Zauner

Kein Veto der Länderkammer für neue Regelung zur Aberkennung von Ehrenzeichen Der Bundesrat gab heute seine Zustimmung für die Novelle zum Österreichisch-Jüdischen Kulturerbegesetz, das eine Erhöhung der Mittel zur Bewahrung des österreichisch-jüdischen Kulturerbes beinhaltet. Mehrheitlich nahmen die Bundesrät:innen das neue Ehrenzeichengesetz an, welches die Aberkennung von Ehrenzeichen ermöglicht. Angenommen wurden auch eine kleine Wahlrechtsnovelle, eine Gesetzesänderung zur Anrechnung von…

St. Pölten (OTS) - „Offensichtlich sind die heutigen Ausführungen der SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Breiteneder ein Ablenkungsversuch vor Bablers Parteitag. Denn Fakt ist, dass die SPÖ in den eigenen Reihen ein latentes Antisemitismus-Problem hat und mit ihrer Politik, den Antisemitismus in Österreich noch weiter verschärfen wird. Denn wer sich für mehr Zuwanderung stark macht, wie Andreas Babler, der spricht damit auch eine Einladung an Antisemiten aus dem Nahen Osten aus, zu uns ins Land zu kommen. Die Parteijugend in…

St. Pölten (OTS) - „Viele fragen sich, welchen Beitrag zum Klimaschutz das Festkleben auf Straßen liefert. Hinzu kommt, dass durch diese Aktionen Rettungskräfte beim Einsatz behindert werden können. Und: Die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher warten noch immer auf eine Entschuldigung der ‚Letzten Generation‘ für ihre gedankenlose Aktion von vergangener Woche im Regierungsviertel, als die Scheibe vor dem Gedenkort für die israelischen Opfer des Hamas-Terrors beschmiert wurde. Diese Menschen zeigen kein…

St. Pölten (OTS) - „Die heute getätigten Aussagen von Grünen-Landesobfrau Krismer lassen tief blicken. Wer jetzt lapidar von einem ‚Wiederholungsfall‘ bei einem Farbanschlag auf das niederösterreichische Regierungsviertel spricht, der hat endgültig die Bodenhaftung verloren und unterstützt in Wirklichkeit diese Aktionen. Damit duldet Krismer die Aushöhlung unserer Demokratie durch radikale Gruppen, die eine Sitzung eines demokratischen Parlaments blockieren. Wer wird als nächstes Ziel dieser Klimachaoten? Warum…

Scheinheilige Postkartenaktion: SPÖ-Aufsichtsratsmitglieder haben der Aufstockung auf drei EVN-Vorstände zugestimmt, weil sie aufgrund des herausfordernden Marktumfeldes notwendig sind St. Pölten (OTS) - „Wir erleben die größten Herausforderungen am Energiemarkt seit Jahrzehnten. Dass es deshalb auch personelle Änderungen bei der EVN benötigt, sollte niemanden überraschen. Vielmehr noch: Es sollte im Interesse aller Parteien sein – insbesondere jener die in der NÖ Landesregierung Verantwortung tragen –…

St. Pölten (OTS) - „Der Brand im Landesklinikum Mödling war ein tragisches Ereignis. Jene, die in dieser Nacht selbstlos geholfen haben, wurden in Folge aufs Übelste diskreditiert. Die Schmutzkübel-Kampagne die von Seiten der NEOS und der Abgeordneten Kollermann gesetzt wurde, hatte einzig und allein ein Ziel: Politisches Kleingeld auf dem Rücken der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu wechseln. Wir erwarten eine Entschuldigung bei den betroffenen Personen und eine öffentliche Stellungnahme zu ihren haltlosen…

8. Stadtregionstag in Salzburg mit Landesrat Zauner, Bürgermeister Preuner, Vizebürgermeisterin Unterkofler, Stadtklimatologen Tschannett und Georg Schadt (BML) Derzeit findet der zweitägige 8. Österreichische Stadtregionstag im Salzburger Schloss Hellbrunn statt – organisiert von Stadt und Land Salzburg sowie dem Österreichischen Städtebund. Das Motto: „Erfolgsmodell Stadtregion – Lebensräume gemeinsam klimagerecht gestalten“. Themen sind unter anderem Anpassungen an den Klimawandel, Mobilität in der…

St. Pölten (OTS) - „Wir danken Othmar Karas für sein jahrzehntelanges Engagement in Brüssel und Straßburg. Als Partei der Mitte ist der Volkspartei der Weg ohne Verbote und Zwänge ein zentrales Anliegen. Insbesondere in den vergangenen Jahren hat sich die EU mit neuen Verboten und Vorschriften immer mehr selbst überboten – bis hin zum Verbrennerverbot. Die Bürgerinnen und Bürger erwarten sich jedoch zurecht eine EU, die sich auf ihre Grundwerte besinnt: Frieden, Freiheit und Wohlstand in Europa. Unsere Aufgabe als…

Motto: Erfolgsmodell Stadtregion; vielfältiges Programm mit u.a. Salzburgs Vizebürgermeisterin und Baustadträtin Unterkofler und Stadtklimatologen Tschannett Am 16. und 17. Oktober 2023 findet in Salzburg der 8. Österreichische Stadtregionstag - organisiert von Österreichischem Städtebund, Stadt und Land Salzburg – im Schloss Hellbrunn statt. Das Motto: „Erfolgsmodell Stadtregion – Lebensräume gemeinsam klimagerecht gestalten“. Dabei werden Herausforderungen des Klimawandels, stadtregionale Mobilität,…

Geförderter Wohnbau muss sofort wieder aufgenommen werden, Preise und Mieten müssen sinken St. Pölten (OTS) - „Wohl jeder von uns kennt die Situation, dass einem manchmal die Aufregungen des Tages die Ruhe rauben. Bei der ÖVP Niederösterreich ist das heute ganz offenbar der Fall. Anders sind die erratischen Vorwürfe gegen Kontrolllandesrat Hergovich nur schwer zu erklären. Herr Zauner sollte einen Bachblütentee trinken - oder ein Snickers essen. Vielleicht geht es ihm dann besser“, empfiehlt Wolfgang…