser Aktion anzumelden Wien (OTS) - Der Verein für Konsumenteninformation (VKI) hat im Jahr 2013 die Aktion „Energiekostenstopp“ ins Leben gerufen, zu der sich interessierte Konsumenten anmelden können, um im Rahmen eines Bestbieterverfahrens möglichst gute Energietarife für die Aktionsgemeinschaft zu erzielen. „Der Energiekostenstopp ist eine wirklich tolle Aktion des VKI - bisher haben sich schon etwa 36.000 Personen angemeldet. Diese…

Anschober sieht Kritik in weiten Bereichen berücksichtigt und weist auf zeitliche Befristung der Regelungen hin Wien (PK) - Wenn gut Ding Weile braucht, dann war die Begutachtungsfrist für die Novellen zum Epidemie- und COVID-19-Maßnahmengesetz, zu deren ursprünglichen Fassungen über 35.000 Stellungnahmen im Parlament eingelangt sind, wohl zu kurz angesetzt. So sah das zumindest heute die Opposition im Gesundheitsausschuss, die auch am kurzfristig vorgelegten Abänderungsantrag von ÖVP und Grünen kein gutes…

Gesundheitsausschuss befasst sich mit den Themen Lebensmittelsicherheit, Frauengesundheit und Alternativmedizin Wien (PK) - Die seit längerer Zeit laufenden Verhandlungen über eine erweiterte Herkunftskennzeichnung von Lebensmitteln sind offenbar in der Endphase. Es werde "in Kürze" Ergebnisse dazu geben, kündigte Gesundheitsminister Rudolf Anschober heute bei der Diskussion über den Lebensmittelsicherheitsbericht 2019 im Gesundheitsausschuss des Nationalrats an. Die Regierung arbeite intensiv an dieser…

Oppositionsanträge im Sozialausschuss abgelehnt bzw. vertagt Wien (PK) - Neben dem arbeitsrechtlichen Teil des Homeoffice-Pakets und dem neuen Landarbeitsgesetz hat heute auch eine umfangreiche Novelle zum Bauarbeiter-Urlaubs- und Abfertigungsgesetz (BUAG) den Sozialausschuss passiert. Sie beruht über weite Strecken auf einer Sozialpartnervereinbarung und wurde auf Basis eines gemeinsamen Antrags von ÖVP, SPÖ und Grünen mit breiter Mehrheit beschlossen. Nur die NEOS stimmten gegen das Gesetzespaket.…

Der grüne Konsumentenschutzminister Anschober ist sachpolitisch nur mehr ein Märchenonkel Wien (OTS) - „Die Sitzung des Konsumentenschutzausschusses am 16. März zum Thema Bargeldzugang, Bargeldschutz, Kreditstundungen und Kreditbedingungen in der Covid-19-Krise geriet durch das Verhalten der türkis-grünen Regierungskoalition einmal mehr zu einem einzigen Schmierentheater. Obwohl sich alle Fachexperten aus dem Kreis des Vereins für Konsumenteninformation (VKI), der Arbeiterkammer, Wirtschaftskammer,…

Hearing im Konsumentenschutzausschuss umreißt Herausforderungen und Zukunftsmodelle vor dem Hintergrund von Pandemie und Digitalisierung Wien (PK) - Die Sicherstellung eines unentgeltlichen und wohnortnahen Zugangs zum eigenen Bargeld fordert eine von SPÖ-Abgeordnetem Andreas Kollross initiierte Bürgerinitiative (10/BI). Zu dieser hielt der Konsumentenschutzausschuss heute ein Expertenhearing ab. Durch ein aktuelles Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofs könnten Gebühren für die Behebung von Bargeld wieder…

Schwarz-grüne Totengräber des Konsumentenschutzes sind weiter am Werk! Wien (OTS) - „Ich bin nicht nur als Vorsitzender des Konsumentenschutzausschusses, sondern vor allem auch als FPÖ-Konsumentenschutzsprecher schon gespannt, ob heute Minister ‚Rudi Ratlos‘ auch wieder alle Anträge im Ausschuss durch ÖVP und Grüne vertagen lässt. Darin hat der grüne Konsumentenschutzminister ja bereits Routine, wurden doch auf seinen ausdrücklichen ministeriellen Befehl hin im Ausschuss am 26.Juni 2020 insgesamt zwölf…